Drucksache 17 / 13 996 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katrin Vogel (CDU) vom 16. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Juni 2014) und Antwort Mobile Unterrichtsräume in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Was versteht man unter mobilen Unterrichtsräu- men? 2. Wofür werden diese mobilen Unterrichtsräume konkret eingesetzt? 3. Ist auch ein kurzfristiger Einsatz als Ausweichmaß- nahme bei Bauarbeiten an Schulen denkbar? Zu 1. bis 3.: Die Mittel, die im Ansatz 1250/701 04 - Umsetzung und Neubau sowie Abriss und Entsorgung von mobilen Unterrichtsräumen - zur Verfügung stehen, wurden in der Vergangenheit ausschließlich für mobile Unterrichtsräume verwendet. Diese Gebäude wurden für temporären Spitzenbedarf errichtet oder in den Fällen, in denen die Schaffung erfor- derlicher Kapazitäten dringend und kurzfristig erforder- lich war. „Container“ werden aus dem Ansatz für mobile Unterrichtsräume nicht finanziert. Sie kommen selten zum Einsatz – überwiegend bei äußerst kurzfristigem Bedarf, z. B., wenn Gefahr im Verzug ist oder wenn das Erfordernis besteht, Klassen auszulagern, wenn im Be- standsgebäude Baumaßnahmen durchgeführt werden. Grundsätzlich wurden Mobile Unterrichtsräume so konstruiert, dass Demontage und Montage am anderen Ort bautechnisch möglich sind – daher die Bezeichnung „mobile Unterrichtsräume“. Im Verlauf der letzten Jahre hat sich aber dargestellt, dass die bautechnischen Anfor- derungen in einem Maß verändert wurden, dass die Um- setzung dieser „mobilen“ Unterrichtsräume unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten in der Regel nicht sinnvoll ist. Daher wurden alle bestehenden Gebäude den Bezir- ken zur dauerhaften Nutzung übertragen. Die Bezirke nutzen diese z. T. jahrzehntealten Gebäude sehr unter- schiedlich - sowohl für schulische als auch außerschuli- sche Zwecke; sie wurden sowohl an freie Träger überge- ben als auch für eine dauerhafte Nutzung qualifiziert oder sind für einen Abriss vorgesehen. Die modularen Ergänzungsbauten, die aus den Mitteln der Jahre 2014 und 2015 finanziert werden, sind – resultierend aus den o. a. Erfahrungen – nicht mehr mobil. Sie werden auch nicht für einen Spitzenbedarf gebaut; hier greift das Kriterium, dass die Kapazitäten dringend und dauerhaft erforderlich sind und die Gebäude schnellst- möglich errichtet werden müssen. 4. Wie viele dieser mobilen Unterrichtsräume stehen in Berlin aktuell zur Nutzung zur Verfügung, wie viele sind bereits in Benutzung? Zu 4.: Alle mobilen Unterrichtsräume wurden den Be- zirken zur Dauernutzung übergeben und wurden somit Bestandteil ihres Fachvermögens. Die Antworten der Bezirke zu Frage 4 wurden sind der Anlage zu entneh- men. 5. Ist die Anschaffung weiterer Module geplant? Zu 5.: Ja, es ist die Errichtung weiterer modularer Er- gänzungsbauten geplant. 6. Wie schnell ist ein solches Modul im Bedarfsfalle einsatzbereit? Zu 6.: Sofern finanzielle Mittel zur Verfügung stehen, sind in rd. einem Jahr Bedarfsermittlung, Erstellen der Planunterlagen, Ausschreibung, Beauftragungen und Fertigstellung möglich. 7. Welche Kosten entstehen pro Modul? Zu 7.: Im Jahr 2014 werden an sieben Standorten in drei Bezirken Schulergänzungsbauten errichtet. Die Kos- ten sind abhängig von den jeweiligen Standortvorausset- zungen und der Größe. Es handelt sich um Gebäude in Systembauweise von hoher Qualität, barrierefrei und mit Klassen- und Gruppenräumen einschl. aller Nebenflächen Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 13 996 2 und unter Berücksichtigung aller bautechnischen und sonstigen Standards (z.B. Energieeinsparverordnung - EneV ./. 40 %). Für ein Modul mit 12 Klassen- und 5 Gruppenräumen sind im Ergebnis der Ausschreibung des Jahres 2013 durchschnittlich 2,9 Mio. € zu veranschlagen – für ein Modul mit 24 Klassen- und 12 Gruppenräumen durchschnittlich 4,3 Mio. €. Berlin, den 04. Juli 2014 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Juli 2014) SenBildJugWiss Referat II B Anlage zu Nr. 17/13996 Bezirk Wie viele "Container" (für die Dauer von Bauarbeiten, temporärer Auslagerung etc.) sind im Bezirk vorhanden? Anmerkungen Räume Gebäude 01 Mi 36 4 02 Fr-Kr 60 7 keine 03 Pa 76 7 keine 04 Ch-Wi keine Angaben keine Angaben keine Angaben 05 Sp 26 6 3 Containerbauten 1 Containerbau wird im August 2014 abgebaut 06 St-Ze 116 Räume 20 Gebäude / 17 Standorte z.Zt. 1 Containeranlage mit 3 Räumen 07 Te-Sch 20 Gebäude an 16 Standorten keine 7 MUR saniert 08 Nk rd. 142 Räume 24 keine Die in den mobUR teilw. enthaltenen Nebenräume sind in der Zahl nicht enthalten. Die Räume werden teilw. auch zur Essensversorgung (Küche und/oder Speiseraum) oder Betreuung genutzt. 09 Tr-Kö keine Angaben keine Angaben keine Angaben 10 Ma-He 344 Räume/ davon 228 Räume Fachmögen Schule/Sport 34 Gebäude/ davon 23 Fachvermögen Schule / Sport für den Schulbetrieb: keine 11 Li 118 13 0 12 Rei 181 16 Fehlanzeige Stellungnahmen der Bezirke Frage 4: Wie viele dieser mobilen Unterrichtsräume stehen in Berlin aktuell zur Nutzung zur Verfügung? Wie viele sind bereits in Benutzung? S17-13996 S1713996_Anl