Drucksache 17 / 15 847 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 23. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. März 2015) und Antwort Planstellen und tatsächlich Beschäftigte beim Zentralen Objektschutz (ZOS) im Jahr 2014 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie hoch war die Anzahl der Planstellen (Soll- Stärke) beim Zentralen Objektschutz (ZOS) zum Stichtag 31. Dezember 2014, untergliedert in Stellen für Beamte und Angestellte: a) Direktion ZA ZOS 1-3 und Leitung? b) Direktion ZA ZOS A-D? 2. Wie hoch war die Anzahl der tatsächlich Beschäf- tigten (Ist-Stärke) beim Zentralen Objektschutz zum Stichtag 31. Dezember 2014, untergliedert in Beamte und Angestellte: a) Direktion ZA ZOS 1-3 und Leitung? b) Direktion ZA ZOS A-D? Zu 1. und 2.: zu 1. und 2.* Dienststellen Beschäftigtengruppe Stellen 2014** VZÄ (1-2) 2014 Direktion Zentrale Aufgaben (Dir ZA) ZOS 1 - 3 Beamtinnen und Beamte 17 24,00 und Leitung Tarifbeschäftigte 6 40,66*** Dir ZA ZOS A - D Beamtinnen und Beamte 20 22 Tarifbeschäftigte 1.318,50 1.212,08 Gesamt 1.361,50 1.298,74 *eine differenzierte Darstellung der bei den Einheiten A - D und Sachgebieten 1 - 3 des ZOS vorhandenen Stellen und tätigen Dienstkräfte ist anhand der IPV-Daten nicht möglich ** einschl. Stellen des Hauptstadtkapitels (HSK) ***ein Teil der Stellen ist noch dem Bereich ZOS A - D zugeordnet (1) Vollzeitäquivalent (Dienstkräfte in Altersteilzeit Arbeitsphase wurden in Höhe ihrer tatsächlichen Arbeitszeit berücksichtigt) (2) Angaben ohne beurlaubte Dienstkräfte 3. Wie viele der in der Antwort auf die Frage zu 2. genannten Gesamtzahl der tatsächlich Beschäftigten beim Zentralen Objektschutz waren mit Stichtag 31. Dezember 2014 jeweils dem stationären beziehungsweise dem mobi- len Objektschutz zuzuordnen? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 847 2 Zu 3.: Stand 31.12.2014 durchschnittlich eingesetzte Tarifbeschäftigte im Objektschutz stationäre Maßnahmen 1073 mobile Maßnahmen 139* Summe 1212 *weitere mobile Maßnahmen werden im Rahmen von Unterstützungsleistungen durch Polizeivollzugsbeamte (PVB) der Direktionen, der Zentralen Serviceeinheit (ZSE) und des Landeskriminalamtes (LKA) vorübergehend wahrgenommen Darüber hinaus werden Beamtinnen und Beamte so- wie Tarifbeschäftigte in den Objektschutzeinheiten mit Führungs- und Planungsaufgaben betraut. 4. Wie viele Überstunden sind für die in der Antwort auf die Frage zu 2. genannten Zahl der tatsächlich Be- schäftigten beim Zentralen Objektschutz, unterteilt in die Bereiche Objektschutz und Gefangenenwesen, im Jahr 2014 angefallen? Zu 4.: Die Basis zur Beantwortung dieser Frage ist die listenmäßige Erfassung der Stundenbelastungen in den Referaten ZOS und Gefangenenwesen (Gef) zu einem Stichtag (letzter des Monats). Eine Differenzierung der Stundenbelastung in angefal- lene Stunden ist nicht möglich. Es kann nur die Gesamt- stundenbelastung angegeben werden. Ebenso ist eine Auflistung nur der Unterstützungsleis- tung des Bereichs Gef im Objektschutz nicht möglich. Es werden daher nur die Stundenbelastungen der Referate angegeben. Direktion ZA Zentraler Objektschutz Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen und Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte im Objektschutz 31.12. 2014* 3.958 Std. 153.125 Std. *) Darstellung aller Kategorien von Mehrleistungen sowie die Stunden aus dem Arbeitszeitkonto Direktion ZA Gefangenenwesen Stichtag Stundenbelastung Beamtinnen und Beamte Stundenbelastung Tarifbeschäftigte im Gefangenenüberwa- chungsdienst 31.12. 2014* 8.701 Std. 117.297 Std. *) Darstellung aller Kategorien von Mehrleistungen sowie die Stunden aus dem Arbeitszeitkonto Berlin, den 07. April 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Apr. 2015)