Drucksache 17 / 14 539 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Harald Moritz (GRÜNE) vom 11. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. September 2014) und Antwort Förderprogramme Flughafen Tegel Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Ziele werden mit, den in der Entgelt- ordnung des Flughafens Tegel enthaltenen Förderpro- grammen (Destinationsförderbetrag und Volumenförder- betrag) verfolgt? Antwort zu 1.: Der Senat verfügt hinsichtlich der Be- antwortung dieser wie auch der folgenden Fragen über keine eigenen Erkenntnisse. Die Berliner Flughafen-Gesellschaft mbH (BFG) hat hierzu mitgeteilt, dass sie zur Generierung einer nachhal- tigen Anbindung Berlins an neue Destinationen den Flug- gesellschaften eine Destinationsförderung sowie zum Aufbau eines umfassenden Passagiervolumens, das u.a. eine optimale Auslastung der Infrastruktur begünstigt, einen Volumenförderbetrag gewährt. Die Destinationsförderung soll an die bereits geplan- ten Förderbeträge für den zukünftigen Flughafen Berlin Brandenburg (BER) angepasst werden, so dass es einen reibungslosen Übergang geben kann. Frage 2: Seit wann bestehen die genannten Förderpro- gramme am Flughafen Tegel? Antwort zu 2.: Die Förderprogramme werden an bei- den Flughäfen, Berlin-Schönefeld und Berlin-Tegel, seit 2005 praktiziert. Frage 3: Wie hoch waren die Rückerstattungsbeträge in den letzten 5 Jahre (bitte einzeln nach Jahren auflisten für Destinationsförderbetrag, Volumenförderbetrag nach Passagieren und Tonnage)? Frage 4: Wie hoch werden die Rückerstattungsbeträge für das Jahr 2014 geschätzt? Frage 5: Für wie viele neue Flugverbindungen wurden in den letzten 5 Jahren Förderung gewährt (bitte nach Jahren auflisten)? Frage 6: Welche Fluggesellschaften haben mit wie vielen neuen Verbindungen in den letzten 5 Jahren die Förderungen in Anspruch genommen und welche Verbin- dungen hatten dabei Ziele innerhalb Deutschlands, in Europa und außerhalb Europas (bitte nach Jahren auflis- ten)? Antwort zu 3. bis 6.: Die Informationen unterliegen dem Geschäftsgeheimnis der BFG. Berlin, den 25. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Sep. 2014)