Drucksache 17 /  14 425 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Björn Eggert (SPD)   
 
vom 25. August 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. August 2014) und  Antwort 
 

Ärztlicher Notstand bei der Einschulungsuntersuchung 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Die Schriftliche Anfrage betrifft hinsichtlich der Fra-

gen 1., 2., 7. und 8. Sachverhalte, die der Senat nicht aus 

eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er 

ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Fra-

gen zukommen zu lassen und hat daher den Leiter des 

Gesundheitsamtes Friedrichshain-Kreuzberg um eine 

Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verant-

wortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie 

wird in der Beantwortung wiedergegeben. 

 

1. Sind Presseberichte zutreffend, dass der Bezirk 
Friedrichshain-Kreuzberg nicht in der Lage ist alle einzu-

schulenden Kinder des Bezirks der erforderlichen Ein-

schulungsuntersuchungen zu unterziehen? 

 

2. Was ist der Grund für diesen Notstand? 
 

Zu 1. und 2.: Der Kinder- und Jugendgesundheits-

dienst des Gesundheitsamtes Friedrichshain-Kreuzberg 

hat in der 30. Kalenderwoche die Einschulungsunter-

suchungen (ESU) für das Schuljahr 2014/2015 abge-

schlossen. Somit sind alle schulpflichtigen Kinder vor 

dem Beginn des neuen Schuljahres gemäß dem Berliner 

Schulgesetz untersucht worden. 

 

3. Wie sieht die Lage in den anderen Bezirken aus? 
 

4. Warum gibt es offenbar nur im Bezirk Friedrichshain
-Kreuzberg diesbezüglich einen Personalengpass? 

 

Zu 3. und 4.: Der Abschluss der ESU´s ist in den Be-

zirken unterschiedlich, da dies abhängig von der Anzahl 

der zu untersuchenden Kinder und den personellen Kapa-

zitäten ist. Der Großteil der Bezirke konnte Ende Juni die 

ESU´s abschließen. Marzahn-Hellersdorf, Mitte und 

Friedrichshain-Kreuzberg wurden etwas später fertig. 

 

5. Wie viele Ärzte beschäftigen die Bezirke für die 
Einschulungsuntersuchung (aufgeschlüsselt nach Bezir-

ken)? 

Zu 5.: Die in den Kinder- und Jugendgesundheits-

diensten tätigen Ärztinnen und Ärzte haben neben der 

Durchführung der ESU´s weitere zahlreiche Aufgaben. 

Eine Bezifferung ist daher nicht möglich. 

 

6. Wie viele Kinder hat dabei jeder Arzt im Schnitt 
zu untersuchen (insgesamt und aufgeschlüsselt nach Be-

zirken)? 

 

Zu 6.: Diese Frage kann aufgrund der unterschiedli-

chen personellen Besetzung in den Bezirken nicht beant-

wortet werden. 

 

7. Ist es zutreffend, dass einige Bezirke für die Bewältigung
 der Einschulungsuntersuchungen Aushilfskräf-

te eingestellt haben? 

 

8. Wie werden diese vergütet? 
 

Zu 7. und 8.: Es ist richtig, dass einige Bezirke für die 

Durchführung der ESU´s Honorarkräfte einsetzen. Eine 

Abfrage in allen Bezirken konnte aufgrund der Kürze der 

Zeit nicht durchgeführt werden. 

 

Im Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg wurden 

im aktuellen Untersuchungszeitraum 180 Stunden ärztli-

che Tätigkeit im Rahmen der ESU´s auf Honorarbasis 

erbracht. Die ärztliche Tätigkeit auf Honorarbasis wird im 

Gesundheitsamt Friedrichshain-Kreuzberg mit 30,00 € je 
Stunde vergütet. 

 
Berlin, den 11. September 2014 

 
In Vertretung 

 

Emine D e m i r b ü k e n - W e g n e r 

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Senatsverwaltung für 

Gesundheit und Soziales 

 
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Sep. 2014)