Drucksache 17 / 13 918 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Christopher Lauer und Alexander Spies (PIRATEN) vom 28. Mai 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Juni 2014) und Antwort Pflegenotstand in Berlin (I): Personalausstattung im Krankenhauspflegebereich Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Vivantes - Netzwerk für Gesundheit GmbH und die Charité – Universitätsmedizin Berlin um Stellungnahmen gebeten, die von dort jeweils in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie sind in die Antworten einbezogen. 1. Wie beurteilt der Senat die Personalausstattung im Krankenhauspflegebereich im Verhältnis zur ärztlichen Personalausstattung im Land Berlin? Zu 1.: Durch demographisch bedingten Anstieg der Patientenzahlen und der Fallschwere ist es zu einer Ar- beitsverdichtung für Pflegekräfte, Ärztinnen und Ärzte und alle anderen Berufsgruppen im Krankenhaus gekom- men. Zunehmend werden betagte und hochbetagte Patien- tinnen und Patienten in den Krankenhäusern behandelt. Dies führt auch bedingt durch die diversen Nebendiagno- sen zu einer Zunahme des Pflegebedarfs in den Kliniken sowie gestiegenen Dokumentationserfordernissen. Der immer stärker spürbare Fachkräftemangel er- schwert häufig eine sofortige qualifizierte Besetzung frei werdender oder neu geschaffener Stellen. Hierdurch dau- ert die Nachbesetzung der Stellen länger und muss ggf. in Krankenhäusern wie z. B. Vivantes durch Leasingkräfte überbrückt werden. Im Bereich der Ärzteschaft werden rd. 860 Medizine- rinnen und Mediziner mehr beschäftigt als noch vor zehn Jahren, weil insbesondere die Behandlungskomplexität gestiegen ist. Im Bereich des stationären Pflegedienstes hingegen ist eine Reduzierung um rd. 15 % (- 2.299 Voll- kräfte) zu verzeichnen. Hatte eine Berliner Pflegekraft im Jahr 2002 im Kran- kenhaus noch 48,4 stationäre Patientinnen und Patienten zu versorgen, so waren es im Jahr 2012 bereits 61,3 Pati- entinnen und Patienten. 2. Wie ist der durchschnittliche Personalschlüssel im Krankenhauspflegebereich in den landeseigenen Kran- kenhäusern und wie berechnet sich dieser konkret? (Bitte nach Krankenhäusern aufschlüsseln.) Falls hierzu keine statistischen Daten vorliegen, was sind die Gründe dafür? Zu 2.: Ein allgemeingültiger durchschnittlicher Perso- nalschlüssel im Krankenhauspflegebereich besteht nicht. Die Personalausstattung orientiert sich an gängigen Per- sonalbemessungsinstrumenten in Abhängigkeit der medi- zinischen Anforderungen der jeweiligen Fachdisziplin und des wechselnden Klientels von Patientinnen und Patienten. Berechnungsgrundlagen sind für die beiden landesunternehmen Vivantes und Charité: Pflegepersonal- regelung (PPR), Therapeutic Intervention Scoring System (TISS), zudem existieren Richtlinien des Deutschen Krankenhaus Institut (DKI) sowie die Umsetzung von Beschlüssen des Gemeinsamen Bundesausschusses (GBA). Nicht unüblich ist eine Besetzung von 85% PPR. Vivantes führt verschiedene Maßnahmen zur Quali- tätssicherung und Qualitäts-management durch, z. B. - im Rahmen der gesetzlich vorgeschriebenen Ver- fahren (Externe Qualitätssicherung, Qualitätsbe- richterstattung, Melderegister usw.), - durch freiwillige aktive Unterstützung von Trans- parenz- und Patienten-sicherheitsinitiativen (Quali- tätskliniken.de, Arbeitsgemeinschaft Kommunaler Großkrankenhäuser, Aktionsbündnis Patientensi- cherheit, CIRS Berlin usw.) sowie - mittels eigener umfangreicher Kennzahlensysteme auf der Basis von Routinedaten (Abrechnungsda- ten) und Befragungen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 918 2 Insbesondere überwacht das zentrale Qualitätsma- nagement