Drucksache 17 / 15 876 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) vom 25. März 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. März 2015) und Antwort Sanierung von Sportanlagen durch das Vereinsinvestitionsprogramm 2013/14 Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Anträge von Vereinen auf Zuschüsse und unverzinsliche Zuwendungen aus dem Vereinsinves- titionsprogramm wurden durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport in den Jahren 2013 und 2014 positiv beschieden? Zu 1.: Im Jahr 2013 wurden 11 Anträge und im Jahr 2014 wurden 8 Anträge positiv im Vereinsinvestitions- programm beschieden. 2. Welche Sportanlagen wurden 2013 und 2014 mit Hilfe des Vereinsinvestitionsprogramms saniert, welche konkreten Maßnahmen wurden dabei realisiert und auf welche Höhe belaufen sich die hierfür aus dem Vereins- investitionsprogramm verwendeten Mittel (bitte um Auf- listung nach Jahren und Bezirken)? Zu 2.: Der Anlage 1 sind alle Maßnahmen zu entneh- men, die in den Jahren 2013 und 2014 positiv beschieden wurden. Der Zuwendungsbescheid an den Verein Turn- und Sportverein Spandau wurde im Jahr 2014 widerrufen. 3. Auf welche Höhe beliefen sich in den Jahren 2013 und 2014 die von den Vereinen beantragten Zuschüsse und unverzinsliche Zuwendungen aus dem Vereinsinves- titionsprogramm und ggf. welche Differenz gab es zwi- schen den insgesamt pro Jahr beantragten Zuschüssen bzw. Zuwendungen und den im Haushalt für das Vereins- investitionsprogramm zur Verfügung stehenden Mitteln? Zu 3.: Rückzahlbare Zuwendungen Zuschüsse Ansatz 2013 1.514.000 € 679.000 € Anträge 2.229.000 € 1.582.000 € Bewilligungen 1.501.244 € 1.218.142 € Differenz -715.000 € 903.000 € Ansatz 2014 1.514.000 € 729.000 € Anträge 1.525.560 € 776.680 € Bewilligungen 953.560 € 490.680 € Differenz -11.560 € -47.680 € 4. Wurden die für die Jahre 2013/2014 im Haushalt für das Vereinsinvestitionsprogramm zur Verfügung ste- henden Mittel ausgeschöpft? Wenn nein, warum nicht und können diese Mittel im Jahr 2015 weiterhin zweckgebun- den verwendet werden? Zu 4.: Im Jahr 2013 wurde der Ansatz bei den rück- zahlbaren Zuwendungen geringfügig nicht ausgeschöpft. Der Ansatz des Zuschusstitels wurde u.a. durch die Be- willigung des Zuschusses an den TSV Spandau e.V. über- schritten. Jedoch sollte die Auszahlung der Mittel nicht im Jahr 2013 erfolgen. In 2014 konnten beide Ansätze nicht vollständig ausgeschöpft werden. Hintergrund ist, dass es bei der Realisierung der ein- zelnen Maßnahmen regelmäßig zu zeitlichen Verschie- bungen kommt. Dies wirkt sich auch auf die Auszahlun- gen der bewilligten Mittel aus. Die Verzögerungen sind im Wesentlichen darin begründet, dass die Vielzahl der Vereine ehrenamtlich geführt werden und vor Durchfüh- rung der baulichen Maßnahmen zustimmende Beschlüsse durch die Mitgliederversammlung eingeholt werden müs- sen. Hinzu kommt, dass sich aufgrund der notwendigen Prüfungen der Bauplanungsunterlagen durch die Senats- verwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt weitere Verzögerungen ergeben. Daher ist es erforderlich, dass die Sportorganisationen zeitnah nach Inaussichtstellung der Mittel die Bauplanungsunterlagen erstellen, die dann kurzfristig von der Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung und Umwelt geprüft werden. Nach erfolgter Be- scheiderteilung sind die Sportvereine