Drucksache 17 / 15 762 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Andreas Baum und Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 12. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. März 2015) und Antwort Staatsopernskandal XXX: Wurden planerische Schlechtleistungen festgestellt? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wurden im Zuge der Sanierung der Staats- oper Unter den Linden Schlechtleistungen der mit der Planung beauftragten Unternehmen festgestellt? Wenn ja, welche? Antwort zu 1: Planungsmängel sind bislang nicht be- kannt geworden. Soweit sich während des Bauvorhabens Umplanungen als notwendig erwiesen haben, resultierten diese aus Problemen des Baugrunds und des baulichen Bestands. Diese Erschwernisse waren bei der Erteilung der Planungsaufträge nicht in diesem Ausmaß vorherseh- bar. Frage 2: Wie wurden festgestellte Schlechtleistungen jeweils kompensiert und welche Kosten entstanden durch die jeweiligen Kompensationsmaßnahmen? Frage 3: Wurden im Zusammenhang mit Schlechtleis- tungen Schadensersatzansprüche geltend gemacht und/oder Mittel einbehalten? Wenn ja, in welcher jeweili- gen Höhe? Antwort zu 2 und 3: Nein (siehe Antwort zu 1). Berlin, den 26. März 2015 In Vertretung R. Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Mrz. 2015)