Drucksache 17 / 15 666 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Stefanie Remlinger (GRÜNE) vom 04. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. März 2015) und Antwort Unbesetzte Funktionsleiterstellen in den Schulen 2015/16 – Was hat der Senat getan? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Welche Erfolge kann der Senat bei der Besetzung von Funktionsstellen im Vergleich zum letzten Jahr ver- zeichnen? Zu 1.: Die Zahl der besetzten Funktionsstellen bewegt sich weiterhin auf einem guten Niveau. Planmäßig frei werdende Funktionsstellen werden frühzeitig ausge- schrieben und bei einem planmäßigen Verlauf des Stel- lenbesetzungsverfahrens termingerecht besetzt. In einigen Fällen ist auf eine Ausschreibung verzichtet worden: In diesen Fällen erfolgt die Besetzung der Funktionsstellen durch eine amts- und besoldungsgleiche Umsetzung. An den Integrierten Sekundarschulen ist die Beset- zung der weiteren Funktionsstellen nunmehr verstärkt in den Blick genommen worden. Hier sind - in Abhängigkeit von den Arbeitskapazitäten der regionalen Schulaufsicht - eine Vielzahl von Funktionsstellen ausgeschrieben wor- den; die Besetzungsverfahren laufen. 2. Welchen weiteren Handlungsbedarf sieht der Senat bei der Besetzung von Funktionsstellen und wie wird der Senat diesen Handlungsbedarf operationalisieren? Zu 2.: Die besondere Bedeutung der Funktionsstellen für die schulische Situation und Entwicklung der Schulen wird in den regelmäßigen Gesprächen der zuständigen Abteilungsleitung mit den Schulaufsichten in allen Au- ßenstellen immer wieder thematisiert. Neben allen ande- ren schulaufsichtlichen Aufgaben liegt in der frühzeitigen Ausschreibung freier Funktionsstellen und in der vorran- gigen Bearbeitung laufender Stellenausschreibungen ein besonderer Schwerpunkt in der Arbeit der regionalen Schulaufsichten. Durch internes Controlling des für das Personalma- nagement an Schulen zuständigen Referats ist sicherge- stellt worden, dass insbesondere bei Stellen für Schulleite- rinnen und Schulleiter sowie stellvertretende Schulleite- rinnen und stellvertretende Schulleiter die Stellenaus- schreibung bei planmäßigen Personalaustritten (Verset- zung in den Ruhestand mit Erreichen der Altersgrenze) zum Ende des Schuljahres 2014/2015 rechtzeitig erfolgt ist. Ich verweise auf die Ausführungen in der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 17/11664. 3. Wie viele Funktionsstellen, insbesondere Schullei- terInnen- und StellvertreterInnenstellen, sind im Hinblick auf die letzten beiden Jahre an den allgemeinbildenden Schulen und den Berufsschulen des Landes Berlin nicht besetzt? (sortiert nach Funktionsstellen, Jahr, Dauer sowie Schultyp und Bezirk) 4. Bei wie vielen dieser unbesetzten Funktionsstellen läuft das Besetzungsverfahren? (sortiert nach Funktions- stellen, Dauer sowie Schultyp und Bezirk) 5. Wie viele Funktionsleiterstellen sind seit mehr als einem bzw. drei Jahren durch die Senatsverwaltung nicht ausgeschrieben worden (sortiert nach Funktionsstellen, Jahr, Dauer sowie Schultyp und Bezirk)? Zu 3. - 5.: Die Anzahl der im laufenden Schuljahr 2014/2015 freien Funktionsstellen sowie die Anzahl der ausgeschriebenen