angehalten die Maßnahmen zeitnah umzusetzen, damit die Mittel nach Abruf überwiesen werden können. Jedoch kommt es immer wieder zu zeitlichen Verzögerungen, insbesondere bei der Einreichung der Bauplanungsunterlagen. Maß- nahmen, die im Bewilligungsjahr nicht abgeschlossen werden können, werden automatisch in das nächste Haus- Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 876 2 haltsjahr übernommen. Diese Maßnahmen müssen bei der Planung des Folgejahres berücksichtigt werden. Da das Programm überwiegend aus Deutsche Klassen- lotterie Berlin-Mitteln gespeist wird, können diese im Folgejahr verwendet werden. 5. Welche Sportanlagen werden im Jahr 2015 aus den Mitteln des Vereinsinvestitionsprogramms saniert und welche Maßnahmen sind konkret geplant (bitte um Zu- ordnung der Maßnahmen zu den jeweiligen Sportanlagen je Bezirk)? Zu 5.: Der Anlage 2 sind alle Maßnahmen zu entneh- men, für die bereits eine Bewilligung im Jahr 2015 erfolgt ist. Des weiteren sind die Maßnahmen aufgeführt, die derzeit von der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt geprüft werden und diejenigen, für die noch keine Bauplanungsunterlagen eingereicht wurden. 6. Wird das Vereinsinvestitionsprogramm durch den Senat beworben? Wenn ja wie und wenn nein, warum nicht? Zu 6.: Das Vereinsinvestitionsprogramm wird auf un- serer Internetseite beworben. Darüber hinaus stellt der Landessportbund Berlin das Programm in seinem jährli- chen „Handbuch des Sports in Berlin“ (S. 140) dar. Da jeder Mitgliedsverein ein solches Exemplar erhält, bedarf es keiner weiteren Werbemaßnahmen. Zudem stellt auch der Landessportbund das Programm im Internet dar. 7. Gibt es seitens des Senats eine zentrale Anlauf- stelle für interessierte Vereine? Zu 7.: Ja. Die Vereine können sich bei der zuständigen Bearbeiterin in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, Frau Thalheim, IV A 24, Tel. 90223-2939, über das Programm informieren. Berlin, den 01. April 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 13. Apr. 2015) SenInnSport IV A 24 bewilligte Maßnahmen im Vereinsinvestitionsprogramm 2013 und 2014 30.03.2015 90223 2939 Anlage 1 Verein Maßnahme rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Gesamtkosten Datum Zuwendungsbescheid Sportart Bezirk 2013 Verein für Körperkultur 1901 Errichtung einer 2-Feld Tennistraglufthalle 79.600,00 € 39.800,00 € 199.000,00 € Zuwendungsbescheid 08.05.2013 Tennis Charlottenburg- Wilmersdorf Ländlicher Reiterverein TegelErneuerung der Pferdeboxen 32.400,00 € 16.200,00 € 81.000,00 € Zuwendungsbescheid 28.01.2013 Reiten Reinickendorf TSV Spandau Neubau eines Sportzentrum 0,00 € 467.520,00 € 2.970.000,00 € Zuwendungsbescheid 08.02.2013 Turnen Spandau BTTC Grün- Weiß Instandsetzung der Tennishalle 19.120,00 € 9.560,00 € 47.800,00 € Zuwendungsbescheid 29.05.2013 Tennis Steglitz- Zehlendorf Berliner Yacht Club Sanierung und Aufstockung der Bootshalle 462.260,00 € 231.130,00 € 1.155.650,00 € Zuwendungsbescheid 09.07.2013 Segeln Steglitz- Zehlendorf Berliner Yacht Club Sanierung und Aufstockung des Bootshauses 700.664,00 € 350.332,00 € 1.751.659,00 € Zuwendungsbescheid 17.07.2013 Segeln Steglitz- Zehlendorf Olympischer Sportclub Berlin Sanierung der Tennisplätze, Instandsetzung der Außenanlagen 68.800,00 € 34.400,00 € 172.000,00 € Zuwendungsbescheid 08.03.2013 Tennis Tempelhof- Schöneberg