Drucksache 17 /  14 712 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
der Abgeordneten Stefanie Remlinger und Anja Schillhaneck (GRÜNE) 
   
vom 13. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Oktober 2014) und  Antwort 
 

Kein Schulschwimmen mehr für Kinder der Marianne-Cohn-Schule (sonderpädagogi-

sches Förderzentrum)? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Kann der Senat bestätigen, dass aufgrund einer 
Anweisung des Rechnungshofes im Bezirk Tempelhof-

Schöneberg Schülerinnen und Schüler der Marianne-

Cohn-Schule ab dem laufenden Schuljahr keine 

Unterstützung seitens des Bezirks zur Beförderung zum 

Schwimmunterricht erhalten dürfen? 

 

Zu 1.: Nach Auskunft des Schulträgers wurden bislang 

die Fahrten für Ausflüge wie auch die Fahrten zum 

Schwimmbad und zurück für den Jahrgang 8 übernom-

men. Die Fahrten zum Schwimmbad hat der Rechnungs-

hof kritisiert, so dass seitens des Trägers entschieden 

wurde, diese Kosten für den Transport zum Schwimmbad 

hin und zurück bis auf Weiteres nicht zu übernehmen.  

 

 

2. Wie bewertet der Senat diesen Sachverhalt und 
welche Rahmenbedingungen müssen verändert werden, 

damit der Bezirk die Beförderung wieder durchführen 

kann? 

 

Zu 2.: Der Rahmenlehrplan für den Bildungsgang zum 

Erwerb des Abschlusses der Schule mit dem sonderpäda-

gogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung" 
sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler der Jahrgangs-

stufen 7 bis 10 in allen Altersstufen Erfahrungen im Was-

ser machen. Dies wird an der Marianne-Cohn-Schule im 

vorhandenen (flachen) Wasserbecken umgesetzt. Um 

darüber hinaus auch Erfahrungen im tiefen Wasser ma-

chen zu können, werden Besuche des Schwimmbades 

künftig im Rahmen von Unterrichtsgängen (Unterricht am 

anderen Ort) unternommen. 

 

 

3. Kennt der Senat ähnliche Fälle, bei denen der 
Rechnungshof Transportmaßnahmen für Schülerinnen 

und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf für 

schulische Aktivitäten untersagt hat? Wenn ja, welche 

und wie wurde hier verfahren? 

 

Zu 3.: Weitere Fälle sind dem Senat nicht bekannt. 

 

 

Berlin, den 30. Oktober 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Dr. Knut Nevermann 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Okt. 2014)