Drucksache 17 / 13 891 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Nicole Ludwig (GRÜNE) vom 27. Mai 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Mai 2014) und Antwort Arbeit der eMo im und um das Schaufenster Elektromobilität Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Projekte und Initiativen, die nicht Teil des „Schaufensters Elektromobilität“ sind, werden durch die „Berliner Agentur für Elektromobilität eMO“ (eMo) betreut , koordiniert bzw. in Eigenregie durchgeführt? 2. Welches Investitionsvolumen haben die einzelnen Projekte, wie setzt sich dieses zusammen (öffentliche Förderung / privates Engagement) und welche Laufzeit haben diese Projekte? Zu 1. und 2.: Neben der Koordination des „Schaufensters Elektromobilität“ steht die Begleitung und Entwicklung neuer Projekte im Vordergrund der Tätigkeit der „Berliner Agentur für Elektromobilität eMO“. Aktuell sind speziell drei regionale Verbundprojekte anzuführen, die von der eMO initiiert wurden: a) „InitiativE Berlin-Brandenburg“ - Markteinführung von bis zu 500 Elektrofahrzeu- gen in Fuhrparks von Gewerbetreibenden, Dienst- leistern, Unternehmen und Institutionen sowie öf- fentlichen Einrichtungen - Projektleitung bei der eMO - Laufzeit Januar 2014 bis Dezember 2016 - Projektvolumen 6.318.320 €, davon 3.202.873 € öffentliche (Bundes-)Förderung b) „EMOBILITY WORKS“ - Förderung von Elektromobilität in europäischen Kommunen und Betrieben, wobei speziell in Ge- meinden Aktionspläne für die Integration von Elektromobilität erarbeitet werden - eMO ist Projektpartner dieses EU-Projektes - Laufzeit März 2014 bis August 2016 - Projektvolumen 1.614.163 €, davon 1.210.617 € öffentliche (EU-)Förderung c) „Baden und Laden in Brandenburg“ - Ausbau der Ladeinfrastruktur im ländlichen Raum in Kombination mit Tourismusförderung an ver- schiedenen (gastronomischen) Destinationen - Projektleitung bei der TMB Tourismus Marketing Brandenburg GmbH; eMO ist Projektpartner - Laufzeit ab Mai 2014, wobei das Projektende noch nicht terminiert ist, da kontinuierlich weitere Des- tinationen eingebunden werden sollen - Projektvolumen nicht bekannt bzw. noch offen, da nur privater Mitteleinsatz Darüber hinaus befinden sich aktuell 24 weitere kon- krete Projektansätze aus allen Wertschöpfungsbereichen, von der Bildung und Forschung bis hin zur Entwicklung, Produktion und Betrieb von Elektrofahrzeugen, in der Projektentwicklung, die von der eMO bedarfsgerecht begleitet werden. 3. Zu welchen darüber hinaus gehenden Investitionen in den Wirtschaftsstandort Berlin haben von der eMo betreute Projekte bereits geführt? Zu 3.: Die konsequente Kommunikation der regiona- len Standortvorteile sowie der elektromobilen Projektak- tivitäten steigern die spezifische Standortattraktivität. Die dynamische Entwicklung des Gesamtmarktes und attrak- tive Standortbedingungen in Berlin führen zu einer spür- baren Steigerung der „Start-up“ Aktivitäten. Als erfolgreiche Beispiele können hier u. a. ubitricity (Ladeinfra- strukturlösung mit wachsender internationaler Bekannt- heit), Hubject (eRoaming Plattform mit wachsendem Partnernetz), ebee (Entwicklung und Verkauf von Ladein- frastrukturkomponenten), e-Motion Line (e-City Cab) und Urban-E (Entwicklung eines modularen Cargo E-Bike ) genannt werden. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 891 2 Darüber hinaus erweitern Berliner Bestandsunterneh- men ihre Kernkompetenzen mit Blick auf die kommende Marktnachfrage. Das im letzten Jahr neuangesiedelte internationale Joint Venture SK Continental E-Motion hat in Berlin-Spandau die Entwicklung und den Vertrieb von Batterien für Elektrofahrzeuge aufgenommen. Im Mai dieses Jahres startete die Serienproduktion des Elektro- Scooter C evolution von BMW im Motorradwerk in Spandau. Darüber hinaus treiben weitere internationale Konzerne wie Brose, Continental, IAV, Carmeq und Hella Aglaia die industrielle Wertschöpfung in Berlin durch Entwicklung und Produktion von Komponenten für die Elektromobilität weiter voran. Ein weiteres Beispiel für das Engagement regionaler Akteure ist die Reederei Riedel. Das Unternehmen plant Passagierschiffe zu elekt- rifizieren, in dem die Neukonstruktion und der Betrieb eines größeren Solarbootes vorgesehen ist. 4. Wie ist die eMO derzeit finanziert und bis wann ist die Finanzierung der Agentur gesichert? Zu 4.: Die Finanzierung der eMO für das Jahr 2014 setzt sich aus mehreren Quellen zusammen. Ca. 2,15 Mio. € werden für das laufende Jahr aus öffentlichen Mitteln zur Verfügung gestellt. Der Großteil wiederum sind Zu- wendungen seitens der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung für die Grundfinanzierung der Agentur sowie der „Begleitmaßnahme Schaufenster: Programmmanagement und Kommunikation“. Darüber hinaus erhält die eMO im Rahmen der Leitung des Pro- jektes „InitiativE Berlin-Brandenburg“ Mittel des Bundes für die Projektkoordination und -kommunikation. Des Weiteren hat die eMO ein erfolgreiches Partner- netzwerk aus insgesamt mehr als 20 großen sowie kleinen und mittleren Unternehmen sowie Kleinstunternehmen aufgebaut, die sich auch finanziell an der Agentur beteili- gen. Für das Jahr 2014 sind daraus Einnahmen i. H. v. rd. 500T € geplant. Die landesseitige Finanzierung der eMO ist im Rah- men des Doppelhaushaltsplans 2014/2015 bis zum Jah- resende 2015 gesichert (Kapitel 1320/Titel 68317). Die Mittel aus dem Projekt „InitiativE BerlinBrandenburg “ sind projektgebunden und laufen entsprechend mit dem Projekt 2016 aus. Den Drittmitteleinnah- men aus dem Partnernetzwerk der eMO liegen grundsätz- lich unbefristete Verträge zugrunde, die jedoch jährlich kündbar sind. 5. Wie ist die Arbeit der eMO in die Aktivitäten des Senats hinsichtlich der Smart City Berlin eingebunden? Zu 5.: Elektromobilität ist ein wesentlicher Baustein einer modernen und nachhaltigen Metropole, so dass die Ziele und Herausforderungen der Elektromobilität in die Masterplanentwicklung der „Smart City Berlin“ einfließen . Die eMO steht als integrierter Bereich der Berlin Partner für Wirtschaft und Technologie GmbH (BPWT) und als Akteur des Smart City Netzwerks in engem in- haltlichem Austausch mit dem „Smart City“ Bereich der BPWT und ist somit intensiv in die Ausgestaltung der Aktivitäten zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Met- ropole Berlin eingebunden. Dieser inhaltlichen Vernet- zung folgend, wurde u. a. beim ersten Smart Summit in Berlin am 19./20. Mai 2014 ein Workshop „Intelligente Mobilität“ durchgeführt und Projektideen generiert, welche diese notwendige thematische Verzahnung betonen. Berlin, den 06. Juni 2014 In Vertretung Guido B e e r m a n n ……………………………………… Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2014)