Funktionsstellen ist der als Anlage 1 (Stand: 10.03.2015) beigefügten Übersicht (nach Funkti- onsstelle, Schulart, Bezirk differenziert) zu entnehmen. Die Funktionsstellen werden zumeist zum Schuljahresen- de mit dem planmäßigen Ausscheiden der Dienstkraft frei. Die Stellenbesetzungsverfahren zur Nachbesetzung werden zügig durchgeführt. Bei allen ausgeschriebenen Funktionsstellen läuft das Stellenbesetzungsverfahren. Die jeweils zuständige Schulaufsicht beginnt nach Ablauf der Ausschreibungs- frist zeitnah mit dem Auswahlverfahren. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 666 2 Eine detaillierte Auswertung nach der zeitlichen Dau- er der Nichtausschreibung liegt nicht vor. Die Anzahl der seit 2011 in jedem Kalenderjahr pro Region bzw. für die einzelnen Schularten im Amtsblatt für Berlin veröffentlichten und aktuell noch gültigen Aus- schreibungen ist der Anlage 2 zu entnehmen. 6. Welche Kenntnisse hat der Senat zur Zeit über die kommissarische Besetzung von Schulleiterstellen? (Dauer sowie Schulform und Bezirk) Zu 6.: Für freie Stellen für Schulleiterinnen und Schulleiter ist eine kommissarische Beauftragung grund- sätzlich nicht erforderlich, da diese Aufgaben durch die stellvertretenden Schulleitungen wahrgenommen werden. Sofern stellvertretende Schulleitungen entsprechend tätig werden oder deren Stellen frei sind, werden Lehrkräfte der Schule mit der kommissarischen Wahrnehmung der Aufgaben der stellvertretenden Schulleitung beauftragt. Eine zahlenmäßige Aussage zur Anzahl kommissari- scher Beauftragungen ist nicht möglich, da dieser Sach- verhalt nicht erfasst wird. 7. In welchen Bezirken besteht eine überdurchschnitt- liche Häufung von unbesetzten Funktionsstellen (letzten fünf Jahre auflisten)? Zu 7.: Der Anlage 2 kann die Anzahl der in den ein- zelnen Regionen laufenden Auswahlverfahren entnom- men werden. Zur Situation in den letzten fünf Jahren verweise ich ergänzend auf die Antworten zu den Kleinen Anfragen Nr. 16/13844, Nr. 16/14970, Nr. 17/10300, Nr. 17/11664 sowie die Schriftliche Anfrage Nr. 17/13302. Eine überdurchschnittliche Häufung von unbesetzten Funktionsstellen in einzelnen Regionen lässt sich nicht ableiten. Wie in der Antwort auf die Kleine Anfrage Nr. 17/11664 ausgeführt wird die Verfahrensdauer maßgeb- lich von der Dauer einzelner Verfahrensschritte, insbe- sondere zu den Beteiligungsrechten der Beschäftigtenver- tretungen bestimmt. Nicht-Zustimmungen führen in der Regel zu einer Verfahrensverzögerung. Längere Verfahrenszeiten entstehen auch dann, wenn noch dienstliche Beurteilungen von der Schulleiterin oder dem Schulleiter gefertigt werden müssen. Hinzu kommen nach der Auswahlentscheidung ggf. eingehende Klagen nicht ausgewählter Bewerberinnen und Bewerber, die eine abschließende Entscheidung verzögern oder verhin- dern. In regelmäßigen Gesprächen mit den Schulaufsichten der regionalen Außenstellen wird durch die zuständige Abteilungsleitung die besondere Bedeutung der Funkti- onsstellen für die schulische Entwicklung regelmäßig thematisiert. Für die regionale Schulaufsicht sind die Auswahlverfahren, neben allen anderen schulaufsichtli- chen Aufgaben, ein besonderer Schwerpunkt der schul- aufsichtlichen Arbeit. 