Drucksache 17 / 15 946 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Hakan Taş (LINKE) vom 09. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. April 2015) und Antwort Einschränkungen in der Leitstelle der Berliner Feuerwehr? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. In welchen Abständen und in welcher Weise er- folgt in der Leitstelle der Feuerwehr die Wartung der für das Einsatzleitsystem verwendeten Hard- und Software? Zu 1.: Es bestehen Wartungsverträge für die einge- setzte Hard- und Software. Für die Wartungsarbeiten am Einsatzleitsystem werden in der Regel die Zeiten der Übungen der Leitstelle mit den sog. Rückfallebenen ge- nutzt. Die sog. Rückfallebene wird an den ersten drei Dienstagen eines Monats für ca. zwei Stunden durchge- führt, um das Leitstellenpersonal für die Fälle in Übung zu halten, in denen das Leitstellensystem nicht zur Verfü- gung steht. 2. Inwieweit kommt es dabei zu Systemabschaltun- gen und infolgedessen zu Umstellung der Arbeit auf ana- loge Methoden? Zu 2.: Nicht die Systemabschaltung führt zur Umstel- lung auf analoge Methoden. Vielmehr wird die Zeit der Rückfallebene für Wartungsarbeiten genutzt. Es werden jedoch in der Regel keine vollumfänglichen Systemab- schaltungen durchgeführt. Je nach Arbeitsumfang steht das Einsatzleitsystem entweder sehr eingeschränkt oder auch gar nicht zur Ver- fügung. 3. Wird auch zu Übungszwecken das Einsatzleitsys- tem in der Leitstelle der Feuerwehr abgeschaltet und wenn ja, wie oft und in welchem Umfang? Zu 3.: Wie bereits oben dargestellt werden die Übun- gen mit der Rückfallebene jeden Monat in den ersten 3 Wochen am Dienstag (13.00 bis 15.00 Uhr) durchgeführt. Es wird mit einem Ersatzsystem auf PC- Basis gearbeitet, das allerdings nicht wie das Einsatzleitsystem über die Möglichkeiten einer automatischen Fahrzeugdisposition und Alarmierung verfügt. Disposition (mittels Steckta- feln) und Alarmierung (über Lautsprecherdurchsage) erfolgen manuell. Finden zeitgleich keine Wartungsarbei- ten statt, bleibt das Einsatzleitsystem im Hintergrund aktiv. Die Wiederinbetriebnahme erfordert die Herstel- lung der exakten Fahrzeugzustände im System, da im Normalbetrieb eine automatische Fahrzeugdisposition erfolgt. 4. Wie wird bei eventuellen Systemabschaltungen oder –ausfällen sichergestellt, dass es zu keiner Einschränkung oder Verzögerung der Arbeitsabläufe in der Leitstelle kommt, so dass eine Gefährdung von hilfebe- dürftigen Menschen ausgeschlossen werden kann? Zu 4.: Aus technischer Sicht stehen ständig Redun- danzen der Leitstellentechnik und der Kommunikations- technik zur Verfügung. Darüber hinaus sind weitere ad- ministrativ schaltbare Alternativen zur Hard- und Soft- ware vorhanden. Die Notrufbearbeitung erfolgt mit einem Ersatzsystem auf PC- Basis. Die dort hinterlegten Datenbanken sind mit denen des Einsatzleitsystems identisch. Verzögerungen im manuellen Arbeitsablauf sind aber nicht zu vermeiden. Es wird am Notrufannahmeplatz ein Alarmzettel ausge- druckt, auf dem das Fahrzeugaufgebot vermerkt ist. Zu jedem geforderten Fahrzeug wird anschließend manuell ein Fahrzeug gesucht, das der Einsatzstelle am nächsten steht. Danach erfolgt die Alarmierung über eine Durchsa- ge auf der entsprechenden Feuerwache. Nur durch regelmäßiges Training dieser Arbeitsme- thoden ist ein fehlerfreies Arbeiten an den Schlüsselposi- tionen (manuelle Disposition und Einsatzführung am Funk) möglich. Berlin, den 20. April 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. Apr. 2015)