Drucksache 17 / 15 688 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Stefan Evers (CDU) vom 06. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 09. März 2015) und Antwort Palais am Festungsgraben (III) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. „Welches Ergebnis hatten die weiteren Prüfungen zu den unterschiedlichen vom Senat in der Beantwortung der Kleinen Anfrage 17/13032 (Palais am Festungsgraben II) beschriebenen Nutzungsvarianten und welche Schwer- punktsetzung wird bei der zukünftigen Nutzung des Palais am Festungsgraben vom Senat nunmehr verfolgt?“ 2. „Welches Ergebnis hatten die vertiefenden Untersuchungen zum Sanierungs- bzw. Instandsetzungsbedarf des Palais am Festungsgraben, die vom Senat in der Be- antwortung der Kleinen Anfrage 17/13032 (Palais am Festungsgraben II) angekündigt wurden?“ Zu 1. und 2.: Die Prüfung der Nutzungsvarianten ist derzeit noch nicht abgeschlossen. Für eine vollumfängliche Sanierung der Baulichkeit fallen Kosten in Höhe von mindestens 22 Mio. € bis 25 Mio. € an. Derzeit wird geprüft, ob bei Durchführungen von Teilsanierungen die Nutzung des Palais am Festungs- graben weiterhin gewährleistet werden kann, um so die für eine Refinanzierung zu kalkulierenden Mieten in ei- nem für o.g. Einrichtungen vertretbaren Zahlungsrahmen ansetzen zu können. 3. „Wurden inzwischen Abstimmungsgespräche zum Sanierungskonzept mit den aktuellen Mietern der Immo- bilie von der BIM aufgenommen und wenn ja, mit wel- chem Ergebnis, wenn nein, wann ist damit zu rechnen? Zu 3.: Wie schon in der Kleinen Anfrage 17/13 032 mitgeteilt, können die Bestandsmieter erst vollumfänglich informiert werden, wenn ein Sanierungskonzept abschlie- ßend feststeht. Die beiden Theater werden in die konzep- tionellen Überlegungen einbezogen. Berlin, den 18. März 2015 In Vertretung Dr. Margaretha Sudhof Senatsverwaltung für Finanzen (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Mrz. 2015)