Drucksache 17 / 15 347 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alexander Morlang (PIRATEN) vom 21. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 22. Januar 2015) und Antwort Aktuelle Open Data-Pläne der Berliner Verwaltung (Januar 2015) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Daten(-sätze) und Dokumente plant a) die Senatskanzlei b) die Senatsverwaltung für Arbeit, Integration und Frauen c) die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft d) die Senatsverwaltung für Finanzen e) die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales f) die Senatsverwaltung für Inneres und Sport g) die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucher- schutz h) die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt i) die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung in nächster Zeit im Datenportal zu veröffentlichen? Zu 1.: Die Senatskanzlei plant, bestimmte Senatsdo- kumente aus dem Senatsinformations- und -dokumenta- tionssystem (Fachverfahren SIDOK) ergänzend zu den bisherigen Verbreitungswegen (z. B. Übermittlung an das Abgeordnetenhaus und seine Ausschüsse) auch elektro- nisch zu veröffentlichen. Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wis- senschaft plant die Publikation von Datensätzen zu Schu- len und Kindertagesstätten. Die Senatsverwaltung für Finanzen plant die Publika- tion von Datensätzen zum Konsolidierungsbericht 2014 des Landes Berlin, Siebter und Achter Bericht des Landes Berlin zur Umsetzung des Sanierungsprogramms 2012 bis 2016, Finanzplanung 2015 bis 2019, Fortschrittsbericht "Aufbau Ost" des Landes Berlin für das Jahr 2014, Stabi- litätsbericht 2015 des Landes Berlin und die monatliche Veröffentlichung der Steuereinnahmen des Landes Berlin. Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales plant die Publikation von Datensätzen zur Aktualisierung der Gesundheit- und Sozialdaten. Die Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung plant die Publikation von Datensätzen zu Wirt- schafts- und Konjunkturdaten und zu Märkten 2015. 2. Welche Daten(-sätze) und Dokumente plant a) das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf? b) das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg? c) das Bezirksamt Lichtenberg? d) das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf? e) das Bezirksamt Mitte? f) das Bezirksamt Neukölln? g) das Bezirksamt Pankow? h) das Bezirksamt Reinickendorf? i) das Bezirksamt Spandau? j) das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf? k) das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg? l) das Bezirksamt Treptow-Köpenick in nächster Zeit im Datenportal zu veröffentlichen? Zu 2.: Bis zum 04.02.2015 lagen Antworten aus fol- genden Bezirksämtern vor: Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg plant die Publikation von Datensätzen zu Tagespflege durch das Jugendamt, Behindertenparkplätzen, Einnahmen und Ausgaben im Bezirkshaushalt (monatlich). Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf plant die Publi- kation von Datensätzen zu Angebote für Familien mit Kindern zwischen 0 und 3 Jahren, Einzugsgebieten und Auswahlkriterien von Schulen beim Übergang zu Klasse 7 und Schulprofilen. Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf plant die Publika- tion von Datensätzen zu Spielplätzen. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 347 2 Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg plant die Pub- likation von Datensätzen zu Beschlüssen des Bezirksam- tes. Das Bezirksamt Treptow-Köpenick plant die Publika- tion von Datensätzen zu Dienstleistungen der Ämter für Soziales und Spielplätzen. 3. Welche aktuellen Pläne zur Veröffentlichung von Daten und Dokumenten im Berliner Datenportal durch Eigenbetriebe und Beteiligungsunternehmen des Landes Berlin sind dem Senat bekannt? Zu 3.: Bis zum 04.02.2015 lagen Antworten aus fol- genden Eigenbetrieben und Beteiligungsunternehmen vor: - Die BSR plant die Publikation von Datensätzen zur Abfallbilanz Berlin, Besucherzahlen und - frequenz der Recyclinghöfe, Statistik zur Reini- gung und Müllabfuhr und Wetterinformationen. - Der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg plant die Publikation von Datensätzen zum VBB- Fahrplan Frühjahr 2015, zur Schnittstelle für In- formationen zu Fahrstühlen, Erweiterung der VBB-Mobilitätskarte und zur intermodalen ÖPNV-Karte. 4. Welche Pläne zur Veröffentlichung von Daten und Dokumenten im Berliner Datenportal verfolgen die öf- fentlichen Bibliotheken, Museen und Archive des Landes Berlin zur Zeit? Zu 4.: Bis zum 04.02.2015 lagen Antworten aus fol- genden Kultureinrichtungen vor: - Das Werkbundarchiv plant die Publikation von Datensätzen Publikation über die Deutsche Digita- le Bibliothek (DDB). - Das Stadtmuseum plant die Publikation von Datensätzen über DDB und Europeana. Berlin, den 09. Februar 2015 In Vertretung Guido B e e r m a n n ........................................................ Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Feb. 2015)