Drucksache 17 / 15 060 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 28. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Dezember 2014) und Antwort Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zu Tokio? Zu 1: Die Städtepartnerschaft mit Tokio ist ein wichti- ges Element der internationalen Aktivitäten Berlins. Die Beziehungen sind sehr freundschaftlich, intensiv und konstruktiv. Nach einer Phase der Stagnation ist die Städ- tepartnerschaft seit einigen Jahren deutlich aktiver gewor- den. 2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Tokio im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-Tokio? Zu 2: Es wird auf die Internetseite http://www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ verwiesen, auf der die wichtigsten Projekte ab 2011 ver- zeichnet sind. Das Jahr 2013 stand zudem im Zeichen der Vorbereitungen des 20-jährigen Jubiläums der Städtepart- nerschaft Berlin-Tokio in diesem Jahr. 3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen Berlin und Tokio über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden? Zu 3: Alle Aktivitäten zwischen Berlin und Tokio fin- den unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt. 4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017? Zu 4: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abge- schlossen. 5. Welche Themen sollen in der Partnerschaft mit ei- ner der größten Metropolregionen der Welt in den nächs- ten Jahren vorrangig bearbeitet werden? Zu 5: Die zentralen Themen der Zusammenarbeit im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin und Tokio sind die Bereiche der Stadtentwicklung, der Umwelt und der Kul- tur. Beide Städte haben großes Interesse, den bereits be- stehenden Austausch zu diesen für beide Städte relevan- ten Themen in Zukunft weiter zu vertiefen. Das haben der Gouverneur von Tokio und der Regierende Bürgermeister mit der Unterzeichnung einer Gemeinsamen Erklärung am 29. Oktober 2014 in Berlin bekräftigt. 6. Welche Schulpartnerschaften existieren zwischen Berlin und Tokio (bitte auflisten)? Zu 6: Schulpartnerschaften werden von der Senats- verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Sen- BJW) nicht mehr systematisch erfasst, da dies seit In- krafttreten des Schulgesetzes 2004 in die Eigenverant- wortung der Schulen fällt und eine Mitteilungspflicht gegenüber SenBJW nicht mehr besteht. Nach Informationen der Senatskanzlei gibt es nur we- nige beidseitig aktive Schulpartnerschaften zwischen Berliner und Tokioter Schulen (z.B. Canisius Kolleg mit der Koyamadai High School in Tokio). Allerdings gibt es ein bemerkenswertes Interesse von Berliner Schülerinnen und Schülern am Erlernen der japanischen Sprache, die als 2. und 3. Fremdsprache auch als Abiturprüfungsfach gewählt werden kann. 7. Wie bewertet der Senat die Veranstaltungen zum 20jährigen Bestehen der Städtepartnerschaft im aktuellen Jahr? Zu 7: Der Austausch mit Tokio in den Bereichen Stadtentwicklung, Sport und Kultur ist für beide Seiten ausgesprochen interessant und bereichernd. Berlin und Tokio haben das diesjährige Jubiläum „20 Jahre Städte- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 060 2 partnerschaft Berlin-Tokio“, sehr erfolgreich dazu genutzt , um Berlin in Tokio und umgekehrt zu präsentieren und die Zusammenarbeit zu vertiefen und weiter zu ver- stetigen. Erfreulich ist das große Engagement der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Berlin und des Japa- nisch-Deutschen Zentrums Berlin sowie der japanischen Botschaft in Berlin und der deutschen Botschaft in Tokio. Einen Überblick über die Veranstaltungen und Pro- jekte bieten die folgenden Internetseiten: http://www.berlin.de/rbmskzl/internationales/aktuelles/art ikel.60128.php http://www.berlin.de/land/kalender/?c=52 8. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 8: In 2011 wurden aus Mitteln der Senatskanzlei 32.077,35 € für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepartnerschaft von Berlin und Tokio ausgegeben. Berlin nutzte das Jubiläumsjahr „150 Jahre Freundschaft Deutschland-Japan 2011“ und realisierte eigene Projekte zur weiteren Verstetigung der Städtepartnerschaft Berlin- Tokio. Im Jahr 2012 wurden aus Mitteln der Senatskanz- lei 331,70 €, ausgegeben und im Jahr 2013 waren es 1.662,65 €. Seit 2012 gewährt die Senatskanzlei /Kulturelle Angelegenheiten jährlich ein Tokio-Stipen- dium an eine ausgewählte Berliner Künstlerin/einen aus- gewählten Berliner Künstler für einen Aufenthalt von 3 Monaten bei dem Programmpartner Tokyo Wonder Site (TWS). Die Ausgaben aus Mitteln der Senatskanz- lei/Kulturelle Angelegenheiten betrugen für die Jahre 2012 und 2013 jeweils 6.000 €. 9. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Berei- chen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? Zu 9: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berüh- rungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Es besteht eine Partnerschaft zwischen dem Bezirk Mitte von Berlin und dem Stadtbezirk Shinjuku in Tokio. Private Vereine und Institutionen werden regelmäßig in Partner- schaftsprojekte einbezogen. Diese Mitarbeit ist sehr er- wünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute und nachhaltige Kooperation bei Städtepartnerschaften kaum möglich. Berlin, den 10. Dezember 2014 ................................................... Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Dez. 2014)