Drucksache 17 / 13 836 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 19. Mai 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Mai 2014) und Antwort Anträge für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der ISS und an der Gemeinschaftsschule Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe wurden seit dem Schuljahr 2010/2011 an welchen ISS gestellt? a) Wie viele Anträge wurden an welchen ISS bewil- ligt? b) Wie viele wurden an welchen ISS abgelehnt? c) Was waren jeweils die Ablehnungsgründe? Zu 1.: a): Keine b): 2010: Antrag Bezirk 02: Gymnasiale Oberstufe (GO) an der 02 K 08 (Refik-Veseli-Schule) im Verbund mit 02 K 04 (Lina-Morgenstern-Schule), 02 K 09 (9. ISS Graefestraße), 02 K 10 (Ferdinand-Freiligrath-Schule) und 02 B 04 (OSZ Handel I) 2013: Antrag Bezirk 09: Schulversuch auf Einrichtung einer gemeinsamen GO der Integrierten Sekundarschulen (ISS) 09 K 03 (Fritz- Kühn- Schule), 09 K 04 (Isaac- Newton- Schule) und 09 K 08 (Schule an der Dahme) c): Ablehnung Antrag 02 K 08 (2011): - Schule 02 K 08 liegt in räumlich unmittelbarer Nachbarschaft des Oberstufenzentrums (OSZ) Han- del I - ausreichend vorhandene Kapazitäten im Bezirk, auch im Hinblick auf Prognosen zur Entwicklung der Schülerzahlen Ablehnung Antrag Schulversuch im Bezirk 09 auf Einrichtung einer gemeinsamen GO der ISS 09 K 03, 09 K 04, 09 K 08 (2013): - gemeinsame GO keine innovative Maßnahme im Sinne des Schulgesetzes (SchulG) § 18 (1) 2. Wie viele Anträge für die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe wurden seit dem Schuljahr 2010/2011 an welchen Gemeinschaftsschulen gestellt? a) Wie viele Anträge wurden an welchen Gemein- schaftsschulen bewilligt? b) Wie viele Anträge wurden an welchen Gemein- schaftsschulen abgelehnt? c) Was waren jeweils die Ablehnungsgründe? Zu 2.: Es wurden 7 Anträge gestellt. Davon wurden 5 bewilligt (siehe unten). Zwei der Anträge befinden sich zurzeit in Bearbeitung (Sophie- Brahe- Schule [09 K 07] und Grünauer Schule [09 K 09]). a) Folgende Anträge wurden bewilligt: - 2008 Heinrich-von-Stephan-Schule - 2010 Campus Rütli - 2012 Paula-Fürst-Schule - 2012 Nikolaus-August-Otto-Schule - 2014 Grüner Campus Malchow b) Es wurden keine Anträge abgelehnt. c) Entfällt 3. Welche Senatsverwaltungen, welche Abteilungen und welche weiteren Stellen waren an der Beantwortung dieser Schriftlichen Anfrage beteiligt? 4. Haben Sie noch etwas hinzuzufügen? Zu 3. und 4.: Zuständig für die Bearbeitung ist der Senat, vertreten durch die federführende Senatsverwal- tung für Bildung, Jugend und Wissenschaft. Berlin, den 06. Juni 2014 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juni 2014)