Drucksache 17 / 14 550 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 11. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. September 2014) und Antwort BER-Debakel CX: Wie viele Planungsänderungen gab es seit 2012? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Antworten beruhen teilweise auf Angaben der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Frage 1: Welche Stellen bei der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH sind mit der Verantwortlichkeit für den Bereich Planung/Planungsänderungen beim Projekt Flughafen Berlin Brandenburg betraut? Antwort zu Frage 1: Die Verantwortung für Planungs- fragen liegt in der Abteilung Planungssteuerung innerhalb des Bereichs Bau- und Vertragsmanagement der Flugha- fen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB). Frage 2: Wie viele Planungsänderungen beim Projekt Flughafen Berlin Brandenburg in welchen Bereichen wurden seit Mai 2012 aus welchem jeweiligen Grund vorgenommen? Antwort zu Frage 2: Planungsänderungen in diesem Zeitraum betreffen im Wesentlichen die bekannten Um- bauten der Entrauchungsanlagen. Darüber hinaus sind im Bauablauf lokale Anpassungen der Planung notwendig. Alle genehmigungsrelevanten Änderungen werden beim Bauordnungsamt in Form von Nachträgen zum Bauantrag angezeigt. Frage 3: Wie ist der jeweilige Stand der baulichen Umsetzung der o. g. Planungsänderungen? Antwort zu Frage 3: Die Umbauten der Entrauchungs- anlagen befinden sich in der Planungsphase. Die Ausfüh- rung von Planungen im Bauablauf richtet sich nach den Detailterminplänen der Objektüberwachung. Frage 4: Gab es Vorschläge für Planungsänderungen, denen nicht nachgekommen wurde? Wenn ja, in welchem Bereich und wie lautete die jeweilige Begründung für die Nichtumsetzung? Antwort zu Frage 4: Vorschlägen zur Anpassung von Planungen wurde im Wesentlichen nicht nachgekommen bei Dopplungen mit bereits erteilten Aufträgen oder wenn Planungen nach genauer Analyse als nicht notwendig eingestuft wurden. Frage 5: In welcher Art und Weise wird von welcher Stelle der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH die Not- wendigkeit vorgeschlagener Planungsänderungen ge- prüft? Antwort zu Frage 5: Die Notwendigkeit eventueller Anpassungen von Planungen wird vom Bereich Pla- nungssteuerung der FBB gemeinsam mit den beteiligten Fach- und Objektplanern sowie den künftigen Nutzern im Hinblick auf Termine, Kosten und Inhalte bewertet. Berlin, den 20. September 2014 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Sep. 2014)