Drucksache 17 /  14 899 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 
des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN) 
 
vom 05. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. November 2014) und  Antwort 
 

Deutschkurse für Flüchtlinge II 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Nach welchen Kriterien ermittelt sich das Budget 

der einzelnen Bezirke für die angebotenen Deutschkurse 

an Volkshochschulen für Flüchtlinge? 

 

2. Inwieweit ist bei der Verteilung/Vergabe der Mit-

tel der jeweilige Bedarf der Bezirke ausschlaggebend? 

 

3. Wie und auf welcher Datengrundlage basierend 

ermittelt sich dieser Bedarf? Welche Schlüssel kommen 

zum Einsatz? 

  

Zu 1. bis 3.: Die Mittel wurden nach Bedarf der Be-

zirke verteilt. Die Volkshochschulen haben 2014 kurzfris-

tig auf eine stark ansteigende Nachfrage reagiert. Um eine 

sachgerechte Verteilung der Haushaltsmittel auf die Be-

zirke zu gewährleisten, fungiert die Volkshochschule 

Mitte als Leitstelle zur Verteilung der Mittel auf die Be-

zirke. Die konkreten Bedarfe  wurden zwischen den Be-

zirken abgestimmt und die Mittel zur Umsetzung bereit-

gestellt. Zudem haben die bezirklichen Volkshochschulen 

Mittel für diese Kurse nach Maßgabe ihrer vorhandenen 

personellen und räumlichen Möglichkeiten angefordert. 

 

 

4. Welche Berücksichtigung findet dabei die Zahl an 

aufgenommenen Flüchtlingen? Fließt auch die zu erwar-

tende Entwicklung der Flüchtlingsaufnahme in den Bezir-

ken ein? 

 

Zu 4.: Der Senat wird auch im Jahr 2015 die Haus-

haltsmittel sachgerecht auf die Bezirke verteilen und das 

Angebot an Kursen an dem konkreten Bedarf der Flücht-

linge orientieren. Dabei ist die Zahl der Flüchtlinge im 

Bezirk ein Kriterium – nicht jedoch ein entscheidendes, 
da auch Kurse in anderen Bezirken besucht werden kön-

nen.  

 

 

Berlin, den 20. November 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Barbara Loth 

Senatsverwaltung für Arbeit, 

Integration und Frauen 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Nov. 2014)