von Vivantes entlang umfangreicher und diffe- renzierter Kriterien zur Patientensicherheit sowie mit der Analyse von Zwischenfällen, ob alle organisatorischen Vorbeugemaßnahmen auf die Ergebnisse der Kranken- hausbehandlung insgesamt zielführend arbeiten. In der Tabelle ist die Entwicklung der Vollkräfte im gesamten Vivantes Konzern von 2008-2013 dargestellt. Entwicklung der Vollkräfte - Vivantes KONZERN Bezogen auf statische Daten zum Personalschlüssel der Berliner Krankenhäuser wird auf einen anliegenden Auszug aus dem „Statistischen Bericht A IV 2 – j / 12 Krankenhäuser im Land Berlin 2012 Teil I Grunddaten Anzahl der Krankenhäuser Sachliche und personelle Ausstattung Patientenbewegung Entbindungen und Ge- burten - Amt für Statistik Berlin-Brandenburg“, Potsdam (2013) verwiesen. 3. Wie bewertet der Senat Studien (etwa Aiken et al. 2014, Nurse staffing and education and hospital mortality in nine European countries), die einen Zusammenhang zwischen dem Personalschlüssel und der Komplikations- und Sterblichkeitsrate in Krankenhäusern herstellen? Zu 3.: Die Studie ist in der Fachzeitschrift „Lancet“ erschienen und beschreibt Hinweise zu Korrelationen von Qualifikationsniveau und Ausstattung der Pflege in zahl- reichen europäischen Ländern mit teils sehr unterschiedli- chen Gesundheitssystemen und den Ergebnissen (30- Tagesmortalität). Grundvoraussetzung für eine hohe Qualität in der Krankenhausversorgung und für die Patientensicherheit sind für den Senat eine angemessene Personalausstattung und ein hohes Niveau der Aus-, Fort- und Weiterbildung. Studien, die z. B. den Zusammenhang von Personalaus- stattung und Mortalität oder Infektionen in Krankenhäu- sern untersuchen, bestätigen dies. Diese Studien werden vom Senat als wesentlich angesehen, um Zusammenhän- ge zu erkennen und entsprechend handeln zu können. 4. Verfügt der Senat über Erkenntnisse, wie sich das Verhältnis von Personalschlüssel und Qualität des Ergeb- nisses einer Krankenhausbehandlung in Berlin darstellt? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum verfügt der Senat nicht über diese Erkenntnisse und hielte er es nicht für sinnvoll, diese zu erwerben? Zu 4.: Die Qualitätssicherung ist im § 135a SGB V geregelt und vor allem Aufgabe der Krankenhäuser. De- taillierte Informationen zu Qualitätsparametern oder Per- sonalausstattung liegen dem Senat nur eingeschränkt vor. Darüber hinaus wird die Qualität der Versorgung noch von zahlreichen weiteren Faktoren bestimmt. Aufgrund der sehr unterschiedlichen Personalanforderungen ver- schiedener Bereiche innerhalb eines Krankenhauses sind Vergleiche schwer herzustellen, was konkrete Personal- vorgaben in vielen Bereichen erschweren würde. Ähnli- ches gilt für die Problematik der Messung der Qualität des Ergebnisses der Krankenhausbehandlung, die nur aus- schnitthaft und mit Einschränkungen anhand von Quali- tätsindikatoren beurteilt werden kann. Daher erscheinen spezielle Erhebungen von Daten zum Zusammenhang zwischen Personalschlüssel und Qualitätsindikatoren nicht zielführend. Dennoch sieht der Senat die Befassung mit der Personalausstattung von Krankenhäusern und der Qualität der Krankenhausversorgung als eine Aufgabe von hoher Aktualität an. Anforderungen an die quantitative und qualitative Per- sonalausstattung sind bereits Gegenstand der Berliner Krankenhausplanung. So ist abteilungsbezogen die Erfül- lung eines Mindeststandards der fachärztlichen Besetzung eine Voraussetzung zur Erteilung des Versorgungsauftra- ges. Rechtliche Vorgaben bestehen darüber hinaus im Bereich der Psychiatrie und Psychosomatik sowie für Hygienefachpersonal. