Drucksache 17 /  13 873 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE)   
 
vom 23. Mai 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Mai 2014) und  Antwort 
 

Wann kommen endlich die Deutschkurse für Flüchtlinge? Und wer kann sie in Anspruch 
nehmen? 

 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

 

1. Wann werden die Deutschkurse für Flüchtlinge, 

für die im Doppelhaushalt 2014/15  300.000 Euro zur 

Verfügung stehen, endlich angeboten und wie ist der 

diesbezügliche Sachstand? 

 

Zu 1.: Die Deutschkurse sollen - sobald die dafür nö-

tigen Voraussetzungen vorliegen - nach bisherigen Pla-

nungen im Juni 2014 beginnen. 

 

Der Senat  beabsichtigt, die Mittel in Abstimmung mit 

den Bezirken über Volkshochschulen auszureichen.  

 

 

2. Von wem und wo sollen die Kurse angeboten wer-

den? 

 

Zu 2.: Die Angebote sollen durch Volkshochschulen 

voraussichtlich in Friedrichshain-Kreuzberg, Mitte und 

Neukölln erfolgen. 

 

 

3. Wie ist der Personenkreis definiert, der diese Kur-

se in Anspruch nehmen können soll, insbesondere im 

Hinblick auf die verschiedenen infrage kommenden Auf-

enthaltstitel? 

 

Zu 3.: Asylbewerberinnen und Asylbewerber sowie 

Geduldete. 

 

 

4. Auf welche Weise sollen die potentiellen Teilneh-

merinnen und Teilnehmer an den Deutschkursen für 

Flüchtlinge über das neue Angebot informiert werden? 

 

Zu 4.: Informationen an potentielle Teilnehmerinnen 

und Teilnehmer sollen durch Volkshochschulen, den 

Senat, das Berliner Netzwerk für Bleiberecht Bridge so-

wie durch die Betreuerinnen und Betreuer erfolgen. 

 

5. Rechnet der Senat damit, dass die Nachfrage an 

Teilnahmeberechtigten das Angebot an Kursplätzen über-

steigt und welches Auswahlverfahren wäre dann vorgese-

hen? 

 

Zu 5.: Dies kann erst beurteilt werden, wenn der Senat 

eine Übersicht über die Anmeldungen zu den Deutschkur-

sen erstellt hat. 

 

Die Auswahl erfolgt zunächst nach dem Eingang der 

Anträge. 

 

 

6. Wird der Senat ggf. über die Haushaltswirtschaft 

oder die Akquise anderer Mittel den finanziellen Spiel-

raum für die Deutschkurse ausweiten, falls die Plätze 

nicht ausreichen? 

 

Zu 6.: Der Senat wird dies - falls erforderlich - haus-

haltswirtschaftlich zu gegebener Zeit prüfen.  

 

Der Senat prüft zurzeit den Einsatz vom Land kofi-

nanzierter ESF-Förderungen hierfür.  

 

 

Berlin, den 11. Juni 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Barbara   L o t h 

 

Senatsverwaltung für Arbeit,  

Integration und Frauen 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 16. Juni 2014)