Drucksache 17 / 14 890 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tom Schreiber (SPD) vom 28. Oktober 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. November 2014) und Antwort Muss die Streife des Zentralen Objektschutzes (ZOS) besser geschützt werden? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Übergriffe welcher Art gab es in den letzten vier Jahren auf die Streifen vom ZOS? (Bitte um Auflistung der Einzelfälle) Auflistung der Einzelfälle: Zu 1.: Im Zeitraum von Januar 2010 bis Oktober 2014 erfolgten insgesamt 16 Übergriffe auf Streifen des Zentra- len Objektschutzes (ZOS), bei denen es zu Sachbeschädi- gungen an Fahrzeugen kam. Datum Bezirk Ursache der Sachbeschädigung 13.07.10 Friedrichshain- Kreuzberg Steinwurf während der Fahrt 22.01.11 Mitte Farbe (abgestelltes Fahrzeug (Fz.) ) 15.03.11 Steglitz-Zehlendorf Farbe (abgestelltes Fz.) 22.03.11 Friedrichshain- Kreuzberg Steinwürfe (abgestelltes Fz.) 25.09.11 Steglitz-Zehlendorf Flaschenwurf (stehendes Fz.) 06.10.11 Treptow-Köpenick Farbe (abgestelltes Fz.) 19.11.11 Treptow-Köpenick Steinwurf während der Fahrt 01.05.12 Friedrichshain- Kreuzberg Steinwürfe (abgestelltes Fz.) 13.06.12 Mitte Steinwürfe (abgestelltes Fz.) 16.06.12 Charlottenburg- Wilmersdorf Farbe (abgestelltes Fz.) 22.06.12 Neukölln Steinwürfe während der Fahrt 10.10.12 Mitte Flaschenwurf (abgestelltes Fz.) 11.11.12 Neukölln Steinwurf während der Fahrt 19.10.13 Neukölln Farbe (abgestelltes Fz.) 09.06.14 Tempelhof-Schöneberg Fußtritt 02.07.14 Friedrichshain- Kreuzberg Steinwürfe während der Fahrt 2. Wurden Angestellte dabei verletzt oder sind sogar dienstuntauglich geworden? Zu 2.: In diesem Zusammenhang wurde ein Tarifbe- schäftigter verletzt und kann keinen Außendienst mehr beim ZOS versehen. 3. Wie viele PKW wurden in den letzten zwei Jahren bei den Streifendiensten des ZOS beschädigt oder „entglast “? Zu 3.: Im Zeitraum von Oktober 2012 bis Oktober 2014 wurden fünf Fahrzeuge beschädigt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 890 2 4. Werden die PKW mit einer Spezialfolie beklebt werden? Wenn ja, wie hoch sind die Kosten dafür? Zu 4.: Die Fahrzeuge des ZOS sind nicht mit einer Spezialfolie (Splitterschutzfolie) ausgestattet. Im Rahmen einer Erprobung von November 2013 bis Februar 2014 erfolgte die Ausstattung einer begrenzten Anzahl von Einsatzwagen Abschnitt mit Scheibenfolien. Die dabei gemachten Erfahrungen erfüllten die in diese Maßnahme gesetzten Erwartungen nicht, insbesondere entsprach die Schutzwirkung nicht den gestellten Anforderungen. Aus diesen Gründen ist eine Ausstattung von Fahrzeugen des ZOS derzeit nicht vorgesehen. 5. Was plant der Senat hinsichtlich der Ausstattung des ZOS zu unternehmen, dass dieser seiner Aufgabe sicherer nachkommen kann? Zu 5.: Die Ausstattung des ZOS wie auch aller sonsti- gen Polizeidienstkräfte wird im Hin-blick auf ihre Be- schaffenheit und Geeignetheit ständig bewertet. Die zu- ständigen Fachbereiche verfolgen aktuelle Entwicklungen im Bereich der Einsatzmittel und prüfen diese auf ihre Umsetzbarkeit in der Polizei Berlin. Dabei fließen die Erfahrungen der Dienstkräfte in die Prüfung von Verbes- serungsmöglichkeiten mit ein. Berlin, den 18. November 2014 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Nov. 2014)