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 918 3 5. Was hat der Senat in den letzten fünf Jahren getan, um die personelle Ausstattung an Berliner Krankenhäu- sern zu verbessern? Zu 5.: Die Krankenhausfinanzierung erfolgt in einem dualen System. Die konsumtiven Mittel, wozu die Perso- nalkosten gehören, werden über die Krankenkassen finan- ziert. Investitionen liegen in der Verantwortung der Län- der. Mit Fragen der Personalbemessung wird sich auch ei- ne eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe unter Feder- führung des Bundesministeriums für Gesundheit befassen. Berlin wird seine Positionen in die Arbeit der Arbeits- gruppe einbringen. Die Ergebnisse bleiben abzuwarten. Das Land ist seiner investiven Verantwortung seit 2011 in besonderer Weise gerecht geworden und hat die Nettoinvestitionen in die Berliner Krankenhäuser um 20 % gesteigert. 6. Hält der Senat eine gesetzlich verankerte Mindestpersonalbemessung in Krankenhäusern für sinnvoll? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht? Zu 6.: Eine hohe Qualität der Krankenhausversorgung und der Patientensicherheit ist von hohem Interesse für die Berliner Bevölkerung. Auch die Krankenhausplanung soll im Rahmen ihrer Möglichkeiten hierzu ihren Beitrag leisten. Die Ermittlung und Festlegung von Personalstandards, der Nachweis sowie die Kontrolle ihrer Einhaltung könn- ten geeignete Instrumente sein, um der Versorgungsviel- falt im stationären Bereich qualitativ gerecht zu werden. Angestrebt wird, eine angemessene Berücksichtigung von Personalkosten, einschl. Personalentwicklungskosten, in den Krankenhausbudgets zu gewährleisten und damit die Voraussetzung dafür zu schaffen, dass die Kranken- hausträger eigenverantwortlich durch einen effizienten und effektiven Personaleinsatz eine hohe Versorgungs- qualität und Patientensicherheit sicherstellen können. 7. Gibt es Pläne, in Berlin eine Mindestpersonalbemessung in Krankenhäusern rechtlich zu verankern? Wenn ja, wie sehen diese konkret (Zeitplan etc.) aus? Wenn nein, warum nicht? Zu 7.: Für eine Verankerung einer Mindestpersonal- bemessung ist zunächst die Erarbeitung und Festlegung von Personalstandards durch den Gemeinsamen Bundes- ausschuss (Anzahl, Qualifikation) sowie ihre rechtliche Absicherung durch den Bund voranzustellen. Insbesonde- re ist über Personalmindeststandards im patientennahen Pflegebereich eine angemessene und bedarfsgerechte Personalausstattung sicherzustellen. Berlin, den 23. Juni 2014 In Vertretung Dirk G e r s t l e Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Juni 2014) – 30 – % Anzahl % Anzahl % Anzahl % Anzahl 1991 57 607 57 596 6 447 11,2 51 149 88,8 19 644 38,4 8 107 15,8 • 1992 57 881 57 870 6 602 11,4 51 268 88,6 19 558 38,1 8 516 16,6 • 1993 57 249 57 238 6 317 11,0 50 921 89,0 19 905 39,1 8 049 15,8 • 1994 57 372 57 361 6 458 11,3 50 903 88,7 20 357 40,0 8 331 16,4 • 1995 57 671 57 659 6 958 12,1 50 701 87,9 20 453 40,3 8 753 17,3 • 1996 53 475 53 462 6 835 12,8 46 627 87,2 18 749 40,2 8 599 18,4 • 1997 50 904 50 891 6 844 13,4 44 047 86,6 17 695 40,2 8 320 18,9 • 1998 49 272 49 258 6 892 14,0 42 366 86,0 17 055 40,3 8 152 19,2 • 1999 47 438 47 423 6 882 14,5 40 541 85,5 16 410 40,5 7 838 19,3 • 2000 45 100 45 085 6 685 14,8 38 400 85,2 15 523 40,4 7 597 19,8 • 2001 43 217 43 202 6 379 14,8 36 823 85,2 15 070 40,9 7 418 20,1 • 2002 42 052 41 382 6 373 15,4 35 009 84,6 14 347 41,0 7 235 20,7 670 2003 41 113 40 495 6 550 16,2 33 945 83,8 13 927 41,0 7 038 20,7 618 2004 39 792 39 273 6 608 16,8 32 665 83,2 13 445 41,2 6 869 21,0 519 2005 38 549 38 073 6 755 17,7 31 318 82,3 12 831 41,0 6 744 21,5 476 2006 37 283 36 800 6 697 18,2 30 104 81,8 12 