Drucksache 17 / 15 871 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 25. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. März 2015) und Antwort Staatsopernskandal XXXIX – Einsparungen bei der Bühnentechnik? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Einsparungen bei der Bühnentechnik wurden anlässlich der Erstellung der VPU und BPU im Einzelnen realisiert und mit welchen Kostenpunkten je- weils? Antwort zu 1.: Die Bühnentechnik der Staatsoper Un- ter den Linden beinhaltet die bühnentechnischen Anlagen der Ober- und Untermaschinerie, die Bühnenlichtanlagen sowie die Anlagen der Audio-, Video- und Medientech- nik. Gegenüber dem Bedarfsprogramm 2a wurden in der Vorplanungsunterlage VPU für Bühnentechnik Einspa- rungen von rund 1,3 Mio. € und im Rahmen der Erstellung der Bauplanungsunterlage BPU Einsparungen von rund 1,5 Mio. € gegenüber der VPU realisiert. Frage 2: Welche Konsequenzen ergeben sich aus den einzelnen Einsparungen jeweils für den zukünftigen Spielbetrieb der Staatsoper? Antwort zu 2.:Die Aufgabenstellung zur Planung der bühnentechnischen Anlagen der Staatsoper Unter den Linden bestand neben der Beseitigung sicherheitstechni- scher Mängel an den Altanlagen und der Lasterhöhung an den maschinentechnischen Einrichtungen darin, Anlagen zu planen, mit denen ein Repertoire- und Probenbetrieb mit schnellen Umbauphasen durchgeführt werden kann. Die Planungen erfolgten in enger Abstimmung und im Einverständnis mit dem Bedarfsträger und den Verant- wortlichen der Staatsoper Unter den Linden. Gleichzeitig wurde im Rahmen der Planung darauf geachtet, dass ein späterer Bedarf nachrüstbar ist. Frage 3: Welche Gutachten oder Beratungsleistungen lagen diesen Einsparungen zugrunde und durch wen wur- den diese durchgeführt? Antwort zu 3.: Die Einsparungsvorschläge wurden im laufenden Planungsprozess von den mit der Planung der bühnentechnischen Anlagen beauftragten Planungsbüros Peutz GmbH (Audio-, Video-, Medientechnik) und ATI (Bühnenlichtanlagen, Ober- und Untermaschinerie) in Zusammenarbeit mit dem Bedarfsträger und den Verant- wortlichen der Staatsoper Unter den Linden entwickelt. Frage 4: In welchen Sitzungen unter Teilnahme wel- cher Stellen und an welchen Daten wurden diese Einspa- rungen erörtert? Antwort zu 4.: Die Abweichungen der VPU zum Be- darfsprogramm und der BPU zur VPU sind Inhalt der VPU bzw. der BPU. Die Einsparungen wurden dem Be- darfsträger und den Verantwortlichen der Staatsoper Un- ter den Linden in den Projektbesprechungen und im Nut- zer Jour-Fixe erläutert. Allen weiteren Projektbeteiligten wurden die VPU am 14.08.2009 und die BPU 4 am 16.02.2011 vorgestellt. Separat wurden dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) die Einsparungen an den bühnentechnischen Anlagen zur BPU gemeinsam mit dem technischen Direktor der Staatsoper Unter den Linden am 08.12.2010 erläutert. Frage 5: Durch welche Stellen wurden diese Einspa- rungen geprüft und mit welchem Ergebnis? Antwort zu 5.: Die Prüfung der VPU wie auch der BPU und somit den Abweichungen gegenüber den frühe- ren Planungsständen erfolgt durch den für die Prüfung der Planungsunterlagen zuständigen Bereich der Senatsver- waltung für Stadtentwicklung und Umwelt. Der ursprüng- lich ermittelte Kostenrahmen sowie sämtliche Haushalts- unterlagen gem. §§ 24 und 54 LHO wurden neben der ministeriellen Prüf- und Genehmigungsabteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt auch durch das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung geprüft. Sowohl die VPU wie auch die BPU wurden ge- nehmigt. Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 871 2 Frage 6 a): Wie ist die Kostenfortschreibung im Bezug auf die Bühnentechnik bisher erfolgt und wo ist diese dokumentiert? Antwort zu 6 a: Im Bedarfsprogramm 2a wurde der Kostenrahmen für die bühnentechnischen Anlagen festge- legt und gebilligt. Die Kostenschätzung erfolgte während der Vorpla- nungsphase im Rahmen der VPU. Eine Kostenfortschrei- bung erfolgte im Rahmen der Entwurfsplanung mit der Kostenberechnung zur BPU. Mit Vergabe der Leistung wurden die Kosten entsprechend der Beauftragungssum- me auf den Stand des Kostenanschlages fortgeschrieben. Auf Basis vorliegender und erwarteter Nachträge erfolg- ten Abrechnungsprognosen des zuständigen Fachpla- nungsbüros auf deren Basis die Prognose zur eingereich- ten 2. Ergänzungsunterlage erstellt wurde. Frage 6 b): Welche Ausgaben wurden hinsichtlich Bühnentechnik bisher realisiert und welche sind im weite- ren Verlauf des Bauvorhabens vorgesehen? Antwort zu 6 b: Für den Neubau der bühnentechni- schen Anlagen in allen Bauteilen wurden bisher Ausga- ben in Höhe von rund 13,8 Mio. € geleistet. Es sind weitere Ausgaben in Höhe von ca. 29,1 Mio. € vorgesehen. Frage 6 c): Haben sich seit Baubeginn Kostenerhö- hungen in Bezug auf Bühnentechnik ergeben? Wenn ja, welche waren dies im Einzelnen, wann wurden diese jeweils festgestellt und welche Stellen berichteten hier an wen? Wenn nicht, welche Kosten sind im Gesamtkosten- rahmen für die Bühnentechnik vorgesehen und wie hoch sind diese im Vergleich zu den Kostenschätzungen vor Baubeginn? Antwort zu 6 c: Es haben sich seit Baubeginn Kosten- erhöhungen in Bezug auf Bühnentechnik in Höhe von ca. 0,7 Mio. € ergeben. Die Feststellung der Kostenerhöhungen nach Baube- ginn im Rahmen des Sanierungsvorhabens Deutsche Staatsoper Unter den Linden erfolgte im Rahmen der Planung und Bauüberwachung in der Leistungsphase 8 der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure durch die mit der Bauüberwachung beauftragten Büros. Die mit der Bauüberwachung beauftragten Büros be- richten der Projektsteuerung und der Hochbauabteilung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (siehe Antwort zu den Fragen 11, 12, 13 auf die Schriftli- che Anfrage Nr. 17/ 15365 vom 22.01.2015 über Staats- opern-Skandal VIII: Wer wurde mit Projektsteuerung, Kostenplanung, Objektplanung und Bauleitung beauf- tragt?). Durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt wird anlassbezogen im Lenkungsausschuss, Planungsbegleitenden Ausschuss und Baubegleitenden Ausschuss berichtet. Ebenso erfolgt eine frühzeitige Information und Ein- bindung des für die Prüfung der Planungsunterlagen zu- ständigen Bereichs der Senatsverwaltung für Stadtent- wicklung und Umwelt. Weiterhin erfolgten Berichte an den Hauptausschuss, den Kulturausschuss und den Bauausschuss des Abgeord- netenhauses von Berlin. Berlin, den 10. April 20152015 In Vertretung Regula Lüscher ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Apr. 2015)