Drucksache 17 / 15 624 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Oliver Friederici (CDU) vom 25. Februar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. Februar 2015) und Antwort Brennpunktschulprogramm Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie gestaltet sich die Mittelausstattung der einzelnen sich im Brennpunktschulprogramm befindlichen Schulen (bitte Auflistung der einzelnen Schulen)? Zu 1.: Ich verweise zur Mittelausstattung der einzel- nen Schulen im Bonusprogramm auf die Drucksache 17/2095. 2. Welche Kriterien müssen Schulen erfüllen, um am Brennpunktschulprogramm beteiligt werden zu kön- nen? Zu 2.: Das entscheidende Kriterium für die Aufnahme einer Schule in das Bonusprogramm ist ein sozioökono- mischer Faktor. Liegt die Anzahl der Schülerinnen und Schüler, deren Eltern von der Zuzahlung zu den Lernmit- teln befreit sind, über 50 %, nimmt die Schule am Pro- gramm teil. 3. Die Anträge auf Aufnahme in das Brennpunktschulprogramm welcher Schulen wurden mit jeweils welcher Begründung abgelehnt? Zu 3.: Zur Frage der Aufnahmeanträge in das Bonus- programm verweise ich auf die Antwort zur Schriftlichen Anfrage 17/14088. 4. Sind nach Einschätzung des Senats alle Berliner Schulen im Brennpunktschulprogramm enthalten, die die formalen Kriterien zur Antragsbewilligung erfüllen? Zu 4.: Alle allgemeinbildenden öffentlichen Schulen, die zum Stichtag der Herbststatistik 2013 die Kriterien erfüllt haben, nehmen am Bonusprogramm teil. Die Auf- nahme neuer Schulen, die die Kriterien zum Stichtag der Herbststatistik 2014 erfüllen, wird aktuell geprüft. Berlin, den 04. März 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. Mrz. 2015)