Drucksache 17 / 14 575 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Silke Gebel (GRÜNE) vom 18. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. September 2014) und Antwort Verwertung von Elektrogeräten Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Werden die Quoten zur stofflichen Verwer- tung von Elektroaltgeräten durch das ElektroG erreicht? Bitte geben sie für die einzelnen Gerätekategorien an, wie viel Prozent des durchschnittlichen Gewichts pro Gerät stofflich verwertet wird. Antwort zu 1: In Berlin wurden folgende Quoten für die Elektroaltgeräte-Kategorien erreicht: Elektro-Kategorien Vorgaben nach ElektroG 1 und WEEE 2 [%] Erzielte stoffliche Verwertung [%] 1. Haushaltsgroßgeräte (Kühlgeräte und Waschmaschinen) 75 95 2. Haushaltskleingeräte (Staubsauger und Toaster) 50 82 3. Geräte der Informations- und Telekommunikation (PC’s und Kopiergeräte) 65 85 4. Geräte der Unterhaltungselektronik (Fernseh- und Radiogeräte) 65 88 5. Beleuchtungskörper (Leuchten für Leuchtstofflampen, Energiesparlampen) 50 70 6. Elektrische und Elektronische Werkzeuge (Bohrmaschinen, Rasenmäher) 50 93 7. Spielzeuge sowie Sport- und Freizeitgeräte (Elektrische Eisenbahnen, Videospielkonsolen) 50 82 8. Medizinische Produkte mit Ausnahme implantierter und infekti- öser Produkte (Geräte für Strahlentherapie und Analysegeräte) 50 85 9. Überwachungs- und Kontrollinstrumente (Rauchmelder, Heizregler, 50 85 10. Automatische Ausgabegeräte (Getränke- und Geldautomaten) 75 95 1 Elektrogerätegesetz 2 Richtlinien Elektrogeräteentsorgung Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 575 2 Frage 2: In welchen Anlagen werden die gesammelten Elektrogeräte verwertet? Bitte listen sie alle Anlagen mit den entsprechenden Stoffströmen auf. Antwort zu 2: In Berlin befinden sich zwei große An- lagen zur Erstbehandlung von Elektroaltgeräten. Hier findet nur die Demontage bzw. Teildemontage nach der Sortierung und Sichtung der Elektroaltgeräte statt und die Reinfraktionen und Teilfraktionen werden in andere Anlagen, auch außerhalb Berlins, verbracht und dort verwertet. Verwertungsanlagen: Firma Input 2013/[Mg] Beseitigung(1) [Mg] Eisenmetalle [Mg] Nichteisenmetalle [Mg] Kunststoffe [Mg] BRAL 9.065 17 175 126 567 REMONDIS Elektrorecycling 18.669 65 9455 3216 2725 Gesamtsumme 27.734 82 9.630 3.342 3.292 (1) z.B. PCB + FCKW + Toner Die Abfallbilanzen der Unternehmen weisen weitere 26 Abfallarten wie z.B. Holz, Glas, Papier, Pappe u.s.w. auf. Darüber hinaus gibt es nachfolgende fünf gemein- wohltätige Einrichtungen mit geringen Kapazitäten: Delfin, Der Steg, FSE Lankwitzer Werkstätten (zwei Standorte), Lichtenberger Werkstätten und VfJ Werkstät- ten. Ergänzt werden diese Anlagen durch drei Spezialun- ternehmen: AndMan, KA 4 Schadstoffentfernung GmbH (u.a. Nachtspeicheröfen), Rohstoffscout GmbH (u.a. medizini- sche Großgeräte). Die kleinen Unternehmen erhalten ihre zu bearbeiten- den Elektroaltgeräte im Wesentlichen von den beiden Großunternehmen. Darüber hinaus gibt es eine weitere Anzahl an Kleinstunternehmen, die Elektrokleingeräte sammeln und zerlegen. Frage 3: Welche Erlöse werden durch den Verkauf der Elektrogeräte in Form von Elektroschrott erzielt? Bitte geben sie an, wie sich diese Erlöse in den letzten zehn Jahren entwickelt haben. Antwort zu 3: Durchschnittlich wurden bzw. werden folgende Erlöse erzielt: Erlöse für Elektro- schrott bei Berliner Recyclinganlagen 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Erlöse in Euro pro Mg 250 200 200 160 140 100 60 40 5 2 50 80- 120 Frage 4: Welche Menge an Rohstoffen wurde aus den gesammelten Elektroaltgeräten gewonnen? Bitte schlüs- seln sie die Menge nach einzelnen Rohstoffen auf und geben sie die jeweiligen Erlöse in den letzten zehn Jahren an. Antwort zu 4: Der Preisunterschied zwischen Elektro- Rohware und den reinen Rohstoffen liegt in der Wert- schöpfung durch höherwertiges Recycling. Nachfolgende Mengen und durchschnittliche Erlöse wurden dem Senat für die letzten drei Jahre gemeldet: Rohstoffe aus Elektroaltgeräten Art und Mg 2011 - 2013 Euro/[Mg] Ertrag [Euro] Eisen 9.600 220 2.112.000 Edelstahl 100 700 70.000 Kupfer 485 4.500 2.182.500 Aluminium 2.855 800 2.284.000 Kunststoff 3.300 400 1.320.000 Gesamt-Summe der Erlöse gerundet 7.968.500 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 575 3 Frage 5: Welche Anstrengungen werden unternom- men, um die gesammelten Geräte einer Vorbereitung zur Wiederverwendung zuzuführen, damit die im KrWG festgelegte Abfallhierarchie eingehalten wird? Antwort zu 5: Entsprechend § 11 Absatz 1 des Geset- zes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektro- nikgeräten (ElektroG) sind Elektroaltgeräte vor ihrer Behandlung dahingehend zu überprüfen, ob das Altgerät oder einzelne Bauteile einer Wiederverwendung zuge- führt werden können, soweit dies technisch möglich und wirtschaftlich zumutbar ist. Frage 6: Bei wie viel Prozent der gesammelten Geräte wird ein Funktionstest durchgeführt? Antwort zu 6: Hierzu liegen dem Senat keine Angaben vor. Frage 7: Wie viele Geräte (absolut und prozentual) werden nach § 3 Abs. 21 KrWG wiederverwendet? Wel- cher Art (Weißware, Braunware, Elektrokleingeräte, Elektrogroßgeräte) sind diese Geräte? Antwort zu 7: Wiederverwendete Gerätegruppen: Geräteart Menge [Mg] Prozent Weißware/Kühlgeräte 333 24,8 Braunware 477 35,5 Elektrokleingeräte 108 8,0 Elektrogroßgeräte/Waschmaschinen 426 31,7 Gesamt 1.344 100 Es werden rd. 5% der Geräte wiederverwendet. Frage 8: Welche Erlöse werden bei dem Verkauf von aufbereiteten Geräten erzielt? Wie werden diese Gelder weiter verwendet? Antwort zu 8: Bezüglich der erzielten Erlöse und der Weiterverwendung der Gelder liegen dem Senat keine Angaben vor. Frage 9: Wenn keine Erlöse erzielt werden, gibt es ei- ne geplante Prüfung, welche Erlöse durch den Verkauf von funktionstüchtigen Elektroaltgeräten erzielt werden könnten? Antwort zu 9: Eine solche Prüfung ist nicht geplant. Berlin, den 02. Oktober 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Okt. 2014)