Drucksache 17 / 15 062 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (LINKE) vom 28. November 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. Dezember 2014) und Antwort Städtepartnerschaft Berlins mit London Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie bewertet der Senat die Entwicklung und den Stand der Beziehungen zur Stadt London? Zu 1.: Im Rahmen der Städtepartnerschaft mit London konnten seit 2008 nur wenige Projekte realisiert werden. Es gibt sicherlich viele bilaterale Projekte, die auf private Initiativen zurückgehen. Auf Verwaltungsebene sind allerdings kaum nennenswerte Kontakte vorhanden. Im Londoner Rathaus gibt es keine Ansprechpartnerinnen oder Ansprechpartner für partnerschaftliche Aktivitäten. 2. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin-London? Zu 2.: Es wird auf die Website www.berlin.de/rbmskzl/internationales/rueckblick/ ver- wiesen, auf der alle Projekte ab 2011 verzeichnet sind. 3. Welche Aktivitäten gab es in den Jahren 2010, 2011, 2012 und 2013 zwischen London und Berlin über die Städtepartnerschaft hinaus, die vom Senat unterstützt wurden? Zu 3.: Alle Aktivitäten zwischen London und Berlin finden unter dem Dach der Städtepartnerschaft statt. 4. Welche Planungen existieren seitens des Senats für die kommenden Jahre bis 2017? Zu 4.: Die Planungen bis 2017 sind noch nicht abge- schlossen. Ein Gedenkkonzert zu Ehren von Gertrude Evans in Kooperation mit der Universität der Künste Berlin und dem von Frau Evans in den 80er Jahren in London gegründeten Linden Baroque Orchestra ist für Juli 2015 in Berlin angedacht. Frau Evans ist als Berliner Jüdin 1939 nach London emigriert. 5. Wie plant der Senat, das bevorstehende 15jährige Jubiläum der Städtepartnerschaft zwischen Berlin und London zu begehen? Zu 5.: Jubiläen wurden bisher nur begangen, wenn die Partnerschaft sich zum zehnten, zwanzigsten oder fünf- undzwanzigsten Mal jährt. An dieser Praxis soll festgehal- ten werden. 6. Welche Schulpartnerschaften existieren zwischen Berlin und London? Zu 6.: Schulpartnerschaften werden von der Senats- verwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft nicht mehr systematisch erfasst, da diese in die Eigenverant- wortung der Schulen fallen und keine Mitteilungspflicht besteht. Eine Auflistung der bi- und multilateralen Schul- partnerschaften, die von der EU-Kommission im Rahmen von EU-Bildungsprogrammen gefördert werden, ist als Anlage beigefügt. 7. Welche Kooperationen gibt es zwischen den Part- nerstädten Berlin und London im Rahmen der EU? Zu 7.: Der Senatskanzlei sind keine aktuellen Koope- rationen bekannt. An den jährlichen Treffen der Bürger- meister der Hauptstädte der EU mit den Regionalkommis- saren haben seit 2013 regelmäßig Vertreterinnen und Vertreter aus London und Berlin teilgenommen. 8. Wie organisiert der Senat den Erfahrungsaustausch zwischen Berlin und London im Hinblick auf die geplante Austragung der Olympischen Spiele in Berlin? Wird die Fotoausstellung über die dunklen Seiten des Sports wie- der zugänglich sein, die 2012 im Rahmen der Partner- schaft durch Berlin in London gezeigt wurde? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 062 2 Zu 8.: Es gab anlässlich mehrerer Veranstaltungen in Berlin bereits Kontakte und Gespräche mit Planern der Olympischen Spiele in London 2012. Sollte der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) am 21. März 2015 ent- scheiden, sich mit Berlin um die Olympischen Spiele und Paralympischen Spiele zu bewerben, sollen diese Kontak- te vertieft werden. Ob die Fotoausstellung „ZOV Sport-Verräter“ des Zentrums deutsche Sportgeschichte Berlin-Brandenburg e.V. im Jahr 2024 wieder zugänglich gemacht wird, muss zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Zu- nächst wäre die technische Machbarkeit und Sinnhaf- tigkeit einer erneuten Präsentation mit den Kuratoren des Zentrums deutsche Sportgeschichte abzustimmen. 