Drucksache 17 / 15 335 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Benedikt Lux (GRÜNE) vom 20. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 21. Januar 2015) und Antwort Liegevermerke der Referate Verbrechensbekämpfung der Direktionen 1-6 im 1. Quartal 2015 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Die Zählung der Liegevermerke er- folgte retrograd im Polizeilichen Landessystem zur In- formation, Kommunikation und Sachbearbeitung (PO- LIKS). 1. Wie viele Liegevermerke gibt es aktuell bei den Referaten Verbrechensbekämpfung der Direktionen 1-6 und wie viele Vorgänge liegen diesen Vermerken zugrun- de? Zu 1.: Die Zählung der Liegevermerke erfolgte ret- rograd im Polizeilichen Landessystem zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS). Im Jahr 2014 betrug die Anzahl der Liegevermerke in den Refera- ten Verbrechensbekämpfung (VB) der Direktionen (Dir) 1 bis 6 3.928. Diesen Liegevermerken liegen 2.477 Vor- gänge zugrunde. Die Liegevermerke verteilen sich wie folgt: Dienststelle Vermerke Vorgänge Dir 1 18 18 Dir 2 414 245 Dir 3 1 1 Dir 4 0 0 Dir 5 3.254 1.974 Dir 6 241 239 gesamt 3.928 2.477 Die unterschiedliche Anzahl der Liegevermerke lässt sich dadurch erklären, dass brennpunktartige Anstiege zu einer erhöhten Anzahl an Liegevermerken, insbesondere in den Bereichen der Einbruchsdelikte und der Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) geführt haben. Für das erste Quartal 2015 liegen derzeit noch keine Daten vor. 2. In welchem Quartal wurden die aktuellen mit einem Liegevermerk versehenen Akten jeweils zuerst auf- genommen? (bei einer Vielzahl von Fällen gegebenenfalls nach geeigneten Zeiträumen, z.B. Anzahl der Liegemona- te, zusammenfassen) Zu 2.: Das Anlagedatum der ausgewerteten Vorgänge lässt keinen Rückschluss auf die tatsächliche Liegezeit zu, da zum Beispiel Akten zwischenzeitlich zur Staatsanwalt- schaft beziehungsweise zum Gericht oder auch an aus- wärtige Dienststellen übersandt wurden. Zur besseren Darstellbarkeit wurde daher die Anzahl der kumulierten Liegetage in Gruppen unterteilt dargestellt: 3. Wie schlüsseln sich die angegebenen Vorgänge mit Liegevermerken nach den unterschiedlichen Delikts- arten der jeweils verantwortlichen Dienststellen auf? Anzahl Liegetage (kumuliert) Anzahl Vorgänge 31 – 100 1.613 101 - 200 573 201 - 300 241 ab 301 50 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 335 2 Zu 3.: Dienststelle Zuständigkeiten Vorgänge Dir 1 VB Dir 1 VB II 5 Delikte am Menschen 18 Dir 2 VB Dir 2 VB II 1 Einbrüche 14 Dir 2 VB II 4 Verstöße BtMG 221 Dir 2 VB II 5 Delikte am Menschen 10 Dir 3 VB Dir 3 VB II 3 Kraftfahrzeug- Diebstähle 1 Dir 5 VB Dir 5 VB I Mobiles Einsatzkommando Fahndung Aufklärung Observa- tion (MEK FAO) Operative Dienste 11 Dir 5 VB II 1 Einbrüche 327 Dir 5 VB II 3 Kraftfahrzeug- Diebstähle 2 Dir 5 VB II 4 Verstöße BtMG 1.634 Dir 6 VB Dir 6 VB II 1 Einbrüche 22 Dir 6 VB II 3 Kraftfahrzeug- Diebstähle 217 Berlin, den 30. Januar 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2015)