Drucksache 17 / 15 798 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage de Abgeordneten Brigitte Lange (SPD) vom 27. Februar 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 18. März 2015) und Antwort Fördermittel für Das buddhistische Haus - Berlin Frohnau Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Hat das Landesdenkmalamt dem buddhisti- schen Haus in Berlin-Frohnau Fördermittel für Sanie- rungsarbeiten zuerkannt? Antwort zu 1: Das Landesdenkmalamt hat für erfor- derliche Sicherungs- und Wiederherstellungsmaßnahmen Fördermittel in Höhe von 50.000,00 Euro für das Denk- mal „Buddhistisches Haus“ zur Verfügung gestellt. Das Buddhistische Haus ist ein Denkmalobjekt von nationaler Bedeutung. Frage 2: Wenn ja: sind diese Fördermittel mit Aufla- gen an das buddhistische Haus verbunden? Antwort zu 2: Die Vergabe der Fördermittel war mit Auflagen an das Buddhistische Haus verbunden, weil das Berliner Zuwendungsrecht, im Besonderen die Ausfüh- rungsvorschriften zu §44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) hohe Vorrausetzungen für die Beantragung, Vergabe und schließlich auch die Kontrolle der zweckent- sprechenden Verwendung der Mittel vorsieht. Frage 3: Wenn ja: wie sehen diese Auflagen aus? Antwort zu 3: Zu den Kontrollauflagen gehören u.a. die Einrichtung eines Sonderkontos für die vorgesehenen Baumaßnahmen, Sachberichte inklusive Fotodokumenta- tion, sowie der Verwendungsnachweis zu den getätigten Maßnahmen einschließlich der Vorlage der originalen Rechnungen. Darüber hinaus werden die getätigten und geförderten Maßnahmen von der Unteren Denkmal- schutzbehörde des Bezirksamtes Reinickendorf von Ber- lin abgenommen. Berlin, den 02. April 2015 In Vertretung Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Apr. 2015)