Rudergemeinschaft Rotation Berlin Sanierung des Vereinshausdaches 31.800,00 € 15.900,00 € 79.500,00 € Zuwendungsbescheid 01.03.2013 Rudern Treptow- Köpenick Seglerverein Rahnsdorf 1926 Abriss und Neubau einer Steganlage 72.000,00 € 36.000,00 € 180.000,00 € Zuwendungsbescheid 17.07.2013 Segeln Treptow- Köpenick Treptower Rudergemeinschaft Teilsanierung der Dächer und der Fassade des Vereinshauses 24.400,00 € 12.200,00 € 61.000,00 € Zuwendungsbescheid 13.12.2013 Rudern Treptow- Köpenick Verein Berliner Segler Dachsanierung des Vereinshauses (Vordach) 10.200,00 € 5.100,00 € 25.500,00 € Zuwendungsbescheid 16.05.2013 Segeln Treptow- Köpenick 1.501.244,00 € 1.218.142,00 € 6.723.109,00 € 1 SenInnSport IV A 24 bewilligte Maßnahmen im Vereinsinvestitionsprogramm 2013 und 2014 30.03.2015 90223 2939 Anlage 1 Verein Maßnahme rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Gesamtkosten Datum Zuwendungsbescheid Sportart Bezirk 2014 Fahrtensegler am Postfenn Sanierungsarbeiten am schwimmenden Vereinshaus 14.000,00 € 7.000,00 € 35.000,00 € Zuwendungsbescheid 03.09.2014 Segeln Charlottenburg- Wilmersdorf Turngemeinde in Berlin Neubau einer Tennishalle 492.800,00 € 246.400,00 € 1.232.000,00 € Zuwendungsbescheid 22.04.2014 Tennis Neukölln Tennis Vereinigung Frohnau Errichtung 3-Feld Tennistraglufthalle 89.400,00 € 58.600,00 € 293.000,00 € Zuwendungsbescheid 30.07.2014 Tennis Reinickendorf Saatwinkler Segelclub Odin Instandsetzung und Erweiterung der Außenanlagen 24.000,00 € 12.000,00 € 60.000,00 € Zuwendungsbescheid 03.03.2014 Segeln Reinickendorf Tennis-Club Blau-Weiss 1899Erneuerung des Kunstrasen 100.000,00 € 50.000,00 € 293.000,00 € Zuwendungsbescheid 28.04.2014 Hockey Steglitz- Zehlendorf SV Zehlendorfer Wespen Erneuerung des Kunstrasen 136.400,00 € 68.200,00 € 341.000,00 € Zuwendungsbescheid 13.05.2014 Hockey Steglitz- Zehlendorf Segel-Club Fraternitas Abriss von 3 Gebäuden, Neubau eines Mehrzweckgebäudes, Umbau der Sanitäranlagen 61.920,00 € 30.960,00 € 154.800,00 € Zuwendungsbescheid 22.04.2014 Segeln Treptow Köpenick Seesportclub Berlin Grünau Sanierung und Dämmung des Vereinshausdaches 35.040,00 € 17.520,00 € 113.700,00 € Zuwendungsbescheid 26.05.2014 Segeln Treptow- Köpenick 953.560,00 € 490.680,00 € 2.522.500,00 € 2 SenInnSport IV A 24 Maßnahmen im Vereinsinvestitionsprogramm 2015 30.03.2015 90223 2939 Anlage 2 Verein Maßnahme rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Gesamtkosten Datum Bescheid Sportart Bezirk Bewilligungen 2015 Berliner Yacht-Club Sanierung und Aufstockung des Bootshauses (Nachbewilligung) 100.000,00 € 50.000,00 € 150.000,00 € Zuwendungsbescheid 05.01.2015 Segeln Steglitz- Zehlendorf Seglervereinigung 1903 Dachsanierung und Dämmung des Vereinshauses 50.560,00 € 25.280,00 € 126.400,00 € Zuwendungsbescheid 29.01.2015 Segeln Steglitz- Zehlendorf Tennis-Club Grün- Weiß Nikolassee Modernisierung Sanitäranlagen und Umkleiden im Vereinshaus 51.320,00 € 25.660,00 € 128.300,00 € Zuwendungsbescheid 09.01.2015 Tennis Steglitz- Zehlendorf BTTC Grün- Weiß Umrüstung von Kunststoffplätzen in Sandplätze, Bau eines Brunnens 180.400,00 € 90.200,00 € 451.000,00 € Zuwendungsbescheid 10.02.2015 Tennis Steglitz- Zehlendorf Olympischer Sportclub Berlin Sanierung der sanitären Anlagen u. Umkleideräume 19.700,00 € 9.850,00 € 49.250,00 € Zuwendungsbescheid 16.02.2015 Tennis Tempelhof- Schöneberg BTC