Drucksache 17 / 14 755 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 16. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. Oktober 2014) und Antwort Aktivitäten der so genannten Piusbruderschaft in Berlin Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Mitglieder hat die Vereinigung, die unter dem Namen „Priesterbruderschaft St. Pius X.“ auftritt, in Berlin? Zu 1.: Dem Senat von Berlin liegen keine aktuellen Informationen über Mitgliederzahlen der Priesterbruder- schaft St. Pius X. in Berlin vor. 2. Seit wann tritt die genannte Vereinigung in Berlin auf? Zu 2.: Die Berliner Gemeinde der Priesterbruderschaft St. Pius X. wurde 1978 gegründet. Seit 2005 betreibt die Gemeinde die Kirche St. Petrus am Breitenbachplatz in Berlin-Wilmersdorf. Davor nutzte sie eine Kapelle in Kreuzberg für ihre Messen. 3. Sind dem Senat Vorfeld- und/oder Unterorganisa- tionen der genannten Vereinigung bekannt, die in Berlin auftreten? Zu 3.: Nein. 4. Liegen dem Senat Hinweise vor, ob die genannte Vereinigung Bestrebungen verfolgt, die gegen die frei- heitlich demokratische Grundordnung gerichtet sein könnten? Wenn ja, welche konkreten Hinweise liegen vor? Zu 4.: Solche Hinweise liegen dem Senat nicht vor. 5. Steht die genannte Vereinigung unter Beobachtung von Berliner Behörden? Wenn ja, welche Behörden be- obachten die Vereinigung? Zu 5.: Die genannte Vereinigung wird nicht von einer Berliner Behörde beobachtet. 6. Befasst sich die Leitstelle für Sektenfragen mit der genannten Vereinigung, ihrer Jugendorganisation „Katholische Jugendbewegung“ (KJB) und den Angeboten der genannten Vereinigung? Zu 6.: Weder die als sogenannte Piusbruderschaft be- zeichnete Priesterbruderschaft St. Pius X. in der Dillen- burger Straße 4, 14199 Berlin noch die seit 2012 beste- hende „Katholische Jugendbewegung“ (KJB) und ihre Angebote haben in der Vergangenheit in der Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin zu Beratungsanfragen ge- führt. Es liegen zu den benannten Organisationen auch keine Hinweise auf Konfliktträchtigkeit vor, die dazu geführt hätten, dass sich die Leitstelle für Sektenfragen im Land Berlin mit der Priesterbruderschaft St. Pius X. oder ihrer Jugendbewegung KJB hätte befassen müssen. 7. Haben sich Mitglieder oder ehemalige Mitglieder der genannten Vereinigung an die Leitstelle für Sekten- fragen gewandt? Wenn ja, aus welchen Gründen? Zu 7.: In der Leitstelle für Sektenfragen im Land Ber- lin haben sich weder Mitglieder noch ehemalige Mitglie- der der genannten Vereinigung in den letzten Jahren ge- meldet. Berlin, den 29. Oktober 2014 In Vertretung Tim Renner Der Regierende Bürgermeister von Berlin Senatskanzlei – Kulturelle Angelegenheiten (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 31. Okt. 2014)