8. Wie ist die Einschätzung des Senats hinsichtlich des kommenden Schuljahres, mit wie vielen Abgängen auf- grund Pension o.ä. rechnet der Senat? Zu 8.: Im Laufe des kommenden Schuljahres 2015/2016 (01.08.2015 bis 31.07.2016) werden 118 Funktionsstellen durch planmäßiges Ausscheiden aus dem Dienst frei und besetzbar sein. 9. Im Juni 2010 teilte der Senat in einem Schreiben die veränderte Aufteilung der Funktionsstellen im Rah- men der Schulstrukturreform mit. Im Fazit des Schreibens wird auf eine deutlich bessere Ausstattung mit Funktions- stellen für Gymnasien und ISSen verwiesen. a) Wie viele Funktionsstellen für die Mittelstufenko- ordination an ISSen sind seit Juni 2010 eingerichtet wor- den? b) Wie viele Funktionsstellen für die Mittelstufenko- ordination sind unbesetzt? c) Wie viele Stellen sind zur Zeit ausgeschrieben? Zu 9.: Seit Juni 2009 wurden 61 Stellen für Mittelstu- fenkoordinatorinnen bzw. Mittelstufenkoordinatoren ein- gerichtet. 30 Stellen sind davon zurzeit unbesetzt. Insge- samt sind 24 Stellen für die Mittelstufenkoordination zurzeit ausgeschrieben. Die weiteren Ausschreibungen erfolgen demnächst. 10. Wie bewertet der Senat die Einrichtung einer Funktionsstelle für die Schulanfangsphase, unter Berück- sichtigung für den hohen organisatorischen Aufwand den die Schulanfangsphase mit sich bringt und den steigenden Schülerzahlen an Grundschulen? Zu 10.: Die Funktionsstellen der Berliner Schule wer- den abschließend in der „Verwaltungsvorschrift über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbe- reichen an öffentlichen Schulen des Landes Berlin (VV Zuordnung)“ aufgeführt und hinsichtlich der wahrzunehmenden Aufgaben beschrieben. Für die Grundschulen sind neben den Stellen Schulleiterin/Schulleiter und Stell- vertretende Schulleiterin/Stellvertretender Schulleiter nach der VV Zuordnung keine weiteren Funktionsstellen vorgesehen; eine Änderung der Funktionsstellenausstat- tung der Schulen ist derzeit nicht beabsichtigt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 666 3 11. Ein Großteil der im Land Berlin vergebenen Funk- tionsstellen erfolgt mit einer höheren Besoldung bzw. einer Eingruppierung in eine höhere Entgeltstufe, aber ohne zeitliche Entlastung; die tatsächliche Arbeitsbelas- tung der Lehrkräfte steigt aufgrund zusätzlicher Aufgaben dennoch. Welche (rechtlichen) Möglichkeiten sieht der Senat, umzustellen von einer besseren Bezahlung zu einer stärkeren Absenkung der Unterrichtsverpflichtung, um für die Erfüllung des erweiterten Aufgabenkreises ausrei- chend Zeit zur Verfügung Zu 11.: Die Ausführungen in der „Verwaltungsvorschrift über die einheitliche Gestaltung und Zuordnung von Aufgabenbereichen an öffentlichen Schulen des Lan- des Berlin (VV Zuordnung)“ treffen unverändert zu: Die Qualität und die Leistungsfähigkeit der Berliner Schulen sind zu erhalten und müssen weiter ausgebaut werden. Gute Schule kann nur gelingen, wenn die Leitungsaufga- ben aktiv und erfolgreich wahrgenommen werden. Die wesentliche Aufgabe aller schulischen Führungskräfte besteht in der aktiven Mitarbeit an der qualitativen Ver- besserung der selbständigen und eigenverantwortlichen Schule. Die in der