Drucksache 17 / 14 779 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 21. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Oktober 2014) und Antwort Städtepartnerschaft Berlins mit Madrid Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Madrid? Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Madrid ist ein wichtiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind freundschaftlich und konstruktiv. Es gibt Kooperationen in sehr vielen Themenfeldern, sowohl auf politischer als auch zivilgesellschaftlicher Ebene. 2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Madrid? Zu 2.: Die Aufzählung von einzelnen Projekten in ei- nem Zeitraum von vier Jahren würde den Rahmen dieser Beantwortung sprengen. Es wird auf die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ ver- wiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind. 3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Madrid und Berlin über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden? Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Madrid und Berlin finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt. 4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017? Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abge- schlossen. Eine Architekturausstellung und weitere Kul- turprojekte sind angedacht. 5. Spielt der Zuzug von Spanierinnen und Spaniern nach Berlin in den letzten Jahren eine Rolle bei den Pla- nungen zur Städtepartnerschaft? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? Zu 5.: Der Senat arbeitet bei den städtepartnerschaftli- chen Projekten stets eng mit der Botschaft von Spanien zusammen. Ein weiterer Kooperationspartner ist das spa- nische Kulturinstitut „Instituto Cervantes“. Es ist spürbar, dass Veranstaltungen im Rahmen der Städtepartnerschaft von vielen zugezogenen Spanierinnen und Spaniern be- sucht werden, eine gezielte Einzelansprache dieser Mit- bürgerinnen und Mitbürger ist allerdings nicht möglich. 6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Lan- deshaushalt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Fi- nanzierungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 6.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 6.480,20 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Madrid und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 1.468,96 € und im Jahr 2013 wurden 86.505,84 € ausgegeben. Der vergleichsweise hohe finanzielle Aufwand im Jahr 2013 entstand, da in diesem Jahr das 25-jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft stattfand. Im Rahmen des Jubiläums fanden eine Flamencoshow, eine Architekturausstellung und diverse Veranstaltungen sowie eine Reise des Regierenden Bürgermeisters nach Madrid statt. 7. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Berei- chen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 779 2 Zu 7.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berüh- rungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Ver- eine und Institutionen werden regelmäßig in Partner- schaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Ko- operation kaum möglich. Berlin, den 05. November 2014 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2014)