Drucksache 17 / 16 017 Schriftliche Anfrage 17. Wahlperiode Schriftliche Anfrage des Abgeordneten Wolfram Prieß (PIRATEN) vom 14. April 2015 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. April 2015) und Antwort Staatsopernskandal XLII: Fanden Plausibilitätsprüfungen durch externe Stellen statt? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow · Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Gingen im Zusammenhang mit der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden in den ersten drei Mona- ten nach Vertragsschluss Nachtragsforderungen ein? Wenn ja, von welchen Stellen, was war der Gegenstand der jeweiligen Forderung und wie wurde die jeweilige Forderung begründet? Antwort zu 1: Im Rahmen der Sanierungsmaßnahme wurden bislang ca. 500 Aufträge erteilt. Hierzu ist eine Vielzahl von Nachtragsforderungen eingegangen. Gegen- stand und Begründung der Nachtragsforderungen sind zu jedem Nachtrag höchst unterschiedlich und in den Bau- vertragsakten dokumentiert. Der Umfang der Bauver- tragsakten besteht derzeit aus über 600 Aktenordnern. Frage 2: Findet im Zusammenhang mit sämtlichen Nachtragsforderungen im Zusammenhang mit der Sanie- rung der Staatsoper Unter den Linden eine Plausibilitäts- prüfung durch externe Stellen statt? Wenn ja, durch wen? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 2: Ja, sämtlichen Nachtragsforderungen im Zusammenhang mit der Sanierung der Staatsoper Unter den Linden werden durch die Bauleitung bzw. Fachbauleitungen technisch und wirtschaftlich geprüft und gewertet und vom Projektsteuerer dem Bauherrn zur Beauftragung empfohlen. Frage 3: Wurden bisher alle Nachtragsforderungen er- füllt? Antwort zu 3: Es wurden nicht alle Nachtragsforde- rungen erfüllt. In jedem Einzelfall werden die Nachtrags- forderungen geprüft und bewertet und entweder mit oder ohne Änderungen beauftragt oder abgelehnt. Berlin, den 05. Mai 2015 In Vertretung R. L ü s c h e r ................................ Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 07. Mai 2015)