VV Zuordnung dokumentierten Aufga- benbeschreibungen beschreiben umfassend die professi- onellen Anforderungen an die schulischen Führungskräfte in der eigenverantwortlichen Schule gemäß Schulgesetz. Für die Leitung einer Schule bzw. für die Übernahme einer Führungsaufgabe sind dementsprechend Beförde- rungsämter eingerichtet worden. Damit beschreibt die VV Zuordnung auch den Rahmen der Möglichkeiten einer Personalentwicklung für Lehrkräfte. Eine Änderung der Funktionsstellenausstattung der Schulen ist derzeit nicht beabsichtigt. Darüber hinaus ist jede Integrierte Sekundarschule, je- des Gymnasium/Kolleg/Abendgymnasium und jede be- rufliche Schule zusätzlich zu den Funktionsstellen mit drei „Funktionen“ ausgestattet worden. Es gibt Einschränkungen : Integrierten Sekundarschulen, die weniger als 450 Schülerinnen und Schüler haben, stehen lediglich zwei „Funktionen“, Integrierten Sekundarschulen, die unterhalb der Vierzügigkeit eingerichtet sind, eine "Funk- tion" zu. Die Schulleiterin bzw. der Schulleiter kann eine Lehrkraft mit der Wahrnehmung von Teilbereichen von Beförderungsämtern gemäß VV Zuordnung beauftragen. Die Beauftragung erfolgt zeitlich befristet. Für die Wahr- nehmung dieser Funktion erhält die betreffende Lehrkraft zwei Anrechnungsstunden (gemäß der Verwaltungsvor- schrift über die Zumessung von Lehrkräften an öffentli- chen Berliner Schulen). Berlin, den 18. März 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mrz. 2015) SenBJW I B 5.3/5.4 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 15 666 11.03.2015 Grundschulen Sonderschulen Gymnasien Stand: 10.03.15 Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. Mitte 3 3 8 7 Friedrichshain- Kreuzberg 1 7 7 1 1 Pankow 3 3 1 1 1 Charlottenburg- Wilmersdorf 2 2 8 8 Spandau 3 3 6 5 1 1 1 1 Steglitz-Zehlendorf 1 1 5 5 1 1 Tempelhof-Schöneberg 6 5 1 1 1 1 Neukölln 2 2 9 7 2 2 Treptow-Köpenick 2 2 Marzahn-Hellersdorf 3 2 2 2 Lichtenberg 3 3 5 4 1 1 2 1 Reinickendorf 4 4 8 7 2 1 Zentralverwaltete Schulen Summe 19 18 70 62 8 6 10 7 Stellen im Haushaltsplan 2014/15 352 347 70 69 Seite 1 SenBJW I B 5.3/5.4 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 15 666 11.03.2015 Grundschulen Stand: 10.03.15 Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Pankow Charlottenburg- Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Zentralverwaltete Schulen Summe Stellen im Haushaltsplan 2014/15 Gymnasien Integrierte Sekundarschulen Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Koordinatorin / Koordinator Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Fachleiterin / Fachleiter frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. 1 1 17 5 1 1 1 1 1 15 7 1 1 4 2 22 2 1 1 3 2 6 1 38 24 3 3 1 1 1 1 16 8 1 1 9 5 29 9 1 1 3 2 2 1 33 14 2 0 23 11 12 5 1 1 1 1 1 1 14 0 1 0 11 2 4 4 4 3 17 5 1 1 1 1 6 5 3 3 8 8 14 11 31 15 253 97 97 127 362 68197 Seite 2 SenBJW I B 5.3/5.4 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 15 666 11.03.2015 Grundschulen Stand: 10.03.15 Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Pankow Charlottenburg- Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Zentralverwaltete Schulen Summe Stellen im Haushaltsplan 2014/15 Integrierte Sekundarschulen Berufliche Schulen Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Koordinatorin / Koordinator Stufenleiterin / Stufenleiter Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Fachleiterin / Fachleiter frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. 