Drucksache 17 /  15 743 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

der Abgeordneten Nicole Ludwig (GRÜNE) 
 

vom 09. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 12. März 2015) und  Antwort 
 

Wird Berlin Leuchtturm für Smart City? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Bis zu welchem Termin kann sich Berlin im EU-

Wettbewerb um den „Smart-City-Leuchtturm“ bewerben? 
Ist gesichert, dass der Zeitplan für die Abgabe der Bewer-

bung eingehalten werden kann? 

 

Zu 1.: Berlin wird sich gemeinsam mit Paris und Bo-

logna als Leuchtturm auf den SCC 1-2015 Call im Rah-

men von Horizon2020 bewerben. Die Frist zur Einrei-

chung der Bewerbung endet am 05. Mai 2015 um 17 Uhr. 

Das Konsortium wird in seiner Antragserarbeitung durch 

InnoZ/ICLEI unterstützt und folgt  einem sog. Milestones 

and task traker, der alle relevanten Aufgaben und Fristen 

beinhaltet und entsprechend aktualisiert. 

 

 

2. Welche Voraussetzungen muss Berlin erfüllen, um 

sich bewerben zu können? 

 

3. Wann wird der Masterplan Smart City Berlin fer-

tiggestellt sein und wer schreibt diesen? Wie wird dieser 

in der (Fach-)Öffentlichkeit diskutiert und wie lautet der 

Zeitplan der Senatsbefassung? 

 

Zu 2. und 3.: Um sich bewerben zu können, muss ein 

Konsortium von 2-3 sog. Leuchttürmen gegründet wer-

den. Dies ist mit Bologna und Paris geschehen. Berlin ist 

der Konsortialführer. Darüber hinaus sieht die Europäi-

sche Kommission etwa 2-3 follower Cities, die einzelne 

Lösungen der Leuchttürme adaptieren, vor. Hier sind 

Posen und Tel Aviv (als assoziiertes Mitglied) bereits 

gesetzt und das Konsortium ist in Gesprächen mit Zagreb, 

Vilnius und Alamada, um ein möglichst ausgewogenes 

geographisches Verhältnis zu gewährleisten. Darüber 

hinaus bedarf es für jede Stadt einer Smart City Strategie. 

Diese wird derzeit vom Senat erarbeitet.  

  

Eine weitere Voraussetzung ist, dass die Leuchttürme 

in ihrem Antrag die sogenannten Smart City Elemente – 
Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, CO²-freie Mobi-

lität und IKT (Informations- und Kommunikationstechno-

logie) - in konkreten, bereits grundfinanzierten und quar-

tiersbezogenen Sanierungsvorhaben weiterentwickeln, 

marktreif umsetzen sowie eine stadtweite Skalierung der 

entwickelten Lösungen einleiten. 

 

Die in den Projektvorhaben innovativ integrierten Lö-

sungen sollen von den Städten langfristig im Rahmen der 

Stadtentwicklung umgesetzt bzw. repliziert werden. Die 

Projektvorschläge müssen sich auf konkrete Ziele der 

Stadtentwicklung beziehen und Vorhaben von hinrei-

chender Größenordnung aufweisen. 

 
4. Wo genau verläuft die „smarte Achse“ und welche 

Stadtquartiere sollen hierzu „intelligent vernetzt“ werden? 
 

5. Ist vorgesehen, das Gebiet um den Klausenerplatz, 

das bereits über ein Klimaschutzkonzept und ein gut funk-

tionierendes Netzwerk verfügt, an dem Projekt zu beteili-

gen und wenn ja, wie im Einzelnen? 

 

Zu 4. und 5.: Grundsätzlich verläuft die smarte Achse 

vom Norden in den Süden. Wichtiger Ankerpunkte sind 

der Flughafen Tegel, der TU-Campus und die City West, 

die Schöneberger Linse sowie die Gartenstadt in Marien-

felde. Bis zur Antragseinreichung am 05. Mai 2015 haben 

alle im Konsortium Beteiligten ein Non-Disclosure-

Agreement verabredet. Demnach dürfen die konkreten 

Projektansätze sowie die genaue Gebietskulisse derzeit 

nicht kommuniziert werden 

 
Berlin, den 25. März 2015 

 
In Vertretung 

 

Guido   B e e r m a n n 

................................................................. 

Senatsverwaltung für Wirtschaft, 

Technologie und Forschung 

 
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mrz. 2015)