Drucksache 17 / 14 019 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) vom 17. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Juni 2014) und Antwort Unterstützung der Regionen Steglitz-Schloßstraße und Steglitz-Albrechtstraße Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Einrichtungen und Projekte in der Region Steglitz-Schloßstraße wurden im Jahr 2012 mit Fördermitteln welcher EU-, Bundes- und Landespro- gramme (z.B. „Soziale Stadt“) in welcher Höhe inwiefern unterstützt? 2. Welche Einrichtungen und Projekte in der Region Steglitz-Schloßstraße wurden im Jahr 2013 mit Fördermitteln welcher EU-, Bundes- und Landespro- gramme in welcher Höhe inwiefern unterstützt? 3. Welche Einrichtungen und Projekte in der Region Steglitz-Schloßstraße werden im Jahr 2014 mit Fördermitteln welcher EU-, Bundes- und Landespro- gramme in welcher Höhe inwiefern unterstützt? 4. Welche Einrichtungen und Projekte in der Region Steglitz-Albrechtstraße wurden im Jahr 2012 mit Förder- mitteln welcher EU-, Bundes- und Landesprogramme in welcher Höhe inwiefern unterstützt? 5. Welche Einrichtungen und Projekte in der Region Steglitz-Albrechtstraße wurden im Jahr 2013 mit Förder- mitteln welcher EU-, Bundes- und Landesprogramme in welcher Höhe inwiefern unterstützt? 6. Welche Einrichtungen und Projekte in der Region Steglitz-Albrechtstraße werden im Jahr 2014 mit Förder- mitteln welcher EU-, Bundes- und Landesprogramme in welcher Höhe inwiefern unterstützt? Zu 1.: Die erbetenen Informationen liegen dem Senat nur teilweise vor. Deshalb wurde der Bezirk Steglitz- Zehlendorf gebeten, die gewünschten Daten zusammen- zustellen. Für die Region Steglitz, Schloßstraße erfolgte in den Jahren 2009 – 2012 eine Förderung aus EFRE-Mitteln im Rahmen einer wirtschaftsdienlichen Maßnahme von ins- gesamt 432.064 € (Aufbau eines Geschäftsstraßenmanagements ); für den fraglichen Zeitraum (2012) entfiel hie- rauf ein Anteil in Höhe von 106.215,00. Die Kofinanzie- rung erfolgte durch Personalmittel des Bezirksamtes und des ehemaligen Zentralen Personalüberhangmanagements (ZeP). Zu 2. – 6.: Fehlanzeige Berlin, den 30. Juni 2014 In Vertretung Klaus Feiler Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Juli 2014)