1 1 2 1 6 4 1 1 12 1 28 15 1 1 1 1 1 1 6 1 29 13 1 1 2 2 1 10 1 23 9 1 1 1 1 10 1 17 7 1 1 4 3 2 13 23 8 1 1 2 2 16 7 16 14 1 1 2 2 7 5 1 18 9 29 24 1 1 9 5 4 3 13 2 46 34 2 2 1 7 3 15 9 4 2 10 9 3 1 1 1 1 5 2 20 7 2 2 3 1 13 8 21 12 2 0 4 4 14 13 40 26 11 4 133 35 278 155 121 121 123 51 312 570 Seite 3 SenBJW I B 5.3/5.4 Anlage 1 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. 17 / 15 666 11.03.2015 Grundschulen Stand: 10.03.15 Mitte Friedrichshain- Kreuzberg Pankow Charlottenburg- Wilmersdorf Spandau Steglitz-Zehlendorf Tempelhof-Schöneberg Neukölln Treptow-Köpenick Marzahn-Hellersdorf Lichtenberg Reinickendorf Zentralverwaltete Schulen Summe Stellen im Haushaltsplan 2014/15 Berufliche Schulen Schulleiterin / Schulleiter stellv. Schulleiterin / stellv. Schulleiter Abt.-/Ausbildungs- bereichsleiterin / Abt.-/Ausbildungs- bereichsleiter Fachbereichsleiterin / Fachbereichsleiter Fachleiterin / Fachleiter frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. frei ausgeschr. 3 1 12 6 2 1 6 4 11 8 1 1 5 3 10 5 4 3 5 2 9 6 7 2 8 1 1 1 2 2 7 5 3 0 1 1 4 1 2 1 7 5 13 7 1 1 1 1 5 0 2 2 1 1 2 1 2 1 4 3 7 4 1 0 5 3 1 1 0 0 17 10 42 24 94 48 46 195 250 48548 Seite 4 SenBJW I B 5.3/5.4 ( 9227 - 6476/6441 Stand: 10.03.2015 - Seite 1 / 1 - Anlage 2 zur Antwort auf die Schriftliche Anfrage Nr. S17 / 15 666 Region / Schulart Berufliche Schulen Integrierte Sekundarschulen Grundschulen Gymnasien Sonderschulen Gesamtergebnis 01 Mitte 7 23 10 6 46 02 Friedrichshain-Kreuzberg 13 16 7 9 1 46 03 Pankow 9 13 3 5 1 31 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 11 10 10 28 59 05 Spandau 3 12 8 13 2 38 06 Steglitz-Zehlendorf 8 24 6 15 1 54 07 Tempelhof-Schöneberg 2 41 5 18 2 68 08 Neukölln 13 45 9 11 2 80 09 Treptow-Köpenick 1 14 2 5 22 10 Marzahn-Hellersdorf 1 5 2 3 2 13 11 Lichtenberg 4 11 7 2 2 26 12 Reinickendorf 8 23 11 12 54 zentralverwaltete Schulen 3 0 0 7 10 Gesamtergebnis 83 237 80 134 13 547 Region / Schulart 2011 2012 2013 2014 2015 Gesamtergebnis 01 Mitte 6 9 28 3 46 02 Friedrichshain-Kreuzberg 8 12 14 12 46 03 Pankow 10 15 6 31 04 Charlottenburg-Wilmersdorf 3 14 36 6 59 05 Spandau 3 16 17 2 38 06 Steglitz-Zehlendorf 1 6 29 18 54 07 Tempelhof-Schöneberg 1 1 14 41 11 68 08 Neukölln 2 5 20 43 10 80 09 Treptow-Köpenick 1 4 17 22 10 Marzahn-Hellersdorf 1 2 1 9 13 11 Lichtenberg 1 2 7 13 3 26 12 Reinickendorf 4 7 31 12 54 zentralverwaltete Schulen 1 2 7 10 Gesamtergebnis 5 36 121 295 90 547 Region / Schulart 2011 2012 2013 2014 2015 Gesamtergebnis Berufliche Schulen 2 7 43 31 83 Integr. Sekundarschulen 1 22 60 126 28 237 Grundschulen 3 4 20 51 2 80 Gymnasien 1 6 29 70 28 134 Sonderschulen 2 5 5 1 13 Gesamtergebnis 5 36 121 295 90 547 Stellenausschreibungen nach Veröffentlichung und Schularten Stellenausschreibungen nach Veröffentlichung und Regionen Stellenausschreibungen nach Regionen und Schularten S17-15666 S1715666 Anlage 1 S1715666 Anlage 2