Drucksache 17 / 14 920 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 11. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. November 2014) und Antwort Städtepartnerschaft Berlins mit Jakarta Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt Jakarta? Zu 1.: Die Städtepartnerschaft mit Jakarta ist ein wich- tiges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind freundschaftlich und konstruktiv. 2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Jakarta? Zu 2.: Es wird auf die chronologische Projektliste 2010-2014 (Anlage) sowie die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ ver- wiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind. 3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Jakarta über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden? Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen Jakarta und Berlin, die vom Senat unterstützt werden, finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt. 4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017? Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abge- schlossen. Da in Jakarta seit diesem Jahr Haushaltsmittel erst unmittelbar vor Beginn eines Quartals bewilligt wer- den, erschwert diese Situation auch eine langfristige Pro- jektplanung. 5. Mit welchen Aktivitäten ist das 20. Jubiläum der Partnerschaft zwischen Berlin und Jakarta in diesem Jahr begangen worden oder wird noch begangen? Zu 5.: Vom 7. bis zum 13. November fand anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft das Jakarta-Berlin-Festival 2014 in Berlin mit zahlreichen Veranstaltungen aus den Bereichen Musik, Tanz und Design statt. Zudem wurde ein Food-Festival veranstaltet. 6. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 7.: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 13.174,14 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Jakarta und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 3.263,35 € und im Jahr 2013 wurden 164,30 € ausgegeben. Für die Organisation des „Jakarta-Berlin-Arts-Festival “ im Juli 2011 stellte die Stiftung Deutsche Klassenlotterie Berlin (DKLB) dem Verein Berliner Literarische Aktion e. V. über die vorgenannten Beträge hinaus 150.000,00 € zur Verfügung. 8. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Berei- chen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? Zu 8.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berüh- rungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Ver- eine und Institutionen werden regelmäßig in Partner- schaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Ko- operation kaum möglich. Berlin, den 20. November 2014 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Nov. 2014) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 920 2 Anlage Projektliste 2010-2014 im Rahmen der Städteverbindung Berlin-Jakarta/Indonesien - „U(dys)topia – Das Auftauchen von Mythen, Märchen und Legenden in der Gegenwart – in Indonesien und Deutschland“ – eine Gemeinschaftsarbeit von 14 indonesischen und deutschen bildenden Künstlern (Juni 2010; Freies Museum Berlin) - „Begegnung u & Dialog“, eine internationale berufliche Weiterbildung für asiatische Fach- und Führungskräfte des International Leadership Training „Regional Economic Development“ der Bundesregierung mit Teilnehmern aus Jakarta (September 2010; InWEntgGmbH Berlin) - Konferenz zu erneuerbaren Energien im Berliner Rathaus („Toward the Sustainability of Energy in Indonesia: Hydrocarbon Outlooks and Trends of Renewable Energy”; (12./13. Oktober 2010) - Teilnahme des Regierenden Bürgermeisters von Berlin an der 1. ASEM-Konferenz für Gouverneure und Bürger- meister in Jakarta (27. bis 30. Oktober 2010) - Kunstaustauschprojekt ID-Contemporary Art Indonesia (11. Dezember 2010 bis 13. Februar 2011; Kunstraum Kreuzberg/Bethanien) - Delegation von Kommunalbeamten aus Personalabteilungen aus Jakarta und Yogyakarta zum Seminar „Einkommensgestaltung , Beförderungswesen, allgemeine Verwaltungsreformen“ (Frühjahr 2011; Berlin) - Präsentation der Berliner Verwaltungsmodernisierung und Strukturreformen auf Landes- und kommunaler Ebene für eine Delegation indonesischer Entscheidungsträger der nationalen Ebene (21. Juni 2011) - „International Arts Festival Jakarta-Berlin“ (25. Juni bis 3. Juli 2011; Berlin) - Besuch von Gouverneur Dr. Fauzi Bowo (27. Juni bis 1. Juli 2011; Berlin) - Delegation der indonesischen Assoziation der Provinzregierungen (einschl. Jakarta) zum Thema Berliner Verwal- tungsmanagement und Messebesuch „Moderner Staat“ (8. bis 10. November 2011; Berlin) - HipHop-Projekt „Berlin X Jakarta Art Jam“ des HipHop-Stützpunktes Berlin (12./13. November 2011; Jakarta) - „Indonesia Health Forum: Potential of Partnership between Indonesia and Germany in Healthcare Industry“ im Rahmen der Veranstaltungen zum 60-jährigen Jubiläum der bilateralen Beziehungen Deutschland-Indonesien (15. Mai 2012; Berlin) - Unternehmerreise nach Indonesien (18. bis 25. Mai 2012; Zukunftsagentur Brandenburg i. V. mit Berlin) - Berlin-Besuch einer Delegation des Stadtverwaltung Jakarta zum Thema Human Ressources (20. bis 25. Mai 2012) - Berlin-Besuch und Teilnahme einer Delegation aus Jakarta am 2. ASEM-Meeting für Oberbürgermeister und Gou- verneure in Berlin (17. bis 21. Oktober 2012) - Informationsgespräch zum Thema Verwaltungsreform/Bürokratieabbau für eine Delegation der GIZ aus Jakarta und Indonesien (19. Oktober 2012; Berlin) - Folgeprojekt des HipHop-Stützpunktes Berlin in Jakarta „Berlin X Jakarta Urban Art Jam“ (30. November bis 8. Dezember 2012) - RBm-Gespräch mit dem Präsidenten der Republik Indonesien, Dr. Susilo Bambang YUDHOYONO und Frau Ani Bambang YODHOYONO (5. März 2013) - Berlin-Besuch einer Delegation des Ministry of Public Works der Republik Indonesien und Informationsgespräch zum Thema Abfall- und Abwassermanagement (16. April 2013) - Berlin-Besuch einer Delegation von Abgeordneten des Jakarta City Council zum Thema Verwaltungsmodernisierung und Koordination (15. bis 17. Mai 2013) Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 14 920 3 - Berlin-Besuch einer Delegation von Jugendlichen und Studenten aus Jakarta zum Thema Ausbildung, Studium und Freizeitgestaltung einschl. Auftritt beim All Nations Festival in der indonesischen Botschaft und beim Bergmann- straßenfest (23. Juni bis 2. Juli 2014) - Berlin-Besuch einer Delegation von Abgeordneten des Jakarta City Council (25. bis 29. Juni 2014) - Teilnahme einer Delegation aus dem Bereich Städteplanung der Stadtverwaltung Jakarta am „2014 Open Knowledge Festival“ in der Berliner Kulturbrauerei (13.-19. Juli 2014) - Berlin-Besuch einer Delegation der Provinz Ost-Java zum Thema „Berlin und die EU: Erfahrungen mit der Marktintegration in der Europäischen Union“ (September 2014) - Jakarta-Berlin-Festival 2014 anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft Berlin-Jakarta (7.-13. November 2014; Berlin)