488 41,5 6 572 21,8 483 2007 36 951 36 457 6 751 18,5 29 706 81,5 12 433 41,9 6 520 21,9 494 2008 36 828 36 290 6 798 18,7 29 492 81,3 12 425 42,1 6 543 22,2 538 2009 36 400 35 685 6 764 19,0 28 921 81,0 12 222 42,3 6 355 22,0 715 2010 36 228 35 751 6 885 19,3 28 866 80,7 12 415 43,0 6 244 21,6 477 2011 36 194 35 700 7 059 19,8 28 641 80,2 12 604 44,0 6 197 21,6 494 2012 36 614 36 107 7 240 20,1 28 867 79,9 12 771 44,2 6 234 21,6 507 21 Vollkräfte des ärztlichen und nichtärztlichen Personals in Krankenhäusern 1991 bis 2012 Jahr Pflegedienst medizinischtechnischer Dienst hauptamtliches nichtärztliches Personal hauptamtliche Ärzte insgesamt Vollkräfte im Jahresdurchschnitt 1991 ԑ 100 davon Schüler und Aus- zubildende 8 Entwicklung der Vollkräftezahl der hauptamtlich tätigen Ärzte und des nichtärztlichen Personals im Pflegedienst in Krankenhäusern 1991 bis 2012 darunterinsgesamt hauptamtliches ärztliches und nichtärztliches Personal zusammen Anzahl 60 65 70 75 80 85 90 95 100 105 110 115 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011 Prozent hauptamtliche Ärzte Personal im Pflegedienst Amt für Statistik Berlin-Brandenburg — SB A IV 2 - j / 12 – Berlin – 31 – Pflegedienst medizinischtechnischer Dienst Pflegedienst medizinischtechnischer Dienst 1991 3,0 26,5 3,3 8,7 21,1 10,9 97,7 12,3 32,1 77,7 1992 2,9 25,3 3,3 8,5 19,6 11,1 97,3 12,5 32,8 75,4 1993 2,8 25,5 3,2 8,1 20,0 11,1 100,9 12,5 32,0 79,2 1994 2,7 23,8 3,0 7,6 18,5 11,2 99,2 12,6 31,5 76,9 1995 2,5 21,0 2,9 7,2 16,7 11,0 91,0 12,5 30,9 72,3 1996 2,3 17,6 2,6 6,4 14,0 12,0 93,5 13,7 34,1 74,3 1997 2,1 15,7 2,4 6,1 12,9 12,8 94,9 14,7 36,7 78,0 1998 2,1 15,3 2,5 6,2 12,9 13,8 98,3 16,0 39,7 83,1 1999 2,1 14,7 2,5 6,1 12,9 14,6 100,6 17,1 42,2 88,3 2000 2,1 14,5 2,5 6,2 12,7 15,5 104,4 18,2 44,9 91,8 2001 2,1 14,3 2,5 6,1 12,3 16,0 108,2 18,7 45,8 93,0 2002 2,1 13,8 2,5 6,1 12,2 16,5 108,9 19,5 48,4 95,9 2003 2,1 13,0 2,5 6,1 12,1 16,8 105,5 20,0 49,6 98,2 2004 2,1 12,5 2,5 6,2 12,0 17,4 104,6 20,8 51,4 100,6 2005 2,1 12,1 2,6 6,4 12,1 17,9 102,4 21,8 53,9 102,6 2006 2,1 11,9 2,6 6,4 12,1 18,6 103,7 22,7 55,6 105,7 2007 2,2 11,9 2,7 6,4 12,3 19,1 104,5 23,4 56,7 108,2 2008 2,2 11,7 2,6 6,4 12,1 19,4 105,3 23,8 57,6 109,4 2009 2,2 11,8 2,7 6,5 12,5 20,2 108,8 24,8 60,2 115,8 2010 2,2 11,7 2,7 6,5 12,9 20,8 109,7 25,7 60,8 120,9 2011 2,3 11,6 2,8 6,5 13,2 21,3 109,3 26,5 r 61,2 124,5 2012 2,2 11,4 2,8 6,4 13,2 21,4 108,1 26,6 61,3 125,6 2012 nach Krankenhaustypen allgemeine 2,2 11,1 2,8 6,4 12,9 21,9 108,8 26,9 62,5 126,4 sonstige 3,8 22,4 4,6 7,7 25,7 13,1 76,7 15,8 26,5 88,0 _____ _____ 9 Personalbelastung in Krankenhäusern 1991 bis 2012 nach Anzahl der Betten Personal insgesamt nichtärztliches Personal 1 Anzahl der durchschnittlich je Vollkraft pro Arbeitstag zu versorgenden vollstationär belegten Betten 2 im Berichtsjahr — Berechnung: Fallzahl dividiert durch Vollkräfte im Jahresdurchschnitt hauptamtliche Ärzte Jahr Personal insgesamt insgesamt ³ 1 pro Arbeitstag — Berechnung: (Berechnungs-/Belegungstage * 24h) / (Vollkräfte * 220 [Arbeitstage im Jahr] * 8h) 3 einschließlich Schüler und Auszubildende hauptamtliche Ärzte 22 Personalbelastungszahlen in Krankenhäusern 1991 bis 2012 darunter zu versorgenden vollstationären Fället nichtärztliches Personal Nach Anzahl der durchschnittlich je Vollkraft darunter zu versorgenden vollstationär belegten Betten¹ insgesamt ³ 5 7 9 11 13 15 17 19 21 23 25 27 1991 1993 1995 1997 1999 2001 2003 2005 2007 2009 2011 hauptamtliche Ärzte Personal im Pflegedienst Betten je Vollkraft¹ Amt für Statistik Berlin-Brandenburg — SB A IV 2 - j / 12 – Berlin S17-13918 S1713918 Anlage- Grunddaten 2012