Drucksache 17 /  15 371 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) 

 

vom 21. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Januar 2015) und  Antwort 
 

Abbildungen im Nachrichtenspiegel 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Liegen der häufigeren Wiedergabe von (farbigen) 

Abbildungen in den letzten Ausgaben des Nachrichten-

spiegels des Landes Berlin, der den Mitgliedern des Se-

nats und dem Abgeordnetenhaus zur Verfügung gestellt 

wird, neue Lizenzvereinbarungen zu Grunde? 

 

2. Wenn ja, entstehen dadurch zusätzliche Kosten für 

das Land Berlin und in welcher Höhe? 

 

Zu 1 und 2: Die Lizenzvereinbarung sieht die Mög-

lichkeit vor, die im Nachrichtenspiegel wiedergegebenen 

Artikel bei entsprechendem Rechtekauf auch mit den 

dazugehörigen Bildern zu versehen. Dem Senat entstehen 

dann pro Artikel  Mehrkosten in Höhe von 1,16 € zuzüglich
 der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Das Abgeordneten-

haus hat eine eigene Lizenzvereinbarung zur Weitergabe 

des Nachrichtenspiegels an seine Mitglieder, deren Inhalt 

dem Senat nicht bekannt ist. 

 

 

Berlin, den 12. Februar 2015 

 

 

Michael Müller 

Regierender Bürgermeister 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Feb. 2015)