9. Welche Erfahrungen hat der Senat in der Koopera- tion mit London im Rahmen des DIVE-Projekts Integra- ting Cities (Diversity and Equality in Europe) gemacht? Welche Schlussfolgerungen hat der Senat aus den The- menfeldern „Potentiale der Zuwanderung“ und „Diversität als urbane Stärke und Markenzeichen“ für seine Arbeit gezogen? Zu 9.: Der Integrating-Cities Prozess und das darin eingebundene DIVE-Projekt beziehen sich nicht spezi- fisch auf die Partnerschaft mit London. Vielmehr handelt es sich um einen multilateralen Ansatz, an dem eine große Zahl europäischer Metropolen beteiligt ist und der von dem Städtenetzwerk EUROCITIES koordiniert wird. Berlin hat sich von Beginn an am Integrating-Cities Pro- zess beteiligt – auch in dem Interesse, die Rolle der Städte in der europäischen Integrationspolitik zu stärken. 10. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 10.: In 2011 und 2013 wurden keine Mittel der Se- natskanzlei für die Aktivitäten im Rahmen der Städtepart- nerschaft von London und Berlin ausgegeben, im Jahr 2012 waren es 2.745,59 €, die u.a. für die Ausstellung „ZOV Sport-Verräter“ ausgegeben wurden. 11. Wie werden bei der Planung und Durchführung neuer Vorhaben die Bezirke sowie die in diesen Berei- chen tätigen Vereine und Institutionen einbezogen? Zu 11.: Die Bezirke betreuen ihre Partnerschaften mit ausländischen Kommunen eigenständig. Soweit es Berüh- rungspunkte mit den Partnerschaften des Landes gibt, gibt es auch eine Kooperation mit den Bezirken. Private Ver- eine und Institutionen werden regelmäßig in Partner- schaftsprojekte eingebunden. Diese Mitarbeit ist sehr erwünscht. Ohne privates Engagement ist eine gute Ko- operation kaum möglich. Berlin, den 10. Dezember 2014 Klaus Wowereit Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Dez. 2014) Schulpartnerschaften Berliner Schulen mit Schulen in London im Rahmen des EU-Bildungsprogamms Berliner Schule Schul- nummer Präsenz im Internet Partner-schaft Schule in London Projekttitel Havelland- Grundschule 07G05 www.havelland- grundschule.cidsne t.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2013- 2015 Galliard Primary School Capital Connections - Me, You and Us. Judith-Kerr- Grundschule; SESB 04G27 www.judith-kerr- schule.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2013- 2015 Duncombe Primary School Nos recettes en Europe: de la tradition à la création 8. Integrierte Sekundarschule Skalitzer Straße 02K08 www.schule- skalitzer.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2013- 2015 Ealing, Hammersmith & West London College Back to the 60ties Carl-Zeiss-Schule 07K02 www.carl-zeiss- oberschule.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2011- 2013 Mossbourne Community Academy, London What can we learn in a supermarket? - an intercultural dialogue of young Europeans Albrecht-Dürer- Gymnasium 08Y01 www.albrecht- duerer- gymnasium.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2012- 2014 Stoke newington school How I imagine the EU when I am adult Bertha-von- Suttner- Gymnasium 12Y02 www.bertha-von- suttner.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2012- 2014 TOLWORTH GIRLS' SCHOOL AND SIXTH FORM Skilled for Europe- training tomorrow''s generation for success Melanchthon- Schule (Gymnasium) 10Y11 www.melanchthon- schule-berlin.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2012- 2014 St Dominic's Sixth Form College Our Social Commitment as Youngsters in the European Union Knobelsdorff- Schule (OSZ Bautechnik I) 05B02 www.knobelsdorff- schule.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2013- 2015 Lewisham College Green Housing Oberstufenzentru m Bekleidung und Mode 02B03 www.osz- bekleidung- mode.de COMENIUS- Schulpartnersc haft 2012- 2014 South Essex College Fashion & Cinema S17-15062 S17_15062 Anlage