Drucksache 17 / 15 367 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfram Prieß und Andreas Baum (PIRATEN) vom 22. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Januar 2015) und Antwort Staatsopernskandal X: Welche Rolle spielt die Stiftung Oper in Berlin? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Funktionen und Befugnisse hat die Stif- tung Oper in Berlin im Zuge der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden? Zu 1.: Im laufenden Hochbauprojekt kommt der Stif- tung Oper in Berlin, hier der Deutschen Staatsoper Berlin als Teilbetrieb der Stiftung, die Rolle des „Nutzers“ des Opernhauses Unter den Linden zu. Sie vertritt im Zuge der Sanierung die Nutzerinteressen, nimmt an regelmäßi- gen Abstimmungsterminen mit dem Bedarfsträger (Se- natskanzlei - Kulturelle Angelegenheiten) und dem Bau- herrn (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Um- welt) in Planungs- und Baubegleitenden Ausschüssen sowie mit den beteiligten Planern an Nutzer-Jour-Fixe- Terminen teil. Der Nutzer hat während der Sanierung kein Weisungsrecht gegenüber dem Bedarfsträger und dem Bauherrn, auch nicht gegenüber den beteiligten Planern und Bauunternehmen. 2. In welcher Form hat die Stiftung Oper in Berlin die einzelnen Phasen des Projekts bisher begleitet? Zu 2.: Die Stiftung Oper in Berlin, hier die Deutsche Staatsoper Berlin als Teilbetrieb der Stiftung, hat in allen Phasen des Projekts die Nutzerinteressen vertreten. Ver- treterinnen und Vertreter des Nutzers waren bei der Erfas- sung des Sanierungsbedarfs, bei der Erarbeitung der Pro- jektziele sowie an allen Planungs- und Baubegleitenden Ausschüssen und Nutzer-Jour-Fixe-Terminen beteiligt. 3. In welcher Form und in welchem Umfang hat sich die Stiftung Oper in Berlin in die Planungen der Sanie- rung der Staatsoper Unter den Linden eingebracht? Zu 3.: Die Stiftung Oper in Berlin, hier die Deutsche Staatsoper Berlin als Teilbetrieb der Stiftung, hat während der Planungsphase die Nutzerinteressen vertreten. Ge- meinsam mit dem Bedarfsträger und dem Bauherrn wurde im ersten Schritt der Zustand beschrieben und der Sanie- rungsbedarf ermittelt. Diese Bedarfsermittlung war Grundlage der Formulierung der Projektziele sowie der anschließenden Aufstellung des Bedarfsprogramms. Die weiteren Planungsphasen zur Aufstellung der Vorpla- nungsunterlage (VPU) und der Bauplanungsunterlage (BPU) wurden vom Nutzer in den Planungsbegleitenden Ausschüssen sowie im Nutzer Jour Fixe begleitet. 4. Hat die Stiftung Oper in Berlin gegenüber der Se- natsbaudirektorin, einzelnen Senatsverwaltungen oder dem Senat als ganzes Anforderungen und/oder Bedingun- gen im Zusammenhang mit der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden formuliert? Wenn ja, wann und was waren diese Anforderungen und/oder Bedingungen im Einzelnen? Zu 4.: Die Stiftung Oper in Berlin, hier die Deutsche Staatsoper Berlin als Teilbetrieb der Stiftung, war an der Formulierung der Projektziele sowie bei der Ermittlung der Bedarfe beteiligt. Zur baufachlichen Bewertung der Bedarfe wurde in dieser Grundlagen ermittelnden Pro- jektphase auch die Baudienststelle einbezogen. In das Bedarfsprogramm flossen zum einen die Kenntnisse des Nutzers über den baulichen/ technischen Zustand (Schä- den/ Mängel) der Liegenschaft sowie die künstlerischen Anforderungen an eine zeitgemäße Spielstätte mit ein. Die Federführung zur Aufstellung des Bedarfspro- gramms liegt beim Bedarfsträger. Somit auch die Ent- scheidung wie und in welchem Umfang die Nutzerinte- ressen/ Nutzeranforderungen umgesetzt werden sollen. Die Entscheidungen des Bedarfsträgers wurden hierbei mit der Baudienststelle und dem Nutzer abgestimmt, der Planungsrahmen gemeinsam erarbeitet. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 367 2 Nachfolgende, wesentliche Projektziele wurden zum Zeitpunkt der Erstellung des Bedarfsprogramms im No- vember 2007 definiert: - Dauerhafte Sicherung des Spielbetriebs, Gewährleistung der Betriebs- und Funktionsfähigkeit - Denkmalverträgliche Sanierung des Gebäudebestandes - Abdichtung der Gebäude gegen aufsteigendes Grundwasser - Modernisierung technischer Anlagen (Bühne, Haustechnik, Sicherheit) - Modernisierung der Brandschutzkomponenten, - Schadstoffsanierung - Betriebsoptimierung, Logistik, Neuorganisation der Betriebsabläufe, höhere Wirtschaftlichkeit durch ein Unterirdisches Bauwerk in Verbindung mit der Logistik eines Containersystems und Vor- montage der Bühnenausstattung unter Berücksich- tigung der organisatorischen und funktionalen Veränderungen im Zuge der Gründung der Stif- tung Oper in Berlin (insbes. Zentrale Werkstätten / Bühnenservice) - Verbesserung der Seh- und Hörbedingungen (Sichtachsenoptimierung, Verbesserung der Akus- tik ohne Verstärkung mit Lautsprecheranlage) - Erstellung von Probenbühnen, Probensälen im Magazingebäude, Teilung des Magazingebäudes - Schaffung einer größeren Hinterbühnenfläche (Optimierung Repertoirebetrieb) - Flächenbedarf über 18.750 m2 Nutzfläche Berlin, den 2. Februar 2015 Der Regierende Bürgermeister In Vertretung Björn Böhning Chef der Senatskanzlei (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. Feb. 2015)