Drucksache 17 /  14 797 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) 
 
vom 24. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Oktober 2014) und  Antwort 
 

Evaluation und Überarbeitung der Rahmenlehrpläne (III):  Beteiligungsvorhaben 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1.   In der Antwort auf meine Schriftlichen Anfrage, 

Drs. 17/14097 schreibt die Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft, die Fertigstellung der überar-

beiteten Rahmenlehrpläne für die Jahrgangsstufen 1 bis 

10 sei für Oktober 2014 vorgesehen gewesen. Hat das 

LISUM seine Zeitvorgabe eingehalten?  

 

Zu 1.: Das Landesinstitut für Schule und Medien Ber-

lin-Brandenburg hat die Zeitvorgaben eingehalten. Die 

Entwürfe befinden sich zurzeit in den hausinternen Mit-

zeichnungsverfahren der für Bildung zuständigen Verwal-

tungen in Berlin und Brandenburg. Nach Freigabe durch 

beide Hausleitungen gehen die Entwürfe in die Anhörung.  

 

 

2.   In der Antwort auf die oben genannte Schriftliche 

Anfrage schreibt der Senat, eine Anhörung sei für De-

zember 2014 vorgesehen. Welche Institutionen, Gremien, 

Gruppen und Personen sollen zu welchem konkreten 

Thema und zu welchem konkreten Zeitpunkt wie ange-

hört werden? 

 

Zu 2.: Die Anhörung ist öffentlich. Hierzu ist vorge-

sehen, die Anhörungsfassungen zu den jeweiligen Fä-

chern auf dem Bildungsserver Berlin-Brandenburg zu 

veröffentlichen. Alle interessierten Institutionen, Gremi-

en, Gruppen und Personen erhalten somit die Gelegenheit, 

Stellung zu nehmen bzw. Änderungen vorzuschlagen. 

 

 

3.   Welche Möglichkeiten stehen den in der Antwort 

auf die Frage 2 genannten Institutionen, Gremien, Grup-

pen und Personen jeweils zur Verfügung, zu den geplan-

ten Änderungen Stellung zu nehmen, Korrektur- oder 

Ergänzungswünsche anzumelden oder sich an der Weiter-

entwicklung der Rahmenlehrpläne zu beteiligen? 

 

 

 

 

 

Zu 3.: Zusätzlich zur den Anhörungsfassungen wird 

an gleicher Stelle die Möglichkeit gegeben, mittels eines 

Online-Rückmeldebogens zu den geplanten Änderungen 

Stellung zu nehmen sowie Korrektur- oder Ergänzungs-

wünsche anzumelden.  

 

4.   Zu welchem Zeitpunkt ist es geplant, den Land-

eselternausschuss am Reformprozess wie zu beteiligen? 

 

5.   Zu welchem Zeitpunkt ist es geplant, den Lan-

desschüler*innenausschuss am Reformprozess wie zu 

beteiligen? 

 

6.   Zu welchem Zeitpunkt ist es geplant, den Landes-

lehrer*innenausschuss am Reformprozess wie zu beteili-

gen? 

 

7.   Zu welchem Zeitpunkt ist es geplant, den Lan-

desschulbeirat am Reformprozess wie zu beteiligen? 

 

8.   Werden die lehrkräfteausbildenden Universitäten 

am Reformprozess beteiligt? Wenn ja, wie und zu wel-

chem Zeitpunkt? 

 

Zu 4. - 8.: Alle genannten Gremien und Institutionen 

haben die Möglichkeit, mittels des Online-Tools zu den 

geplanten Änderungen Stellung zu nehmen sowie Korrek-

tur- oder Ergänzungswünsche anzumelden.  

 

 

Berlin, den 04. November 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Mark Rackles 

Senatsverwaltung für Bildung, 

Jugend und Wissenschaft 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Nov. 2014)