Drucksache 17 / 14 343 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 08. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. August 2014) und Antwort Senatsinformations- und Dokumentationssystem – Nachfrage zur Kleinen Anfrage 17/10980 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 17/10980 vom 4. Oktober 2012 schreibt der Senat, dass eine „Veröffentlichung von Senatsdokumenten aus dem Senatsinfor- mations- und Dokumentationssystem“ geplant sei. Um welche Senatsdokumente handelt es sich und wurden bzw. werden diese inzwischen veröffentlicht? 2. Handelt es sich bei der (geplanten) Veröffentlichung um eine einmalige Maßnahme oder ist eine regel- mäßige (ggf. automatisierte) Veröffentlichung von Doku- menten vorgesehen? Zu 1. und 2.: Es ist nach wie vor geplant, bestimmte Senatsdokumente aus dem Senatsinformations- und – dokumentationssystem (Fachverfahren SIDOK) ergän- zend zu den bisherigen Verbreitungswegen (z. B. Über- mittlung an das Abgeordnetenhaus und seine Ausschüsse) auch elektronisch zu veröffentlichen, allerdings nicht auf der Plattform berlin.de, sondern auf dem open data-Portal des Landes. Diesbezügliche Entscheidungen wird der Senat im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Struktur und den Umfang des open data-Portals tref- fen. Gegenwärtig erarbeitet die hierfür federführende Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und For- schung eine Vorlage, die nach Abstimmung mit allen betroffenen Verwaltungen dem Senat vorgelegt werden soll. 3. Welche Software wird für das Informations- und Dokumentationssystem des Senats eingesetzt? Handelt es sich dabei um ein webbasiertes Verfahren? Zu 3.: Es wird die DMS/VBS-Diensteplattform des IT-Dienstleistungszentrum Berlin auf Basis der Software VISKompakt der Firma PDV Systeme mit AddOn- spezifischen Anpassungen für Sitzungsprozesse in der Berliner Verwaltung eingesetzt. Das Fachverfahren wird als webbasierte Lösung landesweit betrieben. 4. Ist der Quellcode des Systems verfügbar und offen , verwendet es offene Dokumentenformate und verfügt es über standardisierte sowie offene Schnittstellen? Zu 4.: Nein, der Quellcode des Systems unterliegt ge- werblichen Schutzrechten und ist im Besitz des Software- lieferanten. Er ist „Closed Source“ und nicht frei verfügbar . Ja, es werden grundsätzlich auch Formate des OASIS Open Document Format unterstützt. Export und Import der elektronischen Akten sind nach dem offenen Standard XML möglich. Das System verfügt über eine Webschnitt- stelle sowie über eine Verwaltungs-API-Schnittstelle (VAPI) zur Anbindung von Fachverfahren. Die VAPI ist eine Eigenentwicklung des Softwarelieferanten und nicht offen verfügbar. Die Schnittstellenbeschreibung ist auf Anfrage verfügbar. 5. Von welchen Gremien und Arbeitsgruppen wird das Senatsinformations- und Dokumentationssystem genutzt? Zu 5.: Das Fachverfahren SIDOK wird zur Vor- und Nachbereitung der Sitzungen des Senats, der Staatssekre- tärskonferenz sowie des Rats der Bürgermeister und sei- ner Ausschüsse genutzt. Dies erfolgt zurzeit an ca. 430 Arbeitsplätzen in allen Senatsverwaltungen, nachgeordne- ten Behörden, in der Senatskanzlei sowie in den Bezirks- verwaltungen und wird dort vor allen Dingen in jenen Leitungsbereichen, Verbindungsstellen bzw. Bezirksbür- germeister- und Bezirksstadtratbüros eingesetzt, deren Tätigkeitsfelder unmittelbar von der Gremien- bzw. Sit- zungsarbeit betroffen sind. 6. Welche Art von Informationen und Dokumenten werden in dem System üblicherweise gespeichert? Zu 6.: Im Fachverfahren SIDOK werden Sitzungsun- terlagen für die mit dem System vor- und nachbereiteten Sitzungen gespeichert wie Senatsvorlagen, Bespre- chungsunterlagen, Staatssekretärsunterlagen, Vorlagen für Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 343 2 den Rat der Bürgermeister und seine Ausschüsse. Außer- dem werden Unterlagen für die senatsseitigen Prozesse das Abgeordnetenhaus betreffend wie Abgeordnetenhaus- Drucksachen, Übersichten, Beschluss-Schreiben sowie für das Abgeordnetenhaus und seine Ausschüsse bestimmte Dokumente des Senats, der Senatsverwaltungen und der Bezirke in elektronischen Akten gespeichert. Daneben werden Unterlagen der Geschäftsstelle des Senats im Fachverfahren SIDOK einschließlich der zur Verfahrens- koordination und –steuerung des Systems selbst betreffenden Verfahrensabläufe vorgehalten. Berlin, den 20. August 2014 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Björn Böhning Chef der Senatskanzlei (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. August 2014)