Drucksache 17 /  15 496 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Stefan Evers (CDU)    
 

vom 10. Februar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Februar 2015) und  Antwort 
 

Zukunft des Atelierhauses Klosterstraße 44 
 

Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. 
Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. 

 

 

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Frage 1: Wie bewertet der Senat den kultur- und stadt-

entwicklungspolitischen Stellenwert der heutigen Nut-

zung des Atelierhauses Klosterstr. 44? 

 

Antwort zu 1: Die im Gebäude Klosterstraße 44 vor-

handene Nutzung hat eine hohe kulturpolitische Priorität. 

 

 

Frage 2: Hat der Senat ein Interesse an der langfristi-

gen Sicherung der heutigen Form der Nutzung und wenn 

ja, welche Möglichkeiten bestehen hierzu aus seiner 

Sicht?  

 

Frage 3: Welchen Einfluss kann der im Verfahren be-

findliche Bebauungsplan für den Molkenmarkt und Um-

gebung auf eine mögliche Sicherung des Standorts neh-

men und besteht insbesondere die Möglichkeit einer pla-

nerischen Festschreibung des Objekts als Kulturstandort, 

ohne dass dadurch Herabzonungsprobleme entstehen? 

 

Antwort zu 2 und 3: Dem Senat ist es wichtig, die 

vorhandene Nutzung langfristig zu sichern.  

 

Die Nutzung durch das Atelierhaus steht nicht im di-

rekten Widerspruch zu den beabsichtigten Festsetzungen 

des Bebauungsplans 1-14 Molkenmarkt/Klosterviertel. 

Eine Festsetzung als Allgemeines Wohngebiet – wie es an 
diesem Standort vorgesehen ist – ermöglicht grundsätzlich
 auch kulturelle Nutzungen (von § 4 Abs. 2 Nr. 3 

Baunutzungsverordnung). Das Gebäude besitzt zudem 

Bestandsschutz.  

Im Hinblick auf die langfristige Entwicklung des Be-

reichs Molkenmarkt/Klosterviertel besteht das Ziel, diese 

kulturelle Nutzung im Rahmen der Vergabe der im Plan-

gebiet vorhandenen landeseigenen Grundstücke (Kon-

zeptverfahren) an einem anderen Standort im Gebiet zu 

berücksichtigen oder über die freiwillige Bodenordnung 

in Gänze zu sichern. Standorte sowohl an der Grunerstra-

ße als auch am Molkenmarkt erscheinen hierzu grundsätz-

lich geeignet 

 

 

Frage 4: Wie bewertet der Senat die Forderung der 

Träger des Atelierhauses nach einer Bürgschaft des Lan-

des zur Sicherung eines möglichen Grundstückserwerbs? 

 

Antwort zu 4: Die Voraussetzung für die Gewährung 

von Bürgschaften ist einzelfallbezogen zu prüfen. 

 

 

Berlin, den 25. Februar 2015 

 

 

In Vertretung 

 

R. L ü s c h e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)