Drucksache 17 /  14 088 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
des Abgeordneten Gottfried Ludewig (CDU)   
 
vom 25. Juni 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Juni 2014) und  Antwort 
 

Auswahl von Schulen für das Bonus-Programm 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie viele Schulen in freier Trägerschaft haben eine 

Bezuschussung über das laufende Bonus-Programm bean-

tragt? 

 

Zu 1.: Zwei Schulen in freier Trägerschaft haben eine 

Bezuschussung über das Bonus-Programm beantragt. 

 

 

2. Aus welchen Gründen wurden entsprechende Schu-

len abgelehnt und welche gesetzliche Regelung lag einer 

solchen Entscheidung zugrunde (bitte Auflistung nach 

Schulträger mit Angaben zu Antragsbegründungen der 

Schulträger und Ablehnungsgründen)? 

 

Zu 2.: Das Bonus-Programm wurde für allgemeinbil-

dende Schulen in öffentlicher Trägerschaft aufgelegt. 

Eine allgemeinbildende Schule in öffentlicher Träger-

schaft wird ohne Antrag in das Bonus-Programm  aufge-

nommen, wenn die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, 

deren Eltern von der Zuzahlung zu den Lernmitteln be-

freit sind, über 50 % liegt. Eine Aufnahme von Schulen in 

freier Trägerschaft in das Bonus-Programm ist nicht vor-

gesehen, weil die Mittel nach dem Willen des Haushalts-

gesetzgebers in diesem Sonderprogramm nur für Schulen 

in öffentlicher Trägerschaft zur Verfügung gestellt wur-

den. 

Antragstellender Träger:  

Freie Evangelische Schulen Berlin (FESB)  

gemeinnützige GmbH 

 

Schulen: 

Arche-Grundschule 

Immanuel-Grundschule 

 

Der Antrag der Schulen wurde jeweils damit begrün-

det, dass mehr als 50 % der Eltern der Schülerinnen und 

Schüler dieser Schulen von der Zuzahlung zu den Lern-

mitteln befreit sind. 

 

 

Berlin, den 04. Juli 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juli 2014)