Drucksache 17 /  14 527 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
der Abgeordneten Monika Thamm (CDU) 
 
vom 09. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. September 2014) und  Antwort 
 

Parkuhren in Berlin 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Diese Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die 

der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis 

beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 

umfassende Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu 

lassen und hat daher die Bezirksämter von Berlin um eine 

Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verant-

wortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie 

wird nachfolgendwiedergegeben: 

 

Frage 1: Wie viele Parkuhren gibt es in Berlin? 

 

Frage 2: In wessen Verantwortung liegt die Aufstel-

lung von Parkuhren und nach welchen Kriterien geschieht 

das? 

 

Frage 3: Gibt es einen Pflege- und Wartungsturnus für 

die Uhren und in wessen Verantwortung liegt dieser 

ggfs.? 

 

Frage 4: In wessen Händen liegt die Kontrolle der 

Funktionsfähigkeit der Uhren? 

 

Frage 5: Gibt es Kenntnisse darüber, welche Kos-

ten/Jahr für Pflege, Wartung, Leerung für eine Parkuhr 

entstehen? 

 

Frage 6: Gibt es Erhebungen, wie viel eine Parkuhr 

durchschnittlich p.a. einbringt/einbringen soll? Wie hoch 

ist die jährliche Einnahme (Aufschlüsselung bitte je Be-

zirk)? 

 

Antwort zu 1 bis 6: In Berlin sind auf öffentlichem 

Straßenland keine Parkuhren aufgestellt. 

 

 

Berlin, den 22. September 2014 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)