Drucksache 17 /  13 970 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
der Abgeordneten Canan Bayram (GRÜNE) 
 
vom 11. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Juni 2014) und  Antwort 
 

Deutschkurse für Flüchtlinge-nochmal nachgefragt 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie viele vom Land Berlin finanzierte Deutsch-

kurse werden derzeit für Flüchtlinge angeboten? 

 

2. Wie viele Teilnehmer_innen haben seit dem 

1.1.2014 an den angebotenen Deutschkursen teilgenom-

men? Welche Aufenthaltstitel hatten die Teilneh-

mer_innen? (Bitte tabellarisch nach Aufenthaltstiteln 

auflisten) 

 

3. Welche Träger bieten diese Kurse an? 

 

Zu 1. bis 3.: Zum einen stehen Flüchtlingen mit nach-

rangigem Arbeitsmarktzugang die aus dem ESF-BAMF-

Programm finanzierten berufsbezogenen Sprachkurse zur 

Verfügung. 

 

Außerdem bieten die Volkshochschulen aus Mitteln 

des Landeshaushaltes finanzierte Plätze zur Sprachförde-

rung an, und zwar zunächst bei den Volkshochschulen 

Mitte, Neukölln und Friedrichshain-Kreuzberg. Seit dem 

16.06.2014 werden Tests zur Feststellung der Sprachstän-

de durchgeführt. 
 

 

4. Wie viele Anträge auf Gewährung eines Deutsch-

kurses wurden gestellt? 

 

5. Wie viele davon wurden abgelehnt? Aus welchen 

Gründen erfolgte die Ablehnung? Welche Aufenthaltstitel 

hatten die abgelehnten Personen? (Bitte tabellarisch nach 

Aufenthaltstiteln auflisten) 

 

Zu 4. und 5.: Dem Senat sind keine individuellen An-

träge auf Sprachförderung von Flüchtlingen bekannt.  
 

 

6. Gibt es inzwischen eine Vereinbarung oder Ab-

sprache mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlin-

ge (BAMF) oder dem Bundesministerium des Inneren, 

wonach die Sprachmodule der Integrationskurse auch von 

Flüchtlingen mit Aufenthaltsgestattung oder Duldung 

besucht werden können? 

 

Zu 6.: Eine vertragliche Vereinbarung ist nicht erfor-

derlich. 

 

 

7. Auf welchem Wege werden Flüchtlinge in den Un-

terkünften über die Möglichkeiten an Deutschkursen 

teilzunehmen informiert?  

 

Zu 7.: Informationen über die mögliche Inanspruch-

nahme von Sprachkursen werden sowohl durch die in den 

Unterkünften tätigen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbei-

ter als auch durch den Sozialdienst des Landesamtes für 

Gesundheit und Soziales (LAGeSo) vermittelt. 

 

Ergänzend sehen die Qualitätsanforderungen für ver-

tragsgebundene Gemeinschaftsunterkünfte unter anderem 

vor, dass in den Einrichtungen die Organisation von 

Sprachkursen angeboten wird. Dieses Angebot richtet 

sich  vorrangig an Personen, die keinen Zugang zu den 

gesetzlich geregelten Sprach- und Integrationskursen für 

Migrantinnen und Migranten haben. 

 

  

Berlin, den 01. Juli 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Barbara Loth 

Senatsverwaltung für Arbeit, 

Integration und Frauen 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Juli 2014)