Drucksache 17 /  15 534 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Gerwald Claus-Brunner (PIRATEN)    
   
vom 09. Februar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Februar 2015) und  Antwort 
 

BVG Busse mit Druckluft betriebenen Signalhörnern ausrüsten 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der 

Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-

antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine 

Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat 

daher die BVG um eine Stellungnahme gebeten, die von 

dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat 

übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend in den Antwor-

ten zu 1 – 4 wiedergegeben: 
 

Frage 1: Weshalb werden BVG Busse nicht mit han-

delsüblichen druckluftbetriebenen Signalhörnern ausge-

rüstet, die im Nutzfahrzeugsektor angeboten werden? 

 

Antwort zu 1: „Alle seit Dezember 2014 beschafften 
Neufahrzeuge sind bzw. werden zukünftig mit druckluft-

betriebenen Signalhörnern ausgestattet.“ 
 

 

Frage 2: Wieviel würde eine Umrüstung der Signalan-

lage pro Bus in etwa kosten, wenn Druckluft betriebene 

Signalhörner von Werk aus eingebaut werden? 

 

Antwort zu 2: „Eine Umrüstung der Bestandsflotte ist 
nicht vorgesehen.“ Für neue Fahrzeuge und einen Einbau 
ab Werk siehe Antwort zu 1.   

 

 

Frage 3: Wäre es möglich eine kleine Serie von BVG-

Bussen umzurüsten, um den Effekt/Wirkungsvorteil der 

Signalanlage unter Praxisbedingungen zu testen. Wenn 

nein, warum nicht? 

 

Antwort zu 3: „Siehe Antwort zur Frage 1.“ 
 

 

Frage 4: Teilt der Senat/BVG die Anicht, dass ein 

druckluftbetriebenes Signalhorn mit dem Tonfrequenzak-

kord 400/450 Hz und höchstzulässigem Schalldruck ge-

mäß § 55 StVO eher wahrgenommen würde, als die aktu-

ell eingebauten Signalgeber, die schalltechnisch eher 

einer handelsüblichen PKW-Signalanlage entsprechen? 

 

Antwort zu 4: „Es ist nicht vorhersehbar, wie Warnsignale
 im Straßenverkehr – unter Berücksichtigung der 
verschiedensten örtlichen situationsbedingten Einflussfak-

toren – von den einzelnen Verkehrsteilnehmern aufgenommen
 werden.“ 

 

 

Frage 5: Teilt der Senat/BVG die Ansicht, dass ein 

Warnsignal, welches automatisch mit LKW/Bus assoziiert 

wird, die übrigen Verkehrsteilnehmer eher zu der er-

wünschten Reaktion bewegen würde? 

 

Antwort zu 5: Zulassungsrechtlich wird hinsichtlich 

der technischen Anforderungen an Einrichtungen für 

Schallzeichen in Kraftfahrzeugen nicht zwischen 

Lkw/Bus und Pkw unterschieden. Der Einbau und die 

bestimmungsgemäße Verwendung von Einrichtungen für 

Schallzeichen, auch Hörnern, mit höchstzulässigem 

Schalldruck gemäß § 55 Abs. 2 Straßenverkehrs-

Zulassungs-Ordnung (StVZO) ist auch in Pkw zulässig. 

Wie akustische Warnsignale von einzelnen Verkehrsteil-

nehmer und Verkehrsteilnehmern in den jeweiligen Ver-

kehrssituationen unter Berücksichtigung der situationsbe-

dingten Einflussfaktoren individuell wahrgenommen 

werden und welche Reaktion daraufhin erfolgt, ist nicht 

vorhersehbar. 

 

 

Berlin, den 25. Februar 2015 

 

 

In Vertretung 

 

C h r i s t i a n   G a e b l e r 

................................ 

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 02. Mrz. 2015)