Drucksache 17 / 15 397 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Alex Lubawinski (SPD) vom 13. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Januar 2015) und Antwort Mögliche Bebauung der Elisabeth-Aue im Pankower Ortsteil Blankenfelde Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Inwiefern führt der Senat, begleitend zu sei- nen Überlegungen, die Elisabeth-Aue im Pankower Orts- teil Blankenfelde zu bebauen, eine Verkehrsuntersuchung, einschließlich der Erstellung einer Verkehrsprognose, für den Norden Pankows durch, um sich einen Überblick über die bereits jetzt erhebliche Belastung der nördlichen Teile Pankows mit Individualverkehr (Autos) zu verschaf- fen und um über etwaige zukünftig erforderliche Ver- kehrsführungen zur Entlastung der Anwohnerschaft nach- zudenken? Antwort zu 1: Der Senat hat eine gesamtstädtische Verkehrsprognose, die Aussagen über die Verkehrsent- wicklung zum Jahr 2025 zulässt. Basierend auf dieser Verkehrsprognose ist das aktuelle Handlungsprogramm des Senats entwickelt und priorisiert worden. Vorhaben – wie bspw. das zu Elisabeth-Aue – bedürfen aufbauend auf diesen generellen Entwicklungen einer objektkonkreten Betrachtung, um die spezifischen Erkenntnisse eines Vorhabens berücksichtigen und die Auswirkungen für das jeweilige Umfeld und die Anforderungen eines Vorha- bens bewerten zu können. Derartige Untersuchungen werden im Zuge der weiteren Planungen erforderlich und durchgeführt. Frage 2: Welche Bedeutung misst der Senat einer at- traktiven ÖPNV-Anbindung der Elisabeth-Aue an das Straßenbahnnetz bei, insbesondere mit Blick auf die lang- jährige Forderung der Verknüpfung der Straßenbahnlinien M1 und 50? Antwort zu 2: Der Senat berücksichtigt bei seinen konzeptionellen Überlegungen zur Frage der Entwicklung des Gebiets Elisabeth-Aue alle Verkehrsmittel. Die Frage nach einer möglichen Straßenbahn-Anbindung wird Be- standteil dieser Überlegungen sein. Dies gilt insbesondere auch, um entsprechende Voraussetzungen schaffen zu können, dass eine zukunftsfähige, stadtverträgliche und nachhaltige Erschließung gemäß der grundsätzlichen Ziele des Senats erarbeitet wird. Wie die tatsächliche Ausgestaltung einer ÖPNV-Erschließung aussehen wird, kann im jetzigen Stand der Überlegungen noch nicht gesagt werden. Die hierzu erforderlichen Untersuchungen (Bewertung der Trassenalternativen, Wirtschaftlichkeits- betrachtungen etc.) werden im Laufe des Planungsverfah- rens erarbeitet. Frage 3: Inwiefern beabsichtigt der Senat, bei einer möglichen Bebauung der Elisabeth-Aue einen deutlichen Abstand zum alten Dorf Blankenfelde verbindlich festzu- schreiben und zu wahren, um Blankenfeldes städtebauli- che Einzigartigkeit als letztes verbliebenes Dorf in Berlin, denkmalgeschützt sowie rundherum von Feldern umge- ben, dauerhaft zu erhalten? Antwort zu 3: Sofern sich die Bebauungsabsichten des Senats auf der Elisabeth-Aue verdichten, stehen in einem Planungsprozess mehrere Möglichkeiten zur Verfügung, das Ziel der städtebaulichen Erhaltungsverordnung in Blankenfelde einzuhalten und umzusetzen: ausreichender Bebauungsabstand, sowie eine angepasste Gebäudehöhe und städtebauliche Ausrichtung und Gestaltung. Im Wei- teren wäre dies im Bebauungsplan und städtebaulichen Vertrag zu konkretisieren. In den bevorstehenden Gesprä- chen mit den Beteiligten im Bezirk über einen Zielkatalog und die Ausgestaltung des planerischen und öffentlichen Vorgehens wird der Senat den Schutz der städtebaulichen Eigenart und die Bedeutung von Blankenfelde berück- sichtigen. Frage 4: Inwiefern berücksichtigt der Senat bei seinen Überlegungen, die Elisabeth-Aue zu bebauen, die bisher unzureichende Versorgung des gesamten Pankower Orts- teils Blankenfelde mit schnellem Internet (DSL), und inwiefern wird er sich dafür einsetzen, dass auch das alte Dorf Blankenfelde sowie die „neuere“ Stadtrandsiedlung Blankenfelde im Zuge einer möglichen Bebauung der Elisabeth-Aue einen Zugang zum kabelgebundenen Breitbandinternet erhält, den es dort bislang zum Leidwe- sen der Bevölkerung noch nicht gibt? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 397 2 Antwort zu 4: Der Ausbau der technischen Netze liegt in der Verantwortung der jeweiligen Netzbetreiber. Erfah- rungsgemäß werden mit der Zunahme von Nachfragen- den, z.B. beim Wohnungsneubau, die technischen Netze nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erweitert und ergänzt. Sofern sich eine bauliche Intensivierung im Be- reich Blankenfelde, Rosenthal, Nordend und Französich- Buchholz ergibt, kann daher von einer zeitnahen Erweite- rung des DSL-Netzes ausgegangen werden. Berlin, den 09. Februar 2015 In Vertretung Prof. Dr.-Ing. Engelbert Lütke Daldrup ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Feb. 2015)