Drucksache 17 /  15 652 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Dr. Simon Weiß (PIRATEN) 
 

vom 02. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. März 2015) und  Antwort 
 

Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage 17/14 989 und Mitteilung zur Kenntnisnahme 

17/2122 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Wie erklärt der Senat die erheblichen Differenzen 

zwischen den Zahlen zur Inanspruchnahme des elektroni-

schen Behördenpostfachs in den Drucksachen 17/14989 

und 17/2122? 

 

Zu 1.: Die Drucksache 17/14989 mit der Beantwor-

tung der Schriftlichen Anfrage 17/14989 vom 1. Dezem-

ber 2014 über „Elektronische Zugangseröffnung und 
qualifizierte Signaturen bei Berliner Behörden“ beruhte 
auf Nutzerzahlen des IT-Dienstleistungszentrums Berlin 

(ITDZ) vom 27. November 2014.  

 

Erst am 8. Januar 2015 stellte sich heraus, dass die 

Anzahl der genutzten elektronischen Behördenpostfächer 

sowie Signaturarbeitsplätze in der Meldung vom 27. No-

vember 2014 falsch war. Die Werte in dieser Meldung 

entsprachen den abgerechneten Nutzermonaten beim 

ITDZ bis einschl. Oktober 2014. Das heißt die Werte 

waren i.d.R. 10fach höher als reale Elektroniche Gerichts- 

und Behördenpostfächer (EGVP) genutzt wurden. 

 

 

2. Welche der beiden angegebenen Zahlen zur Inan-

spruchnahme des Signaturarbeitsplatzes durch das Lan-

desamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten ist 

zutreffend? 

 

Zu 2.: Die Zahlen in der Drucksache 17/2122 vom 25. 

Februar 2015 in der Mitteilung zur Kenntnisnahme über 

Elektronische Signatur sind zutreffend. 

 

 

Berlin, den 13. März 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Andreas Statzkowski 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Mrz. 2015)