Drucksache 17 / 15 255 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Andreas Baum und Heiko Herberg (PIRATEN) vom 09. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. Januar 2015) und Antwort Zukunft des maroden Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportparks II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Instandsetzungs-, Modernisie- rungs- und Sanierungsbedarfe bestehen nach aktueller Kenntnis des Senats für welche Sportanlagen im Fried- rich-Ludwig-Jahn-Sportpark, welche wurden davon bis- her senatsintern abgestimmt, welche bisher nicht und welche werden voraussichtlich bis Ende Februar in die angekündigte Machbarkeitsstudie bzw. in das „Nutzungsund Entwicklungskonzept für den Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportpark“ des Senats einfließen? Zu 1.: Im Rahmen der Machbarkeitsstudie wurde der Instandsetzungs-, Modernisierungs- und Sanierungsbedarf der Gesamtsportanlage unter Berücksichtigung eines mittelfristigen Realisierungszeitraumes betrachtet. Die Studie kommt zum Ergebnis, dass innerhalb eines Be- trachtungszeitraumes von ca. 10 Jahren die Sportanlagen überwiegend zu sanieren bzw. neu zu errichten sind. Le- diglich beim neuen Sportfunktionsgebäude am kleinen Stadion besteht perspektivisch gebäudetypischer Unter- haltungsbedarf. Aufgrund des sehr unterschiedlichen Erhaltungszustandes und der beabsichtigten Schaffung neuer Sportanlagen geht die Studie von einer schrittwei- sen Realisierung in insgesamt 6 Bauabschnitten aus. 2. In der einschlägigen Mitteilung – zur Kenntnisnahme -, Drs. 17/20131 schreibt der Senator für Inneres und Sport, es gäbe vielfältige Nutzungsinteressen und sportfachliche Bedarfe für den Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportpark. Welche sind das für welche bereits bestehen- den und für welche ggf. noch zu errichtenden Sportanla- gen wurde diese von wem wann vorgetragen? 3. Im der genannten Drucksache spricht der Senat von einem mehrstufigen Nutzerdialog und von einer Be- hördenbeteiligung. Welche Nutzer*innen und welche Behörden wurden wann zu welchen konkreten Bedarfen angehört und welche Bedarfe und Interessen verfolgt der Senat weiter? a) Welche Bedarfe und Interessen nicht und warum nicht? Zu 2 und 3.: In der ersten Phase der Machbarkeitsstu- die wurde in Zusammenarbeit mit 35 Interessengruppen eine Bedarfsermittlung durchgeführt. Beteiligt wurden u.a. alle vor Ort aktiven Vereine, die jeweiligen Sport- fachverbände, die Sportämter der Bezirke Pankow und Mitte, die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft und der Landessportbund Berlin. Die Inte- ressen des nicht organisierten Sports wurden durch die Sportämter und das Projektteam vertreten. Anfang Juni 2014 erfolgte eine schriftliche Befragung zu aktuellen und perspektivischen Nutzungen und konkre- ten Mehrbedarfen. Nach Auswertung der Antworten wur- den alle Beteiligten zu Einzel- und Gruppengesprächen eingeladen. In den Gesprächen, welche ab Ende Juni 2014 stattfanden, wurden die Bedarfsangaben hinterfragt, Op- timierungsmöglichkeiten sowie der zu erwartende Auslas- tungsgrad ermittelt und in Zusammenarbeit mit den Nut- zergruppen priorisiert. Nach erneuter Auswertung erfolgte am 11. August 2014 eine weitere Plausibilitätsprüfung und Priorisierung in Zusammenarbeit mit dem Lan- dessportbund, dem Bezirkssportbund Pankow, dem Be- zirkssportamt Pankow, dem Behindertensportverband und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissen- schaft. Das Ergebnis vom 11. August 2014 ist in die Studie eingeflossen und konnte überwiegend berücksichtigt werden. Eine vollständige Berücksichtigung (z.B. Indoor- Leichtathletikanlagen) war aufgrund der zur Verfügung stehenden Fläche nicht möglich. 4. In der Kleinen Anfrage, Drs. 17/13093 schreibt der Senat, finanzielle Mittel zur Sanierung des Friedrich- Ludwig-Jahn-Sportparks würden 2016 zur Verfügung stehen. Plant der Senat finanzielle Mittel zum Abbau des Instandsetzungs-, Modernisierungs- und Sanierungsbe- darfs in den Haushalt 2016/17 einzustellen? a) Wenn ja, in welcher Höhe, bei welchen Titeln in welchen Kapiteln? b) Wenn nein, warum nicht? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 255 2 Zu 4.: Derzeit wird die mit der Machbarkeitsstudie er- arbeitete Vorzugsvariante nebst ergänzenden Untersu- chungen dem Verfahren zur „Frühen Kostensicherheit“ gemäß der „Allgemeinen Anweisung für die Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins“ unterzogen. 5. In der Anfrage, Drs. 17/13093 schreibt der Senat, für das Jahr 2014 wären weitere Ertüchtigungsmaßnah- men geplant, die Kosten seien im Juni 2014 ermittelt worden. Welche Maßnahmen wurden tatsächlich geplant, welche wurden durchgeführt und welche sind für 2015 geplant und ab und bis wann werden diese durchgeführt? Zu 5.: Die Ergänzung der Notwegebeleuchtung konnte im Jahr 2014 abgeschlossen werden, der Einbau neuer Komponenten der Evakuierungsbeschallungsanlage steht unmittelbar bevor und wird voraussichtlich bis Ende März abgeschlossen sein. Nach Prüfung der Berliner Feuerwehr ist eine Ertüchtigung der Löschwasserversorgung derzeit nicht erforderlich, so dass diese Maßnahme bis zur Ge- samtsanierung zurückgestellt wird. 6. Auf welchem Stand befindet sich das Projekt des Prenzlauer Berger Vereins SV Empor eine Sportkita auf dem Gelände, z.B. an der Cantianstraße aufzubauen? a) Welche Kosten sind hierfür zu erwarten? b) Wann kann mit dem Bau begonnen werden? c) Was sagt der Bezirk Pankow dazu? Zu 6.: Der Nachweis von Flächen zur Errichtung einer Kita wurde als Option in der Machbarkeitsstudie unter- sucht. Angaben über die Kosten können nur durch den Bauherrn gemacht werden. Der Bau könnte vorbehaltlich der Klärung noch bestehender Fragen erst nach Verlegung der an dieser Stelle derzeit vorhandenen Beachvolleyball- plätze erfolgen. Ein Baubeginn wäre im Rahmen der Umsetzung der Gesamtmaßnahme möglich. Die Abstimmung mit dem Bezirk Pankow zum per- spektivischen Bedarf an Kitaplätzen ist noch nicht abge- schlossen. 7. Wie hoch war die Auslastung der Sportflächen im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark durch Vereine und Veranstaltungen im Jahr 2014? Zu 7.: Für Schul-, Hochschul-, Kita-, Vereins- und Dienstsport wurden insgesamt 9.891 Nutzungszeiten zur Verfügung gestellt. Die Anzahl der Veranstaltungen (Meisterschaften, Punkt-, Test-, Pokalspiele, Turniere, Laufveranstaltungen, Sportfeste und Feriencamps) belief sich auf 1.063. Die Auslastung durch nicht organisierten Sport, insbe- sondere Nutzung der Laufbahn im „Kleinen Stadion“ und der Nebenflächen, ist nicht messbar. In den Sommermo- naten nutzen allein bis zu 1.000 Läuferinnen und Läufer täglich das „Kleine Stadion“. 8. Welche Veranstaltungen sollen dieses Jahr auf welchen Sportflächen des Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportparks stattfinden und mit wie vielen Teilnehmer- *innen und Besucher*innen wird jeweils gerechnet? Zu 8.: Die Gesamtanzahl der Sportveranstaltungen für Fußball, Hockey, American Football, Tennis, Leichtathle- tik, Behindertensport, Sportfeste, Schach, Beachvolley- ball, Jugend trainiert für Olympia und Paralympics etc. wird auch im Jahr 2015 voraussichtlich die Zahl von 1.000 übersteigen. Davon finden etwa 60-70 Sportveran- staltungen im „Großen Stadion“ statt. Die Zahlen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer so- wie Zuschauerinnen und Zuschauer bei entgeltfreien Sportveranstaltungen im „Großen Stadion“ und auf allen anderen Sportanlagen werden nicht erfasst. Im „Großen Stadion“ ist von einem Zuschaueraufkommen im Punkt- und Pokalspielbetrieb von Fußball und American Football von mindestens 150.000 Besu- chern auszugehen. 