Drucksache 17 / 15 979 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Peter Trapp (CDU) vom 14. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. April 2015) und Antwort Personalplanung und Personalentwicklung in der Berliner Feuerwehr (2014 bis 2017) Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Beamte, Angestellte und Arbeiter schie- den im Jahr 2014 planmäßig aus der Feuerwehrbehörde aus (bitte gegliedert nach Gründen - Versetzung in den Ruhestand, Eintritt in den Ruhestand, Entlassung auf Antrag gemäß § 66 Landesbeamtengesetz (LBG), Verset- zung gemäß § 15 Beamtenstatusgesetz bzw. § 123 Beam- tenrechtsrahmengesetz (BRRG)/§ 28 LBG und Jahreszah- len beantworten)? Zu 1.: Die Abgänge in 2014 gliedern sich wie folgt: 2014 davon feuerwehrtechnischer Dienst Versetzung in den Ruhestand 11 11 Eintritt in den Ruhestand bzw. (Alters-) Rente 76 61 Entlassung auf Antrag (§ 23 Abs. 1 Beam- tenstatusgesetz)* 3 2 Versetzung 11 11 verstorben 3 2 * enthält Entlassungen auf eigenen Antrag sowie von Seiten der Dienststelle, Erwerbsunfähigkeits-Renten auf Dauer usw. 2. Von welcher Fluktuation, gegliedert nach Status- gruppen, Dienstlaufbahngruppen sowie Einsatzbereichen ist jeweils für die Jahre 2015, 2016 und 2017 in der Feu- erwehr auszugehen? Zu 2.: Mit Einführung des Tarifvertrags für den Öf- fentlichen Dienst der Länder (TV-L) im Land Berlin ist eine Unterscheidung zwischen Angestellten und Arbeite- rinnen und Arbeitern nicht mehr gegeben. In den nachfol- genden Antworten wird daher zwischen Beamtinnen und Beamten und auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitneh- mern (Beschäftigten) differenziert. 2015 2016 2017 Beamtinnen und Beamte: Verwaltung feuerwehrtechnischer Dienst 5 81 1 58 2 64 Beschäftigte: Verwaltung feuerwehrtechnischer Dienst 8 7 7 5 9 8 3. Wie wird die Fluktuation in der Einstellungs- und Ausbildungspolitik der Feuerwehr berücksichtigt? Zu 3.: Die Anzahl der Neueinstellungen orientiert sich grundsätzlich an den zu erwartenden Abgängen der Folgejahre und an dem angestrebten Personalbestand. Die Prognose der Fluktuation stellt einen Faktor für die Fest- legung der Einstellungszahlen dar. Ein weiterer Faktor ist z.B. die Veränderung des Stellenrahmens. 4. Lag die Personalfluktuation im Jahr 2014 im Ver- gleich zu den Vorjahren über oder unter der Einstellungs- quote (bitte Vergleichszahlen auflisten)? Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 979 2 Zu 4.: 2010 2011 2012 2013 2014 Einstellungsquote* (Einstellungen) 129 121 112 106 95 Fluktuation im feuerwehrtechnischen Dienst (Abgänge) 110 99 102 107 93 Differenz 19 22 10 -1 2 * Als „Einstellungsquote“ wird die Zahl der Einstellungen von Beamtinnen und Beamten auf Widerruf (Anwärterinnen und Anwärter) im feuerwehrtechnischen Dienst angegeben. 5. Wann und wie werden die Einstellungsquoten für den Feuerwehrdienst ermittelt? Zu 5.: Vergleiche Antwort zu 3. 6. Wie viele Feuerwehrbeamte gehörten im Jahr 2014 zum 31. Dezember der Altersklasse 55 bis 60 Jahre bzw. 60 bis 65 Jahre an? 7. Wie viele Angestellte der Feuerwehr gehörten im Jahr 2014 zum 31. Dezember der Altersklasse 55 bis 60 Jahre bzw. 60 bis 65 Jahre an? 8. Wie viele Arbeiter der Feuerwehr gehörten 2014 zum 31. Dezember der Altersklasse 55 bis 60 Jahre bzw. 60 bis 65 Jahre an? Zu 6. bis 8.: 2014 Beamtinnen und Beamte des feuerwehr- technischen Dienstes Beschäftigte davon feuerwehr- technischer Dienst Altersgruppe 55 – 60 Jahre 380 123 52 Altersgruppe 61- 65 Jahre 6 72 28 Berlin, den 24. April 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Mai 2015)