Drucksache 17 / 15 345 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 12. Dezember 2014 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Januar 2015) und Antwort Nebentätigkeiten an Berliner Universitäten und Hochschulen II Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Vorab ist festzustellen, dass weder die Senatsverwal- tung für Bildung, Jugend und Wissenschaft noch die Ber- liner Hochschulen statistische Angaben über Nebentätig- keiten systematisch erfassen. 1. Wie viele Anträge auf Genehmigung von Nebentätigkeiten , die nicht genehmigungsfrei sind oder gemäß den §§ 2 und 3 der Hochschulnebentätigkeitsverordnung (HNtVO) als allgemein genehmigt gelten wurden in den Jahren 2013 und 2014 gestellt? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fachbereichen aufschlüsseln.) Zu 1.: Hochschule Fachbereich Anzahl An- träge 2013 Anzahl Anträge 2014 Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 26 29 Technische Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe 3 2 Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe 12 Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe 6 4 Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe 4 13 Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 3 Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 345 2 2. Wie viele Anträge auf Genehmigung von Nebentätigkeiten , die nicht genehmigungsfrei sind oder gemäß den §§ 2 und 3 der HNtVO als allgemein genehmigt gel- ten wurden in den Jahren 2013 und 2014 genehmigt? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fachberei- chen aufschlüsseln.) Zu 2.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl Anträge 2014 Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 26 29 Technische Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe 3 In keinem Fall. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Keine Angabe 221 „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe 12 Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe 6 4 Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe 4 13 Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 3 3. Wie viele Anträge auf Genehmigung von Nebentätigkeiten , die nicht genehmigungsfrei sind oder gemäß den §§ 2 und 3 der HNtVO als allgemein genehmigt gel- ten wurden in den Jahren 2013 und 2014 mit Auflagen und Bedingungen genehmigt? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fachbereichen aufschlüsseln.) Zu 3.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl Anträge 2014 Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 0 0 Technische Universität Berlin Alle Nebentätigkeitsgenehmigungen in den Jahren 2013 und 2014 wurden mit Auflagen und Bedingungen erteilt. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe In keinem Fall. In keinem Fall. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Die Hochschule hat keine Auflagen und Bedingungen erteilt. „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe 0 Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 345 3 4. Wie viele Anträge auf Genehmigung von Nebentä- tigkeiten, die nicht genehmigungsfrei sind oder gemäß den §§ 2 und 3 der HNtVO als allgemein genehmigt gel- ten wurden aus welchen Gründen in den Jahren 2013 und 2014 nicht genehmigt?(Bitte nach Universität bzw. Hoch- schule und Fachbereichen aufschlüsseln.) Zu 4.: Hochschule Fachbereich Anzahl An- träge 2013 Anzahl An- träge 2014 Gründe Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 0 0 Technische Universität Berlin In den Kalenderjahren 2013 und 2014 wurden alle eingegangenen Anträge genehmigt. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe 0 2 Beeinträchtigung von Dienstaufgaben und Kon- kurrenztätigkeit sowie dass die beantragte Tätigkeit bereits Teil der Dienstauf- gaben war. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirt- schaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. „Alice-Salomon“-Hoch-schule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe 0 Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe Fehlanzeige 1 Beeinträchtigung dienstli- cher Tätigkeiten. Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 5. Bei wie vielen genehmigten Anträgen auf Geneh- migung von Nebentätigkeiten, die nicht genehmigungsfrei sind oder gemäß den §§ 2 und 3 der HNtVO als allgemein genehmigt gelten, wurde in den Jahren 2013 und 2014 von einer Befristung der Genehmigung abgesehen? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fachbereichen aufschlüsseln.) Zu 5.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl Anträge 2014 Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 0 0 Technische Universität Berlin Alle Genehmigungen wurden auf maximal zwei Jahre befristet. In 2013 und 2014 wurde in keinem Fall von einer Befristung abgesehen. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe In keinem Fall. In keinem Fall. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Von einer Befristung der Genehmigung hat die Hochschule in keinem Fall abgesehen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 345 4 „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe 2 Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 6. Wie viele Genehmigungen von Nebentätigkeiten, die nicht genehmigungsfrei sind oder gemäß den §§ 2 und 3 der HNtVO als allgemein genehmigt gelten wurden in den Jahren 2013 und 2014 aus welchen Gründen widerru- fen? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fach- bereichen aufschlüsseln.) Zu 6.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl Anträge 2014 Gründe Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 0 0 Technische Universität Berlin In 2013 und 2014 wurde keine zuvor erteilte Nebentätigkeitsgenehmigung widerrufen. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe In keinem Fall. In keinem Fall. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirt- schaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Die Hochschule gibt an, dass keine Genehmigungen widerrufen wurden. „Alice-Salomon“-Hoch-schule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe Fehlanzeige Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 7. Wie viele Anträge auf Genehmigung der Inan- spruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material der Hochschule für Nebentätigkeiten wurden in den Jah- ren 2013 und 2014 gestellt? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fachbereichen aufschlüsseln.) Zu 7.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl Anträge 2014 Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 1 0 Technische Universität Berlin Keine Angabe 3 1 Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe In keinem Fall. In keinem Fall. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 345 5 Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Keine Angabe 0 „Alice-Salomon“-Hochschule für Sozialarbeit und Sozialpädagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe 0 Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe 1 2 Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 8. Wie viele Anträge auf Genehmigung der Inan- spruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material der Hochschule für Nebentätigkeiten wurden in den Jah- ren 2013 und 2014 aus welchen Gründen nicht geneh migt? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fach- bereichen aufschlüsseln.) Zu 8.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl An- trage 2014 Gründe Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 0 0 Technische Universität Berlin Alle in den Jahren 2013 und 2014 gestellten Anträge auf Inanspruchnahme wur- den genehmigt. Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe In keinem Fall. In keinem Fall. Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Der Hochschule liegen keine Anträge vor. „Alice-Salomon“-Hoch-schule für Sozialarbeit und Sozialpä- dagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe Fehlanzeige Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige 9. Wie viele Genehmigungen der Inanspruchnahme von Einrichtungen, Personal und Material der Hochschule für Nebentätigkeiten wurden in den Jahren 2013 und 2014 aus welchen Gründen widerrufen? (Bitte nach Universität bzw. Hochschule und Fachbereichen aufschlüsseln.) Zu 9.: Hochschule Fachbereich Anzahl Anträge 2013 Anzahl Antrage 2014 Gründe Freie Universität Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Humboldt-Universität zu Berlin Keine Angabe 0 0 Technische Universität Berlin Keine Genehmigung der Inanspruchnahme wurde widerrufen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 345 6 Charité-Universitätsmedizin Berlin Keine Angabe 0 0 Beuth-Hochschule für Technik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin Die Hochschule hat keine Genehmigungen widerrufen. „Alice-Salomon“-Hoch-schule für Sozialarbeit und Sozialpä- dagogik Berlin Die erfragten Daten werden nicht statistisch erfasst. Universität der Künste Berlin Keine Angabe Fehlanzeige Kunsthochschule Berlin – Weißensee Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Schauspielkunst „Ernst Busch“ Keine Angabe Fehlanzeige Hochschule für Musik „Hanns Eisler“ Keine Angabe Fehlanzeige Berlin, den 04. Februar 2015 In Vertretung Steffen Krach Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2015)