Drucksache 17 / 15 452 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) vom 02. Februar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 04. Februar 2015) und Antwort Welche Maßnahmen wurden seit 2012 bezüglich des Brandschutzes am Flughafen Tegel getroffen? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Antworten beruhen auf Angaben der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB). Frage 1: Welche Maßnahmen den baulichen Brand- schutz am Flughafen Tegel betreffend wurden seit dem Jahr 2012 vorgenommen? Antwort zu Frage 1: Resultierend aus den Forderun- gen der Überprüfung der Werkfeuerwehr durch die Ber- liner Feuerwehr wurden die Zufahrten/ Zuwegungen für die Feuerwehr im Jahr 2014 ertüchtigt. Neben den turnusmäßigen Wartungsarbeiten an fluchtwege- und brandschutzrelevanten Türen, Toren und Fenstern wurden seit 2012 keine expliziten Maßnahmen, die ausschließlich dem baulichen Brandschutz zuzuord- nen sind, durchgeführt. Frage 2: In welcher Höhe bewegten sich die Kosten, die dadurch entstanden? Antwort zu Frage 2: Für unter Punkt 1. aufgeführte Maßnahmen ist ein jährliches Budget in Höhe von 50 Tsd. € veranschlagt. Frage 3: Welche Maßnahmen den anlagentechnischen Brandschutz am Flughafen Tegel betreffend wurden seit dem Jahr 2012 vorgenommen? Antwort zu Frage 3: Die vorgeschriebenen Wartun- gen, Prüfungen etc. an Brandmeldeanlagen, Sprinkleran- lagen, Hydranten etc. wurden turnusmäßig durchgeführt. Weiterhin wurden aus Inspektionen resultierende In- standsetzungsleistungen erbracht und folgende Neu- /Umbauten vorgenommen: • Erweiterung von Sprinkleranlagen im Terminal B und C • Neubau von Hydranten in TXL-Nord • Neuanschluss von Hydranten, Schließen der Ring- leitung • Neubau von Steigeleitungen • Erweiterung von Brandmeldeanlagen, Neuinstalla- tion von Meldern Frage 4: In welcher Höhe bewegten sich die Kosten, die dadurch entstanden? Antwort zu Frage 4: Für unter Punkt 3. aufgeführte Maßnahmen des Regelbetriebs ist ein jährliches Budget in Höhe von 800 Tsd. € veranschlagt und die Neu- /Umbauten können mit ca. 250 Tsd. € beziffert werden. Frage 5: Welche Maßnahmen den organisatorischen Brandschutz am Flughafen Tegel betreffend wurden seit dem Jahr 2012 vorgenommen? Antwort zu Frage 5: Seit August 2013 werden wö- chentliche Brandschutzkontrollen durch die Feuerwehr in den Terminals durchgeführt und dokumentiert. Schwer- punkt ist dabei die Einhaltung der Flucht- und Rettungs- wege. Im Rahmen routinemäßiger Wartungen/ Austau- sche von Feuerlöschern werden ebenfalls verstärkte Kon- trollen in allen Bereichen des Flughafens durchgeführt, neben den bereits vor 2012 bestehenden Begehungen und Brandschutzkontrollen durch den Arbeitskreis Brand- schutz. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 452 2 Frage 6: Wurden seit dem Jahr 2012 die Mittel für die Durchführung von abwehrendem Brandschutz, für Flug- zeugbergungen sowie für den betrieblichen Rettungs- dienst am Flughafen Tegel angepasst? Wenn ja, in wel- chem Rahmen? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu Frage 6: Für die Aufgabenrealisierung im abwehrenden Brandschutz/ Rettungsdienst wurde im Jahr 2014 ein neues HTLF (Hilfeleistungstanklöschfahrzeug) für den Standort TXL beschafft. Im Jahr 2015 wird die Flughafenfeuerwehr TXL mit einem neuen FLF (Flugfeldlöschfahrzeug) und einem RTW (Rettungstransportwagen) ausgestattet. Berlin, den 10. Februar 2015 Michael Müller Regierender Bürgermeister (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Feb. 2015)