Drucksache 17 / 15 409 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Wolfram Prieß und Andreas Baum (PIRATEN) vom 28. Januar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. Januar 2015) und Antwort Staatsopernskandal XIII: Wer hat den ursprünglichen Kostenrahmen ermittelt? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Von welchen Stellen wurde der ursprüngliche Kostenrahmen für das Projekt Sanierung der Staatsoper Unter den Linden ermittelt? Antwort zu 1: Das Bedarfsprogramm enthält einen Kostenrahmen, welcher unter Leitung des Architekturbü- ros Klatt & Vogler erstellt wurde, wobei die Kosten durch die BAL-Bauplanungs- und Steuerungs GmbH ermittelt wurden. Die Kostenschätzung zu den Vorplanungsunter- lagen entstand unter der Regie des Architekturbüros HG Merz GmbH mit Zulieferungen der Fachplaner. Die Kos- tenberechnung der Bauplanungsunterlagen wurde von der BAL-Bauplanungs- und Steuerungs GmbH mit Zuliefe- rungen der Fachplaner IAS Ingenieure-ARGE TGA Staatsoper Berlin, ATI-ARGE Theater-Ingenieure und Peutz International GbR erstellt. Frage 2: In welcher Form und von welcher Stelle hat die Senatsbaudirektorin den ursprünglich ermittelten Kostenrahmen überprüfen lassen? Antworten zu 2: Der ursprüngich ermittelte Kosten- rahmen sowie sämtliche Haushaltsunterlagen gem. §§ 24 und 54 Landeshaushaltsordnung wurden neben der minis- teriellen Prüf- und Genehmigungsabteilung der Senats- verwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt auch durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung geprüft. Diese unterstanden zu keinem Zeitpunkt der Senatsbaudi- rektorin. Berlin, den 16. Februar 2015 In Vertretung R. L ü s c h e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. Feb. 2015)