Drucksache 17 /  14 336 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

der Abgeordneten Alexander Morlang und Dr. Simon Weiß (PIRATEN) 
 
vom 06. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. August 2014) und  Antwort 
 

Projekt „Bebauungspläne Online“ – Open Data 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Wurde im Rahmen des Projekts „Bebauungspläne
 Online“ der Einsatz möglicher Open-SourceLösungen
 zur Datenbereitstellung als Partizipationsplatt-

form geprüft? Falls nein, warum nicht? 

 

Frage 2: Wurde die Verwendung von Standardsoft-

ware zur Datenbereitstellung und für die Partizipations-

plattform geprüft? Falls ja, welche Softwarelösungen 

wurden geprüft? 

 

Frage 3: Wurden oder werden bei der Planung und 

Konzeption des Projekts die Verfügbarkeit und Offenheit 

des Quellcodes der Softwarelösungen berücksichtigt? 

Falls ja, mit welchem Ergebnis? 

 

Antwort zu 1, 2 und 3: Das Projekt Bebauungspläne 

online wurde erweitert und umbenannt. Es hat nun zum 

Ziel, möglichst alle Partizipationsverfahren, die die ein-

zelnen Bezirke und Senatsverwaltungen durchführen, zu 

unterstützen.  Entsprechend heißt das Projekt nun E-

Partizipation. Die Unterstützung der Bürgerbeteiligung in 

Bebauungsplanverfahren ist ein Teilprojekt der 

E-Partizipation.  

Im Vergabeverfahren wurde bei den Bietern abgefragt, 

ob es sich um eine Open-Source-Anwendung handelt. Die 

Projektgruppe hat in einem umfangreichen Vergabever-

fahren die Software Adhocracy des Liquid Democracy 

e.V. zur Realisierung der Beteiligungsplattform ausge-

wählt. Die Software Adhocracy ist eine Open-Source 

Anwendung. Sie wird vom Liquid Democracy e.V. unter 

Berücksichtigung der Wünsche der einsetzenden Instituti-

onen weiterentwickelt und steht diesen als Standardan-

wendung in ihrer jeweils letzten Version zur Verfügung. 

Die ausgewählte Software wird zurzeit so konfiguriert, 

dass sie von den Verwaltungen, die Partizipationsverfah-

ren auch zukünftig in eigener Verantwortung durchfüh-

ren, leicht eingesetzt werden kann. 

 

 

 

Frage 4: Ist die Verwendung standardisierter und of-

fener Datei- und Dokumentenformate geplant (insbeson-

dere GIS-Datenformate wie KML, GML, GeoJSON, 

GeoRSS und XPlanGML)? 

 

Antwort zu 4: Geodaten werden über das Geoportal in 

den offenen und standardisierten Geodatendiensten wie 

WMS (WebMapService) und  WFS (WebFeatureService) 

des OGC (OpenGeospatialConsortium), die auch für die 

Datenbereitstellung gemäß der INPIRE-Richtlinie ver-

bindlich sind, an Adhocracy abgegeben. Dies schließt die 

Abgabe im Format GML mit ein. Ein Zugang zu diesen 

Diensten ist auch über das Open-Data-Portal des Landes 

Berlin vorgesehen. Es ist noch nicht abschließend ent-

schieden, welche Kartengrundlage benutzt wird und wel-

che weiteren GIS-Datenformate von der Verwaltung zur 

Verfügung gestellt werden. Die Verwendung weiterer 

standardisierter und offener Datei- und Dokumentenfor-

mate ist im Projekt noch nicht thematisiert worden. 

 

 

Frage 5: Werden die Softwarelösungen über standar-

disierte und offene Programmierschnittstellen verfügen? 

 

Antwort zu 5: Ja. Die Softwarelösung wird entspre-

chend des Architekturmodells  „Representational State 
Transfer (REST)“ implementiert und verfügt über eine 
REST-Schnittstelle (REST-API). 

 

Berlin, den 20. August 2014 

 

 

In Vertretung 

 

R. L ü s c h e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. August 2014)