Drucksache 17 /  15 840 
 Schriftliche Anfrage 

17. Wahlperiode 

 

 

 

 

Schriftliche Anfrage 
 

des Abgeordneten Martin Delius (PIRATEN) 
 

vom 24. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2015) und  Antwort 

 

Wie kooperiert der Innensenator mit der „Sängerschaft Borussia“? 
 

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Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre 

Schriftliche Anfrage wie folgt:   

 

1. Ist der Senator für Inneres und Sport nach wie vor 

Mitglied der „Sängerschaft Borussia“? Wenn ja, welche 
Verpflichtungen ergeben sich aus dieser Mitgliedschaft? 

 

Zu 1.: Ja. Die Mitgliedschaft wurde auch dem Präsi-

denten des Abgeordnetenhauses angezeigt. Die entspre-

chende Angabe wurde unter anderem auf der Internetprä-

senz des Abgeordnetenhauses veröffentlicht. Abgesehen 

von der Entrichtung eines Mitgliedsbeitrages ergeben sich 

keine Verpflichtungen aus der Mitgliedschaft. 

 

 

2. Trifft es zu, dass die „Sängerschaft Borussia“ ein 
reiner Männerzusammenschluss ist? 

 

Zu 2.: Ja. 

 

3. An welchen Veranstaltungen der „Sängerschaft 
Borussia“ nahm der Senator für Inneres und Sport seit 
seiner Amtsübernahme teil? 

 

4. Nahm der Senator für Inneres und Sport seit seiner 

Amtsübernahme aktiv oder als Zuschauer an sog. Mensu-

ren teil, die von der „Sängerschaft Borussia“ ausgerichtet 
wurden? 

 

5. Hat der Senator für Inneres und Sport in der Ver-

gangenheit sog. Mensuren gefochten? 

 

Zu 3. bis 5.: Der Senator für Inneres und Sport nahm 

in seiner Funktion als Senator an keiner Veranstaltung der 

Sängerschaft Borussia teil. 

 

Einer Beantwortung der Frage nach einer Teilnahme 

des Senators für Inneres und Sport an Veranstaltungen der 

Sängerschaft als Privatperson steht im Übrigen das Recht 

des Senators auf informationelle Selbstbestimmung ent-

gegen, völlig unabhängig davon, ob er an solchen Veran-

staltungen teilgenommen hat oder nicht. 

 

Dieses Recht überwiegt im konkreten Fall das mit ihm 

abzuwägende Informationsinteresse des Abgeordneten, da 

die Auskunft rein privates Verhalten des Senators ohne 

Bezug zu seinen Dienstgeschäften beträfe. 

 

6. Trifft es zu, dass im Mai 2011 ein „Erster Großer 
Konservativer Kongreß“ der „Aktion Linkstrend stoppen“ 
im Haus der „Sängerschaft Borussia“ stattfand? War der 
heutige Senator für Inneres und Sport Besucher dieser 

Veranstaltung? 

 

Zu 6.: Zu der Veranstaltung liegen dem Senat keine 

Erkenntnisse vor. Im Übrigen wird auf Antwort zu 3. bis 

5. verwiesen. 

 

7. Trifft es zu, dass der bis Dezember 2014 amtieren-

de stellvertretende Vorsitzende und Sprecher der „Aktion 
Linkstrend stoppen“ Mitglied der „Sängerschaft Borussia
“ war/ist? 

 

Zu 7.: Hierzu liegen dem Senat keine Erkenntnisse 

vor. 

 

8. Wie beurteilt der Senator für Inneres und Sport das 

Wirken der „Aktion Linkstrend stoppen“? 
 

Zu 8.: Zu der „Aktion Linkstrend stoppen“ liegen dem 
Senat keine Erkenntnisse vor. Eine Beurteilung ist daher 

nicht möglich. 

 

 

Berlin, den 08. April 2014 

 

 

In Vertretung 

 

Bernd Krömer 

Senatsverwaltung für Inneres und Sport 

 

 

(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 14. Apr. 2015)