9. In der Kleinen Anfrage, Drs. 17/13093 schreibt der Senat, die Nutzung des Friedrich-Ludwig-Jahn-Sport- parks für das Champions-League-Finale der Frauen am 14. Mai 2015 würde nicht erfolgen. Die UEFA hätte nach durchgeführter Besichtigung entschieden, dass auch das Frauen-Finale im Olympiastadion ausgetragen werden solle. Inzwischen ist klar geworden, dass diese Entschei- dung widerrufen wurde. Das Spiel wird am 14. Mai 2015 im “Großen Stadion” ausgetragen. a) Wann wurde die Entscheidung widerrufen und wel- che Gründe wurden von wem vorgetragen? b) Auf welchem Stand befindet sich die Erarbeitung des in der Plenarsitzung am 07.11.2013 angekündigte „Maßnahmenplan“ zur „anforderungsgerechten Ertüchtigung “ des Stadions für das Ereignis, welche konkreten Maßnahmen verbergen sich konkret dahinter und was kosten diese jeweils? c) Welchen Einfluss hat das Champions-League- Finale der Frauen am 14. Mai 2015 auf das „Nutzungsund Entwicklungskonzept für den Friedrich-Ludwig-Jahn- Sportpark“ bzw. auf die „Machbarkeitsstudie“? d) Wie begründet der Senat den Einsatz einer Video- überwachung im Friedrich-Ludwig-Jahn-Stadion zum genannten Ereignis, welche Videokameras mit welchen Funktionen werden eingesetzt und welche Kosten sind für den Einsatz dieser konkret eingeplant? Zu 9.: a) Am 10. Juli 2014 hat die UEFA nach den Er- fahrungen des Frauen-Finalspiels in Lissabon, bei dem in einem Stadion mit 20.000 Sitzplätzen nur knapp 8.000 Plätze besetzt waren, entschieden, das Frauen-Finale vom Olympiastadion in das Jahnstadion im Friedrich-Ludwig- Jahn-Sportpark zu verlegen. b) Tribünengebäude und Stadion werden gemäß den Anforderungen der UEFA ertüchtigt. Es liegen Baupla- nungsunterlagen mit Kosten in Höhe von 2.120.000,00 € vor. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 255 3 Maßnahmen im Tribünengebäude: Um die notwendige Betriebserlaubnis zu garantieren, werden im Zuge der Baumaßnahme Vorgaben aus dem Brandschutzkonzept eines Brandschutzgutachters umgesetzt (Erneuerung der Decken, Entfernung von Asbestplatte, Installation von Brandmeldern). Weitere Maßnahmen: 1. OG Herrichten der Umkleidekabinen, der Trainerräume, der Schiedsrichterräume und Herstellung der Räume für die Dopingkontrolle. 2. OG Herrichten des Medienbereiches, der Sanitärräume, der Büros und Arbeitsräume für UEFA sowie der Flu- re. 3. OG Herrichten der Sanitärräume, des UEFA Delegierten- raumes, des Ehrengast-Bereiches und der Flure. Herrichten beinhaltet den Anstrich der Wände, ggf. Erneuerung der Decke, Erneuerung der Leuchten, Er- neuerung des Bodenbelages und Erneuerung der Was- ser- und Abwasserleitungen in den benötigten Räu- men. Herstellen von Räumen beinhaltet den Abriss und Aufbau von neuen Wänden, inkl. Bodenbelag und Beleuchtung. Maßnahmen im Großen Stadion: Erneuerung des Spielfeldes, temporäre Schaffung von Kamerapodesten und Kommentatorenplätzen, Ab- und Aufbau der Zaunanlage,temporäre Stellung von Sani- tärcontainer für Zuschauer, Teilanstrich von Fassaden- flächen und Herstellung weiterer Fluchtwege Maßnahmen im Stadionpark: Schaffung eines temporären TV-Compound mit den dazugehörigen technischen Voraussetzungen, techni- sche Ausstattung einzelner Räume zur Nutzung durch die UEFA, temporäre Lager-Container sowie Aufbau eines VIP-Zeltes mit den notwendigen technischen Anlagen. c) Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Champi- ons League-Finale der Frauen und die Machbarkeitsstudie stehen in keinem direkten Zusammenhang. Die bis zum 14. Mai 2015 auszuführenden Maßnahmen dienen der Durchführung des Champions League-Finale der Frauen und unterstützen lediglich die zeitlich befristete Be- triebsaufrechterhaltung bis zur Umsetzung des mit der Machbarkeitsstudie erarbeiteten Nutzungs- und Entwick- lungskonzepts. d) Es ist nicht beabsichtigt, technische Anlagen zur Videoüberwachung im Zusammenhang mit dem Champi- ons League-Finale der Frauen zu errichten. Im Rahmen ihrer Lageeinschätzung wird die Polizei vor der Veran- staltung prüfen, ob und in welchem Umfang der Einsatz von Videoüberwachungseinrichtungen notwendig ist und diese eigenständig bereitstellen. Berlin, den 26. Januar 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Jan. 2015)