Wista Sanierung eines Tennisplatzes 20.600,00 € 10.300,00 € 51.500,00 € Zuwendungsbescheid 20.03.2015 Tennis Treptow-Köpenick 422.580,00 € 211.290,00 € 956.450,00 € Prüfung der Bauplungunter- lagen (BPU) durch SenStadtUm Anglerclub Charlottenburg Erneuerung der Uferbefestigung 16.000,00 € 8.000,00 € 40.000,00 € BPU geprüft, Finanzierung noch nicht gesichert Casting Charlottenburg- Wilmersdorf Reitclub Grunewald Sanierung und Erweiterung der Paddockboxen 64.000,00 € 32.000,00 € 160.000,00 € BPU geprüft, Bescheiderteilung in Kürze Reiten Steglitz- Zehlendorf Sportfreunde Kladow Neubau einer Zweifeld-Tennishalle 147.200,00 € 73.600,00 € 368.000,00 € BPU am 24.11.2014 erneut an Sen StadtUm Tennis Spandau Wasser-Sport-Club Siemensstadt Instandsetzung und Erneuerung der Steganlage 32.000,00 € 16.000,00 € 80.000,00 € BPU am 26.02.2015SenStadtUm Segeln Reinickendorf Wassersportgemein- schaft Wannsee- hafen Abriß und Neubau der Steganlage 22.400,00 € 11.200,00 € 56.000,00 € BPU 22.12.2014 SenStadtUm Segeln Steglitz- Zehlendorf Verein Seglerhaus am Wannsee Sanierung der Jollenwiese und der Kaimauer 40.000,00 € 20.000,00 € 100.000,00 € BPU geprüft, Bescheiderteilung in Kürze Segeln Steglitz- Zehlendorf Yacht-Club Müggelsee Sanierung der Steganlage 42.400,00 € 21.200,00 € 106.000,00 € BPU geprüft, Vertrag unklar Segeln Steglitz- Zehlendorf Berliner Turn- und Freizeitsport-Bund Sanierung und Erweiterung des Turnzentrums 320.000,00 € 160.000,00 € 800.000,00 € BPU 15.12.2014 SenStadtUm Turnen Neukölln 684.000,00 € 342.000,00 € 1.710.000,00 € 1 SenInnSport IV A 24 Maßnahmen im Vereinsinvestitionsprogramm 2015 30.03.2015 90223 2939 Anlage 2 Verein Maßnahme rückzahlbare Zuwendung Zuschuss Gesamtkosten Datum Bescheid Sportart Bezirk BPU liegen noch nicht vor Akademischer Ruder Club zu Berlin Umbau und Erweiterung der Sanitäranlagen 14.320,00 € 7.160,00 € 35.800,00 € Vorbescheid 08.01.2015 Rudern Spandau BFC Alemannia Erichtung einer Traglufthalle 72.000,00 € 36.000,00 € 180.000,00 € Vorbescheid 08.01.2015 Tennis Reinickendorf Berliner Hockey-Club Errichtung Dreifeld-Tennistraglufthalle 88.000,00 € 44.000,00 € 220.000,00 € Vorbescheid 08.01.2015 Tennis Steglitz- Zehlendorf Märkischer Wassersport Sanierung Bootshalle, Modernisierung der Umkleiden und Sanitäranlagen 52.000,00 € 26.000,00 € 130.000,00 € Vorbescheid 20.03.2015 Rudern Spandau Segel-Club Freia Sanierung der Abwasser-Leitung 25.720,00 € 12.860,00 € 64.300,00 € Vorbescheid 06.01.2014 Segeln Reinickendorf Segel-Club Odin Sanierung der Abwasser-Leitung 24.600,00 € 12.300,00 € 61.500,00 € Vorbescheid 06.01.2015 Segeln Reinickendorf Segel-Klub Nixe Sanierung der Abwasser-Leitung 15.600,00 € 78.000,00 € Vorbescheid 06.01.2015 Segeln Reinickendorf Yachtclub Berlin- Grünau Umgestaltung des Uferbereiches 20.000,00 € 10.000,00 € 50.000,00 € Vorbescheid 06.01.2015 Segeln Treptow-Köpenick Yacht-Club Tegel Sanierung der Abwasser-Leitung 8.680,00 € 4.340,00 € 21.700,00 € Vorbescheid 06.01.2015 Segeln Reinickendorf Zeuthener Segler- Verein Abriß und Neubau eines baufälligen Steges 72.000,00 € 36.000,00 € 180.000,00 € Vorbescheid 08.01.2015 Segeln Steglitz- Zehlendorf Zeuthener Yachtclub Erweiterung der Steganlage 10.000,00 € 5.000,00 € 25.000,00 € Vorbescheid 27.02.2015 Segeln Brandenburg 387.320,00 € 209.260,00 € 1.046.300,00 € 2 S17-15876 S1715876 Anlage 1 S1715876 Anlage2