Drucksache 17 / 14 600 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) vom 22. September 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. September 2014) und Antwort Kita- und Spielplatzsanierung – Kosten und Nutzen Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Kita-Maßnahmen haben die einzelnen Bezirke im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungs- programm (KSSP) für das Jahr 2014 angemeldet? Zu 1.: Die Bezirke Berlins haben 2014 im Rahmen des Kita- und Spielplatzsanierungsprogrammes (KSSP) ins- gesamt 24 Kita-Sanierungen angemeldet. Die Maßnah- men entfallen wie folgt auf die einzelnen Bezirke: Bezirk Anzahl Kita- Sanierungen 2014 Mitte 2 Friedrichshain-Kreuzberg 1 Pankow 5 Charlottenburg- Wilmersdorf 2 Spandau 4 Steglitz-Zehlendorf Keine Tempelhof-Schöneberg 1 Neukölln 1 Treptow-Köpenick 3 Marzahn-Hellersdorf 1 Lichtenberg 3 Reinickendorf 1 2. Welche Arbeitsschritte mussten dafür in den einzel- nen Bezirken von den jeweiligen Fachbereichen Hochbau geleistet werden? 3. Wie viele zusätzliche Arbeitsstunden haben die ein- zelnen Fachbereiche Hochbau jeweils für die von ihrem Bezirk angemeldeten Kita-Sanierungsmaßnamen im Rahmen des KSSP aufgewandt? Zu 2. und 3.: Zu den Leistungen der Fachbereiche Hochbau der Bezirke innerhalb des KSSP gehören insbe- sondere Abstimmungen mit den Jugendämtern bezüglich der Bewertung des Baubestandes und der Dringlichkeit von Maßnahmen sowie alle Arbeitsschritte der Leistungs- phasen laut der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Der dafür notwendige eigene Ar- beitsaufwand differiert sehr stark in Abhängigkeit von der Komplexität der Maßnahme und der anteiligen Vergabe an Dritte bzw. sog. Verwaltungshelfer. Eine repräsentati- ve durchschnittliche Anzahl an Arbeitsstunden kann vor diesem Hintergrund nicht angegeben werden. 4. Wie viele Arbeitsstunden hat der Fachbereich Hochbau des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf für die Anmeldung von KSSP Maßnahmen aufgewandt, um im Endeffekt kein Ergebnis zu erzielen? Zu 4.: Gemäß der Übersicht hat der Bezirk Steglitz- Zehlendorf keine Maßnahme der Kitasanierung angemel- det. Der dem Bezirk gemäß Verteilungsschlüssel aus dem KSSP zugemessenen Finanzmittelanteil wird für Sanie- rungsmaßnahmen auf Spielplätzen verwendet. 2015 beab- sichtigt der Bezirk, den Schwerpunkt auf Maßnahmen der Kitasanierung zu legen. Nach Auskunft des zuständigen Bezirks wird im Fachbereich Hochbauservice keine Statistik über die Anzahl der Arbeitsstunden für Vorgänge wie die Anmel- dung von KSSP-Maßnahmen geführt. Berlin, den 08. Oktober 2014 In Vertretung Sigrid Klebba Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Okt. 2014)